isw – Fred Schmid

"Diese Wirtschaft tötet."

"Diese Wirtschaft tötet", schreibt das Oberhaupt der Katholischen Kirche, Papst Franziskus, in sein erstes apostolisches Lehrschreiben unter dem Titel "Evangelii Gaudium" (Freude des Evangeliums). Am Tag der Verkündung wurde bekannt, dass die lettische Regierung wegen des Einsturzes eines Supermarktdaches, bei dem 54 Tote zu beklagen waren, zurückgetreten ist. Vermutet werden Planungsfehler und Pfusch am Bau. Im Rahmen der Sparmaßnahmen, mit denen Lettland aus der Krise herausgeführt werden sollte, wurde 2009 die nationale Bauaufsicht aufgelöst. Das Gebäude wurde erst vor zwei Jahren errichtet.

Das herrschende ökonomische System sei "in der Wurzel ungerecht", sagt Franziskus. Es sei "unglaublich, dass es kein Aufsehen erregt, wenn ein alter Mann, der gezwungen ist, auf der Straße zu leben, erfriert, während eine Baisse an der Börse Schlagzeilen macht". Es macht auch kein Aufhebens, wenn "alle fünf Sekunden irgendwo in der Welt ein Kind an Hunger stirbt" (der frühere UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, Jean Ziegler), während die USA im Jahr 2011 138 Millionen Tonnen Mais verbrannten. Es gibt knapp eine Milliarde Hungernde auf der Welt, 180 Millionen Kinder im Vorschulalter bekommen nicht genug lebensnotwendige Nährstoffe. Für eine Investition von zwei Milliarden Euro könnten 100 Millionen Kinder vom Hunger befreit werden (FAZ, 8.6.13). Doch in den USA werden auf staatliche Anweisung hin fast 40 Prozent der Maisernte zu Bioethanol gemacht. Nahrungsmittel in den Tank statt auf den Teller, lautet die Devise dieses Systems.

Der Mensch sei nur noch als Konsumgut gefragt, "das man gebrauchen und dann wegwerfen könne", so der Papst. Die dann Ausgeschlossenen seien "Müll, Abfall" – der Vernichtung preisgegeben. Aber nicht nur in der Dritten Welt, weit weg von den kapitalistischen Metropolen. Die Dritte Welt holt die Erste Welt ein. Dieses System tötet inzwischen massenhaft auch in Europa, z.B. im Rahmen der Spardiktate und Austeritätsverordnungen der Troika (siehe dazu auch isw-report 95, Die Krise und die Spaltung Europas – Europa am Scheideweg, der Mitte Dezember erscheint).

Die drastische Absenkung des Lebensstandards in den Peripherieländern zeigt sich nicht nur in der Beschneidung des Konsums und dem Aushungern bis hin zu Hungerrationen. Besonders einschneidend sind die verordneten Kürzungen bei den Sozialsystemen und im Gesundheitswesen. "Was ist der Unterschied zwischen dem IWF und einem Vampir?" fragte der designierte isländische Gesundheitsminister Gudjun Magnusson beim Europäischen Gesundheitsforum 2009 in Bad Gastein, nachdem er erfahren hatte, dass der IWF nach dem Kollaps des isländischen Bankensektors 30 Prozent Kürzungen im Gesundheitssektor verlangte: "Der Vampir hört auf, einem das Blut auszusaugen, wenn man tot ist." (SZ, 3.7.13). Der IWF brachte ganze Länder zum Ausbluten. "Es muss wehtun", hatte Kanzlerin Merkel 2010 bei den Verhandlungen über das erste griechische Hilfspaket und die verlangten Sparmaßnahmen gesagt. Es tat so weh, dass es tötete. Die Epidemologen David Stuckler und Sanjay Basu sammelten jahrelang Daten und Statistiken, um zu untersuchen, wie sich Wirtschaftskrisen und damit verbundene Einsparungen auf die Gesundheit der jeweiligen Bevölkerung auswirken. Die beiden Gesundheitsökonomen kommen zu dem Ergebnis, dass die vielzitierte "bittere Medizin" der Austeritätspolitiker keine Medizin ist, sondern reines Gift. Die Kernthese ihres Buchs "The Bodys Economic" ist: "Recessions can hurt. But Austerity kills" – Rezessionen können schmerzhaft sein, aber die Austeritätspolitik tötet (zit. nach SZ, 3.7.13). Sie belegen das mit vielen drastischen Fallbeispielen. So musste Griechenland 2009 seinen Gesundheitsetat von 24 auf 16 Milliarden Euro kürzen. "Danach schnellte die HIV-Rate hoch, weil nicht genügend Nadeln an Drogensüchtige ausgeteilt werden konnten. Die Kindersterblichkeit ist um 40 Prozent gestiegen." (ebenda). In den folgenden Jahren wurde weiter gekürzt, mit der Folge, dass chronische Krankheiten, Krebs, Herz-Kreislaufleiden und Diabetes dramatisch gestiegen sind. Der IWF beschloss, dass nur noch 6% des BIP für Gesundheit freigegeben werden dürfen, in Deutschland sind es mehr als 10 Prozent. Durch den Anstieg der Krankheiten stiegen Krankenhauseinweisungen – durch die Sparprogramme aber wurden Dutzende Krankenhäuser geschlossen, 35.000 Klinikstellen fielen seit 2009 weg. 40 Prozent der Bevölkerung dürfen gar kein Krankenhaus mehr aufsuchen, weil sie aus der Krankenversicherung geflogen sind. Die beiden Autoren stellen in Bezug auf das Austeritätsprogramms abschließend fest: "Die Nebenwirkungen der Behandlung sind katastrophal und oftmals tödlich. Es konnte kein positiver Nutzen festgestellt werden". Die Troika und die Kanzlerin aber beharren darauf, dass es weiterhin "wehtun muss" ndash; Zur Gesundung der Marktwirtschaft. Papst Franziskus geißelt die "Tyrannei des vergötterten Marktes".

isw e.V., 29. November 2013

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