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2010

Mit Schwung in den nächsten Absturz?

Insgesamt ist die deutsche Wirtschaft 2009 um 5,0% abgesackt. Und nun wird die Aussicht immer deutlicher, dass sie auch 2010 weiter abschmiert. Möglicherweise erlebt sie einen "Double Dip", ein zweites, tiefes Eintauchen in Krise, Beschäftigungs- und Einkommensverluste. Alle fundamentalen wirtschaftlichen Faktoren weisen in diese Richtung.
Nach der Bankenpleite drohen jetzt Staatsbankrott und Währungsverfall. Ein Kommentar von Conrad Schuhler

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Nato-Propaganda und Säbelrasseln auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung von isw und dem Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus analysierte Claus Schreer die 46. "Sicherheitskonferenz", die Anfang Februar 2010 in München stattfand.

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Banker und Bankster

5,2 Milliarden Euro Profit vor Steuern, 5,0 Milliarden nach Steuern – die Deutsche Bank zahlt kaum Steuern, dafür aber wieder Milliarden an Boni für ihre Investmentbanker. Für 2010 wird wieder eine Eigenkapitalrendite von 25 Prozent angepeilt. isw-Mitarbeiter Fred Schmid kommentiert die Bilanz der Deutschen Bank

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Obama – Jahr der geplatzten Hoffnungen

Zum einjährigen Jubiläum der Präsidentschaft von Barack Obama hat das Neue Deutschland, die Zeitung der PDL, am 22.1.2010 Pro- und Kontra-Artikel veröffentlicht. Die Kontra-Position vertritt Conrad Schuhler. In seinem Text zeigt er, dass Obamas Hauptfehler darin besteht, dass sich der US-Präsident auf alte recycelte Kräfte des neoliberalen Establishments stützt, anstatt seine große und begeisterungsfähige Anhängerschaft zu einer linken sozialen Bewegung auszubauen.

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"Hard Power" – Die Sicherheitsstrategie der EU bis 2020

Unter dem Titel "Welche Bestrebungen hat die Europäische Verteidigung in 2020" hat das Institut für Sicherheitsstudien der Europäischen Union eine Studie veröffentlicht. Die europäische militärische Kooperation müsse "Muskeln" erhalten, heißt es da, um eine "grand strategy" als "global player" entwickeln zu können. Ein Krieg zwischen den Großmächten sei unwahrscheinlich, weil keine etwas gewinnen könne. Zu den großen sicherheits- und militärpolitischen Herausforderungen zähle die "Abschirmung der globalen Reichen von den Spannungen und Problemen der Armen". Bei einer isw-Veranstaltung im Januar 2010 stellte Leo Mayer die Studie vor und diskutierte Schlussfolgerungen für die Friedensbewegung.

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Absturz ohnegleichen: Krisenverlierer, aber auch Krisengewinnler

Von wegen Aufschwung – die Krise schwelt weiter und einer der Hauptfaktoren ist die starke Exportorientierung der deutschen Wirtschaft. Doch statt die inländischen Masseneinkommen zu erhöhen, wurden die Nettolohneinkommen auch 2009 wieder gesenkt. Während die Masse der Bürgerinnen und Bürger gebeutelt wurde, konnten die Reichen ihre Geldvermögen weiter erhöhen. Fred Schmid illustriert, wer in der Krise verliert und wer die Krise zu weiteren Gewinnen nutzt.

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Geldvermögen in Deutschland auf Rekordhöhe

Wie kann es geschehen, dass die Realwirtschaft im abgelaufenen Jahr 2009 um über 5 Prozent schrumpft, die Börsen aber neue Rekordwachstumsraten aufweisen? Fred Schmid benennt die Ursachen der rapide aufgepumpten neuen Spekulationsblase.

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Klimagipfel – ein Briefwechsel zwischen Helmut Selinger und Bundeskanzlerin Merkel

isw-Mitarbeiter Helmut Selinger führte über das Internet folgenden Schriftwechsel mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, das im Auftrag der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel antwortete.

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Systemveränderung – statt Klimawandel!

Erklärung der TeilnehmerInnen des Klimaforum09 in Kopenhagen (18.Dezember 2009)
Fast 500 Organistationen – darunter auch das isw – und viele Einzelpersonen haben die Deklaration bislang unterzeichnet.
in englisch, spanisch und französisch und russisch finden Sie den Text der Deklaration auf dieser Seite: http://www.klimaforum09.org/declaration

Die deutsche Übersetzung von G. Kramann/attac SIG finden Sie hier – pdf 137 kB

2009

Wie friedensfähig ist der Kapitalismus?

In seinem Referat beim 16. Kasseler Friedensratschlag (am 5. und 6. Dezember 2009) untersuchte Conrad Schuhler die Fragen: 1) Lässt die Funktionslogik des modernen Kapitalismus Frieden zu, arbeitet gar auf ihn hin oder gefährdet sie ihn? 2) Wenn aus dem Funktionsmechanismus des Kapitalismus heraus Tendenzen in Richtung Krieg erwachsen, kann dann eine demokratische Regulationsweise Friedenspolitik gegen die Interessen der Wirtschaft durchsetzen?

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Fakten und Daten zu China

Fakten zur Entwicklung der Bevölkerung, der Einkommensentwicklung, des Arbeitsmarktes und der Gewerkschaften in China von Wolfgang Müller, Autor des China-Beitrags in isw-Report 78

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Kann der UN-Weltklimagipfel in Kopenhagen die anthropogene Klimaveränderung stoppen?

Der UN-Weltklimagipfel in Kopenhagen vom 7. bis 18. Dezember 2009 wird nach allen Vorzeichen der menschheitsbedrohenden Herausforderung nicht gerecht. Wenn die Höchstgrenze von 2 Grad Erderwärmung nicht überschritten werden soll, müssten die CO2-Emissionen bis 2020 (Referenzjahr 1990) um 40% reduziert werden. Die westlichen Industrieländer haben ihre Emissionen aber von 1990 bis 2007 um 9,8% erhöht.
isw-Autor Helmut Selinger untersucht, welche Faktoren im globalen Kapitalismus verantwortlich sind für dieses Versagen und welche Forderungen zur Klimapolitik von der weltweiten Bewegung für Umweltschutz möglichst schnell durchgesetzt werden müssen.

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Das Ende der Krise – oder jetzt die neue Phase mit wachsender Arbeitslosigkeit?

Die Propaganda vom Ende der Krise hat mit der Lebenslage der arbeitenden Menschen nichts zu tun. Jetzt beginnt die dritte Phase der Krise, die wachsende Arbeitslosigkeit. Gleichzeitig haben die Banken mit staatlichen Finanzspritzen, neuen Boni-Rekorden und neuen Spekulationsspiralen das Casino wieder eröffnet.
isw-Autor Leo Mayer zieht die Schlussfolgerungen für eine Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise im Interesse der Menschen, die im Gegensatz zu den Spekulanten von ihrer Arbeit leben müssen.

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Globaler Kapitalismus und der Weltkrieg um Ressourcen

Die Rohstoffe werden knapper. Von 2002 bis 2006 sind die Preise auf gut das Doppelte gestiegen. Und mit ihnen stieg das Maß militärischer Aggression. Die Kriege in Afghanistan und im Irak, die Militäraktionen gegen den Libanon sind eindeutig Kriege für Öl. Afrika, der Rohstoffkontinent, wird zum Aufmarschgebiet eines neuen US-Militärkommandos. Vortrag von Conrad Schuhler auf dem Friedenspolitsichen Kongress zum Internationalen Global Action Day in München, Januar 2008 – ergänzt durch Grafiken.

isw-spezial 22, in dem dieser Text 2008 veröffentlicht wurde, ist vergriffen. Er steht nun nur noch als download zur Verfügung.

Desertec – Der Anschlag der Konzerne auf die Solarenergie

Ein Dutzend hauptsächlich deutsche Konzerne hat Mitte des Jahres das Desertec-Projekt vorgestellt, das von der saharischen Atlantikküste bis zur arabischen Halbinsel Sonnenlicht in Strom umwandeln und nach Europa leiten soll. isw-Mitarbeiter Franz Garnreiter erläutert die Details des Projekts und warum es weder ökologisch nachhaltig noch wirtschaftlich und politisch vertretbar ist.

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Warum der Kapitalismus nicht am Ende ist, aber die Krise erst recht nicht

Thesen zur nächsten Zukunft im Kapitalismus

"Hurra, die Krise ist vorbei" – die Rezession wird gesund gebetet, damit man Wahlen gewinnen und das Casino wieder eröffnen kann. isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler zeigt, dass die Krise länger anhält und dass sie ihre fatalsten Auswirkungen noch entfaltet.

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Was wir nach der Wahl an Krisenlasten zu erwarten haben

Wenn die Wahlen vorbei sind, werden von der Bevölkerung die "nötigen Opfer" verlangt werden. isw-Mitarbeiter Fred Schmid untersucht die Verheerungen, die im Gefolge von Massenarbeitslosigkeit und Fiasko der öffentlichen Finanzen angerichtet werden sollen.

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Atomkraft – Nach wie vor: Nein Danke!

Neue Aspekte im alten Kampf gegen die Kernenergie

Zum wiederholten Mal passierte jüngst im Kernkraftwerk Krümmel ein Kurzschluss in einem Transformator, der zum Stromausfall in Hamburg führte. Kurz darauf wurde im Endlager Asse II das Austreten von 1000 Litern radioaktiver Salzlauge entdeckt. Trotz solcher und weiterer offenkundigen Belege der extremen Gefährlichkeit der Atomenergie versucht die Atomlobby, "eine Renaissance der Atomenergie" durchzusetzen. isw-Mitarbeiter Helmut Selinger entlarvt die "neuen" Argumente Punkt für Punkt als bloße und höchst gefährliche Propaganda.

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Fünf Millionen Arbeitsose – Offizielle Statistik vermittelt nur die halbe Wahrheit

Mit statistischen Tricks versucht die Große Koalition die Arbeitslosenzahl kleinzurechnen. Die wahre Arbeitslosigkeit ist weit höher.

Ein Kommentar von Fred Schmid (isw)

Die Große Koalition hat versagt

Ausführlicher Kommentar von Conrad Schuhler, entnommen aus isw-wirtschaftsinfo 42 (Juni 2009).

Derzeit versuchen die Parteien der Großen Koalition, sich als tatkräftige Krisenbewältiger aufzuspielen. Tatsächlich ist die Bundesregierung wesentlicher Mitverursacher der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen des Landes. Und ihre Krisenstrategie läuft auf die Sozialisierung der Verluste von Konzernen aus Real- und Finanzwirtschaft hinaus, die anschließend wieder ans private Profitmaximieren gehen dürfen. Die horrende Verschuldung der öffentlichen Hände soll zum "Sachzwang" für größere Massenbelastungen und das Streichen öffentlicher Leistungen hergenommen werden.

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Obamas "Welt ohne Atomwaffen" – ein Täuschungsmanöver

Seit seiner Rede in Prag (April 2009) sehen Teile der Friedensbewegung Barak Obama als Mitstreiter im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt. isw-Mitarbeiter Claus Schreer stellt die Frage, ob mit Obamas Initiative die Chancen zur Abschaffung aller Atomwaffen heute tatsächlich größer sind als in den letzten Jahrzehnten und weist nach: "Die Botschaft, Amerika strebe nach einer Welt ohne Atomwaffen ist bei genauerem Hinsehen und in Kenntnis der aktuellen US-Politik nichts anderes als ein medienwirksam inszeniertes Täuschungsmanöver. Die USA selbst sind das größte Hindernis für eine atomwaffenfreie Welt."

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Die sozialen Folgen der Wirtschaftskrise: Massenarbeitslosigkeit, Steuererhöhungen, Kürzung der öffentlichen Leistungen

Referat von Conrad Schuhler, aktualisiert am 23. Mai 2009

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Arbeit für alle – bei fairem Lohn

Rede von Leo Mayer (isw) bei der DGB-Kundgebung am 1. Mai 2009 in Schwäbisch-Hall

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Kapitalismus: Krise. Krieg.

Am 14. März 2009 fand im Münchner Gewerkschaftshaus der Kongress "Kapitalismus: Krise. Krieg" statt. Veranstalter des Kongresses waren attac München, GEW München/Oberbayern, Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, Münchner Friedensbündnis, Sozialforum München und isw e.V.
Wir dokumentieren die Redebeiträge der ReferentInnen.

Leo Mayer (isw)
Kapitalismus und Krieg (pdf 118 kB)

Orhan Akman (ver.di)
Kapitalismus, Krise und mögliche Ansätze zur Gegenwehr (pdf 217 kB)

Lühr Henken (Kasseler Friedensratschlag)
Die NATO-Kriegsallianz und die Gegenaktionen (pdf 147 kB)

(Der Redebeitrag von Elke Schenk, attac, liegt uns noch nicht vor)

Abzocker Energiekonzerne

Die Belastung privater Haushalte mit steigenden Energiekosten hat in den letzten Jahren drastisch zugenommen. Ein wesentlicher Grund liegt in der Preistreiberei der Strom- und Gaskonzerne hierzulande, die damit ihre Profite in wenigen Jahren verdreifachten. isw-Mitarbeiter Fred Schmid untersucht die Profitstrategie der vier dominierenden Stromkonzerne in Deutschland.

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60 Jahre Nato sind zuviel – und warum Präsident Obama die große Herausforderung der Friedensbewegung wird.

Rede von Conrad Schuhler zum Auftakt der Protestkundgebungen gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2009
(7. Februar 2009)

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Wie sieht die außenpolitische und Militärstrategie der neuen Obama-Regierung in den USA aus?

Darüber sprach Radio Lora/München Ende Januar 2009 mit isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler.

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Kapitalismus – Krise – Alternativen.

Referatsbausteine von Leo Mayer (isw)

Die Wirtschaftskrise eskaliert. Kurzarbeit, Entlassungen, Produktionseinstellungen, Pleiten. Die Unternehmen kündigen die Vernichtung von Arbeitsplätzen im Tausenderpack an. Gleichzeitig beginnt eine zweite Runde der Finanzkrise. Die Regierung spannt immer neue Rettungsschirme auf: für Banken, Automobilindustrie, Exportwirtschaft, Mittelstand. Die Arbeitnehmer und Arbeitslosen bleiben im Regen.
Das überarbeitete Referatskonzept beinhaltet eine kritische Bewertung der Rettungsschirme und des Konjunkturprogramms, die Ursachen der Krise und die Perspektiven, Alternativen und einen Anhang u.a. mit Informationen zum Bankenrettungsplan.

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Sinkende Lohnquote oder warum vom Binnenmarkt keine Impulse ausgehen

Die permanente Umverteilung von unten nach oben in allen kapitalistischen Industrieländern ist eine entscheidende Ursache für die globale Finanz- und Wirtschaftskrise. Sie führt zu Nachfrageausfall auf der einen und zu zusätzlichen Spekulationsgeldern auf der anderen Seite. Das isw hat die Verteilungsverluste berechnet, die bei "Arbeitnehmerentgelten" in den vergangenen Jahren in Deutschland entstanden sind

Ein Kommentar von Fred Schmid (isw) – 2. Februar 2009

2008

Für welchen Wandel steht Obama?

Fred Schmid und Conrad Schuhler (Dezember 2008)

Als Obama sein Wirtschafts-Kompetenzteam vorstellte, wunderte man sich über diese Ansammlung von Investmentbankern, Börsenprofis und alten Clinton-Helfern einer rapiden neoliberalen Globalisierung. Nun hat der zukünftige US-Präsident sein Sicherheitsteam vorgestellt – ein Trupp von Falken, einige in enger Kooperation mit radikalen neokonservativen Gruppen und Instituten. Für welchen Wandel steht Obama eigentlich?

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Strukturkrise des Kapitalismus – und jetzt wohin?

Conrad Schuhler (7. Dezember 2008)

Wir erleben derzeit den Zusammenbruch der neoliberalen Globalisierung, wie sie ab Anfang der siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts den "Fordismus" als Entwicklungsmodus des Kapitalismus abgelöst hatte. Welche Antworten entwickelt der Kapitalismus auf seine Strukturkrise? Vor welchen Aufgaben steht die Linke? Kommentar von isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler: Strukturkrise des Kapitalismus – und jetzt wohin?

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Die Multis gegen den Rest der Welt: Die Finanzkrise und die Transformation des globalen Kapitalismus

Leo Mayer

Zu diesem Thema hielt Leo Mayer, Mitarbeiter des isw, beim 15. Friedensratschlag in Kassel (6./7. Dezember 2008) ein Forumsreferat, in dem er die folgenden sechs Thesen abhandelte:

1. Es handelt sich nicht um eine kurze Rezession, sondern die Weltwirtschaft stürzt in eine länger anhaltende Depression.
2. Die Krise führt zu einer weiteren Zentralisation des Kapitals. Die neoliberale Globalisierung wird weitergehen.
3. Es verflechten sich zahlreiche Krisenprozesse. In der Folge wird der Nord-Südkonflikt verschärft.
4. Der permanente Krieg wird, wenn auch modifiziert, weitergehen.
5. Die Schwellenländer werden stärker in Entscheidungsprozesse integriert; Russland und China werden unter Druck gesetzt, "globale Verantwortung" zu übernehmen.
6. USA und EU – gemeinsam gegen den Rest der Welt

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Der kriminelle Anschlag der Telekom auf die Mitbestimmung

Auf der Betriebsversammlung von T-Systems Business Services, Region Nord, am 10.11.2008 in Berlin trug isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler zum Thema vor: "Wohin führt der Weg der Telekom?" Hier veröffentlichen wir Teile des Vortrags zum Thema: Der kriminelle Anschlag der Telekom auf die Mitbestimmung.

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Spekulation – die hohen Kosten des Marktmechanismus

Ende Oktober führte das isw ein eintägiges Seminar mit 90 Teilnehmern zu den Ursachen und Folgen der Finanzkrise und den Alternativen eines funktionsfähigen und demokratischen Wirtschafts- und Finanzsystem durch. Franz Garnreiter referierte zu: "Spekulation – die extrem hohen Kosten des Marktmechanismus."

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Transatlantische Beziehungen – zwischen Zusammenarbeit und Konkurrenz

In der Zeit vom 25. - 28. November findet in Havanna die 15. Internationale Konferenz zu Studien über Europa statt. Einlader und Veranstalter ist das Zentrum für europäische Studien (Centro de Estudios Europeos) in Havanna. Die Konferenz wird sich mit der aktuellen Entwicklung in Europa (EU-Reformvertrag, Erweiterung der EU, Zivilgesellschaft und politische Akteure in Europa, europäische Sicherheitspolitik) sowie mit den Beziehungen der Europäischen Union zu Cuba, Russland, zu den USA und zur Dritten Welt befassen. Außerdem stehen Themen wie Energieversorgung und Klimakatastrophe auf der Tagesordnung.

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Leo Mayer: Ursachen und Folgen der Finanzkrise – Konzept und Fakten für Referate und Veröffentlichungen

Die Krise der Finanzmärkte ist ein zentrales Thema in Parteien, Gewerkschaften, Organisationen und Initiativen. Um die Beschäftigung mit dem Thema zu erleichtern, hat isw-Mitarbeiter Leo Mayer ein Konzept ausgearbeitet, das ausführlich Fakten und Argumente zusammenträgt.

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Conrad Schuhler: Rettungspaket der Bundesregierung: Wer es zahlen soll, wem es hilft &ndash was wirklich hinein gehörte

Um eine "Kernschmelze" im Bankensystem zu verhindern, hat die deutsche Regierung 500 Milliarden Euro locker gemacht. Das Rettungspaket, so isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler, kann die Banken vielleicht aus den roten Zahlen holen, aber die drohende Wirtschaftskrise nicht verhindern, vielmehr für noch höhere Inflation und weitere Massenbelastungen sorgen. Die eigentlichen Fragen lauten: Wer soll die Rettungsaktion für Finanzinstitute bezahlen? Wie muss das Bankensystem umstrukturiert werden, um künftig Zocker-Orgien und Krisenkatastrophen zu vermeiden? Und: Vorrangig ist nicht die Sanierung skrupelloser Bankhäuser, sondern die Stärkung der öffentlichen und privaten Nachfrage, um aus der Rezession heraus zu führen.

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"Alle Großbanken vergesellschaften"

Ein ausführliches Interview zu Fragen des Krisenmanagements der Bundesregierung in der Finanzkrise und zu Fragen der Alternative gab isw-Mitarbeiter Fred Schmid der Wochenzeitung UZ (13.10.2008)

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Fred Schmid: Krieg den Bank-Palästen – Friede den Häuschen

Kommentar zum Versagen der kapitalistischen Marktwirtschaft

Wilhelm Gatter: Siemens – 10 Jahre Kapitalmarktorientierung

Siemens: Die Proteste gegen den geplanten Abbau von 6.450 Arbeitsplätzen allein in Deutschland – weltweit 17.000 – reißen nicht ab. Die Ankündigung von Siemens-Chef Löscher, diesmal würde bei den leitenden Funktionen – in der "Lehm-Schicht" – gestrichen, hat sich als PR-Gag erwiesen. Lediglich 180 Stellen sollen im oberen Management gestrichen werden. "Wir lassen uns nicht verlöschern", "Wir sind die Lärm-Schicht" – unter diesen Losungen zogen z.B. 500 Angestellte des Unternehmensbereiches Electronic Assembly am Standort München Hofmannstr. am 16. Juli auf die Straße vor dem Werkstor. Diesen Kolleginnen und Kollegen wird es nicht reichen, wenn die IG Metall nur "knochenhart verhandeln" wird, wie D. Scheitor, Mitglied im Aufsichtsrat der Siemens AG und Leiter des IGM-Siemens-Teams, der Süddeutschen Zeitung anvertraute. (SZ, 9.7.2008) Die Arbeitsplätze sind mit Verhandlungen allein sicher nicht zu retten. Sollten die jüngsten Meldungen zutreffen, dass IG Metall-Chef Berthold Huber in einem geheimen Vier-Augen-Gespräch mit Löscher erreicht hat, dass Siemens in der Verkehrstechniksparte auf Werkschließungen in Deutschland verzichtet und dafür das Werk in Prag mit 1.000 Beschäftigten schließt, dann ist damit wenig gewonnen. Der Konzern spielt Standort gegen Standort aus. Gewerkschaftliche Gegenmacht in den Betrieben lässt sich nicht durch Kungelei mit der Kapitalseite aufbauen, sondern nur durch konsequente Mobilisierung der Belegschaften. Wilhelm Gatter beschreibt in seinem Beitrag "10 Jahre kapitalmarktorientiertes Management bei Siemens" und wie dabei "die Basis für wirksame Vertretung der Arbeitnehmerinteressen erodiert" ist. Er behauptet: "Man kann zumindest statistisch gesehen behaupten, dass der Abschluss eines von der Fläche abweichenden Tarifvertrages bei Siemens die Einstellung des betroffenen Geschäftsfeldes nach sich zieht. Jedenfalls ist dies bis heute durchgehend entweder erfolgt oder im Gange."

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Leo Mayer: Kampf gegen die kapitalistische Globalisierung durch globale soziale Rechte

Seminarbeitrag beim Europäischen Sozialforum in Malmö im September 2008

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Conrad Schuhler: Die Gier der Finanzinvestoren am Beispiel der Telekom

Die Telekom hat in den letzten Jahren Zehntausende Beschäftigte ausgestellt. Telekom-Manager haben Betriebsräte, gewerkschaftliche Mandatsträger und kritische Journalisten massenhaft ausgespäht. Die Telekom zahlt ihren Aktionären eine höhere Dividende aus als sie an Gewinn erzielt hat. Über den Zusammenhang von Heuschrecken-Regime und Unternehmenskultur referierte Conrad Schuhler auf der Betriebsversammlung von T-Systems, Region Süd.

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Fred Schmid: Spekulationsverluste der BayernLB – Die Zeche zahlt der Bürger

Die staatliche Bayerische Landesbank sitzt auf einem Berg von 24 Milliarden Euro Problemkrediten aus der US-Immobilienkrise. isw-Mitarbeiter Fred Schmid kommentiert die Zockerei der BayernLB, die typisch auch für andere Landesbanken ist.

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Conrad Schuhler: Klassen – gibts die noch?

Gäbe es keine Klassen mehr, dann auch keinen Klassenkampf, dann auch keine Frage mehr nach der notwendigen Enteignung der Kapitalisten. isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler führte vor der SDAJ München aus, dass die Grundsätze des "Kommunistischen Manifests" von höchster Aktualität sind und nichts dringlicher ist als die Vergesellschaftung der Produktionsmittel.

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Fred Schmid: Humanitäre Hilfe aus Kanonenrohren?

Die Flutkatastrophe in Myanmar und "schockstrategische" Planspiele des Westens

Nach dem verheerenden Wirbelsturm Nargis ließen die USA und die EU-Staaten Frankreich und Großbritannien Kriegsschiffe vor der Küste Myanmars auffahren und drohten mit einer "Humanitären Intervention". Sie verfolgten dabei weniger humanitäre als geostrategische Ziele. isw-Mitarbeiter Fred Schmid analysiert die Planspiele des Westens.

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Conrad Schuhler: Rohstoff-Imperialismus und das Great Game um Afghanistan

Die moderne kapitalistische Lebensweise mit ihrem unbegrenzten Rohstoffverbrauch trifft auf die Tatsache der Erschöpfbarkeit der meisten Rohstoffe. Die gilt v.a. für den wichtigsten Rohstoff, die Energieträger. Die Industrieländer, die am meisten verbrauchen, haben nur geringe eigene Vorkommen. Sie versuchen, durch eine globale militärische Kontrolle "ihre" Ressourcen zu sichern. Die Militärdoktrinen von USA, Nato, EU und Deutschland wurden auf die "Sicherheit des Welthandels" und die "Sicherheit der Öl-, Energieversorgung" umgestellt. In Afghanistan, seit Mitte des 19.Jahrunderts Schauplatz des "Großen Spiels" um die Vorherrschaft in Zentralasien, treffen die globalen Gegenspieler der westlichen Industriestaaten und der Schwellenländer wie China und Russland aufeinander.

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Dieter Nowski: Siemens: Schmiergeld, "Megatrends" und Rekordprofit

Dieter Nowski gibt einen Überblick über das Ergebnis im Siemens-Geschäftsjahr 2007, einen Ausblick auf das laufende Geschäftsjahr und den Umbau des Konzerns mit den drei Sektoren Industrie, Energie und Gesundheit, der sich an von der Konzernführung identifizierten "Megatrends" orientiert.

Das Geschäftsjahr 2007 war "operativ das erfolgreichste" in der Geschichte des Konzerns. Als Signal an die Aktionäre: Siemens ist trotz der Korruptionsaffäre finanziell stabil. Dividendenerhöhung und Rekordgewinn im 1.Quartal machen es deutlich. Die Profitziele wurden weiter erhöht.

Das Ergebnis im 2. Quartal war ein Signal an die Beschäftigten: ein deutlicher Gewinnrückgang, also soll der Gürtel enger geschnallt werden. Widerstand gegen steigenden Druck am Arbeitsplatz, größere Arbeitshetze, wachsende Existenzunsicherheit und Arbeitsplatzvernichtung wird immer notwendiger.

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Helmut Selinger: Stand der weltweiten Klimaforschung – Ergebnisse

Eine wesentliche Voraussetzung der gesamten Klimadebatte ist die Kenntnis und die Einschätzung insbesondere der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse, die die Dramatik der zukünftigen Klimaänderung und deren Folgen begründen. Für LeserInnen, die sich mit den Details der Aussagen der internationalen Wissenschaftsgemeinschaft vertraut machen wollen, hier eine ausführliche Zusammenfassung der Aussagen des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) Das IPCC selbst betreibt keine eigene Forschung, sondern trägt seinerseits die Ergebnisse vieler tausender weltweit tätiger Forscher in öffentlich zugänglichen Berichten, den "IPCC Assessment Reports (IPCC AR)" zusammen.

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Leo Mayer: Die globale Wertschöpfung der transnationalen Konzerne

Im vergangenen Jahr hat der Hamburger Konkret-Verlag in seiner Reihe "Globalisierung" das Buch: "What's new, economy? Die Transformation der Weltwirtschaft" herausgebracht. (Hrsg. Stefan Frank)

Die isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler und Leo Mayer haben zu dem Band beigetragen.

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Kommentar: Das Stromnetz muss unter demokratische Kontrolle

Anfang März überraschte Eon die Öffentlichkeit und offensichtlich auch die Bundesregierung mit dem Angebot, sich von seinem Leitungsnetz zu trennen.

2007

Bahnprivatisierung ohne Netz
Sieben Todsünden wider die Interessen von Fahrgästen und Bahnbeschäftigten
Eine Kritik des Holding-Modells von Winfried Wolf

Fassung vom 3. Dezember 2007

Seit dem Nein des Hamburger SPD-Parteitags vom 27. Oktober 2007 zum Bahnprivatisierungsgesetz diskutieren führende Kreise der Großen Koalition über ein scheinbar neues Modell der Privatisierung des Schienenverkehrs. Dieses läuft darauf hinaus, dass die Infrastruktur (Gleisnetz; Bahnhöfe) und Transport ("Betrieb") getrennt werden, dass zunächst "nur" der Transport- und Logistikbereich (teil-)privatisiert wird, dass die Infrastruktur (zunächst) zu 100 Prozent in Bundeseigentum verbleibt. In Wirklichkeit geht es ihnen nur um dreierlei: 1. privatisieren, 2. privatisieren und 3. privatisieren.

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Rüdiger Helm (Rechtsanwalt) und
Eckart Stevens-Bartol (Richter am bayerischen Landessozialgericht):
Verfassungswidrige Angriffe auf das Streikrecht zurückweisen

Seit Monaten erleben wir eine steigende Welle von Angriffen auf das Streikrecht. Während von Unternehmer-Verbänden mit Hinweis auf die "internationale Wettbewerbsfähigkeit" die Notwendigkeit von Einschränkungen des Streikrechts behauptet wird, versuchen einzelne Unternehmen, solche Einschränkungen schon in die Praxis umzusetzen, gipfelnd in der Strategie der DB AG, mit flächendeckenden Anträgen auf Erlass von Einstweiligen Verfügungen Streiks der Lokomotivführer zu unterbinden. Die Streiks um einen Tarifsozialplan bei Giesecke & Devrient und der Telekom, die Diskussion über zusätzliche Arbeitskampfformen und die aktuellen Gerichtsentscheidungen zu den Streiks bei der Bahn sind Ausgangspunkte für diesen Beitrag. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sollen einzelne rechtspolitische Aspekte erörtert werden, die vor allem für die Kampfkraft der Gewerkschaften und Betriebsräte von großer Bedeutung sind.

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Der Beitrag ist auch in gebundener Form lieferbar. Schutzgebühr: 1,50 Euro zzgl. Versand

Conrad Schuhler: Silvio Gesells untaugliche Läuterung der "Marktwirtschaft"

Weg mit dem "raffenden Kapital", hoch das "schaffende Kapital"? Der Nazi-Slogan vom "raffenden" gegen das "schaffende Kapital" geht zurück auf die von Silvio Gesell entwickelte Theorie der "Natürlichen Wirtschaftsordnung" (wobei Gesell sich von den Nazis nicht einspannen ließ, sich eher als der wirtschaftstheoretische Kopf der Anarchisten verstand). Für Gesell stellen die den "Urzins" erhebenden Geldbesitzer die unproduktive Schmarotzerklasse dar, die auf allen produktiv Arbeitenden, den Unternehmern wie den Arbeitern und Bauern gleichermaßen lastet. Conrad Schuhler begründet dagegen die marxistische Einsicht, dass der Zins keine von außen auf die Wirtschaft drückende "Urbelastung" ("Urzins") ist, sondern der Preis für die Ware Leihkapital und ein Bestandteil des in der realen Wirtschaft erzielten Profits.

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Leo Mayer: Wo gehts denn hier zu den Veränderungen? – Reformen im globalen Kapitalismus

isw-Mitarbeiter Leo Mayer zeigt in seinem Beitrag "Wo gehts denn hier zu Veränderungen?" auf, dass die "Logik" bzw. Regulationsweise des heutigen Kapitalismus inkompatibel ist mit sozialen und demokratischen Zugeständnissen und Reformen. Und er befasst sich mit der Frage, wie heute eine Reformstrategie angelegt werden muss, damit sie dennoch erfolgreich sein kann.

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Claus Schreer: Das Geschäft mit dem Wohnen

Die Wohnungsfrage – die Versorgung mit einigermaßen bezahlbaren Wohnungen – ist neben der Massenarbeitslosigkeit heute immer noch das zentrale Problem für große Teile der Bevölkerung. isw-Mitarbeiter Claus Schreer behandelt in seinem Referat die Grundlagen kapitalistischer Wohnungsproduktion, der staatlichen Subventionierung und der Grundstücksspekulation sowie die wichtigsten Voraussetzungen für eine soziale Mietenpolitik.

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Conrad Schuhler: Walden Bellos Ende der Globalisierung

Walden Bello, international renommierter Globalisierungskritiker, vertritt seit einiger Zeit – so auch auf dem G8-Gegengipfel in Rostock – die These, die neoliberale Globalisierung sei auf dem Rückzug. Warum diese These völlig unhaltbar und darüber hinaus schädlich für die globalisierungskritische Bewegung ist, untersucht Conrad Schuhler in: "Walden Bellos Ende der Globalisierung".

(Diese isw-information ist auch für 0,50 Euro Schutzgebühr zzgl. Versand (1 bis 22 Expl. = 1,50 Euro / 23 bis 44 Expl. = 2,50 Euro / mehr als 44 Expl. = 3,90 Euro) in gehefteter Form bei isw e.V. erhältlich)

pdf deutsch 184 kB
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Rüdiger Helm: Angriff auf das Streikrecht

Das Nürnberger Arbeitsgericht hat einen geplanten Streik der Lokführer (GDL) untersagt. Arbeitsrechtler und RA Rüdiger Helm kommentiert die Entscheidung.

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Lühr Henken: Aufrüstung der Bundeswehr zur strukturellen Angriffsfähigkeit

In den kommenden Jahren erfährt die Bundeswehr den radikalsten Umbau ihrer Geschichte. isw-Mitarbeiter Lühr Henken, einer der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, untersucht die Aufrüstung der Bundeswehr zur strukturellen Angriffsfähigkeit. In einer Tabelle werden die Kosten der 20 größten Waffensysteme aufgelistet.

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Conrad Schuhler: Neoliberale Globalisierung, Rohstoffimperialismus und die neuen Militärstrategien

Referat von Conrad Schuhler bei der Sommerakademie des Kasseler Friedensratschlags im Juli 2007 in Oberhof

In der neuen Phase der neoliberalen Globalisierung wird die Sicherung der Rohstoffe, vor allem der Energieträger, zur strategischen Frage. Dementsprechend findet in den imperialistischen Ländern und Bündnissen eine Umstellung der Militärdoktrinen auf "Sicherheit des Welthandels" und der Öl/Energieversorgung statt. Bei der Sommerakademie des Kasseler Friedensratschlages referierte Conrad Schuhler zu: "Neoliberale Globalisierung, Rohstoffimperialismus und die neuen Militärstrategien"

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Telekom: Obermann bleibt Dobermann

isw-information vom 29. Mai 2007

Statt endlich ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen, hat der Telekom-Vorstand seinen Kurs des Diktats von oben bekräftigt. Kurz vor Pfingsten erhielten 50.000 Beschäftigte entsprechende Briefe... Leo Mayer und Conrad Schuhler kommentieren die aktuelle Situation und zeigen die Möglichkeiten, wie sich die Beschäftigten, die Betriebsräte und ver.di sich zur Wehr setzen können

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Telekom – Fünf nach Zwölf

Rede von Conrad Schuhler auf der Streikkundgebung der Telekom-Beschäftigten in Nürnberg am 23. Mai 2007

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Obermanns Erzählungen – die Telekom-Propaganda und die Wahrheit

Conrad Schuhler (isw e.V.), Mai 2007

Mit Hochglanzcharts zieht derzeit die Telekom (DTAG, Deutsche Telekom AG) durch Betriebe und Pressegespräche, um Belegschaft und Öffentlichkeit ihre "Wahrheit" zu verkaufen: dass es richtig, ja unumgänglich sei, dass man einerseits die größte Dividende der Geschichte an die Aktionäre ausgibt und andererseits 50.000 Beschäftigte in einen neu zu gründenden Servicebereich abschieben will, wo sie für mehr Arbeit sehr viel weniger Geld erhalten sollten. Conrad Schuhler (isw) setzt sich mit einigen der "Argumente" der Telekom auseinander.

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Streikversammlung der Telekom-Beschäftigten am 3. Mai 2007 im Münchner Augustinerkeller

Rede von Leo Mayer (isw e.V.)

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Streikversammlung – Urabstimmung der Telekom-Beschäftigten am 7. Mai in München

Rede von Conrad Schuhler (isw e.V.)

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1. Mai 2007 – DGB-Kundgebung in Peißenberg

Rede von Leo Mayer (isw e.V)

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Wird Siemens zerschlagen?

Fred Schmid (isw e.V.), Mai 2007

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Gipfel des Globalen Kapitals

G8 Business Summit stellt Forderungen an G8-Treffen

Fred Schmid (isw e.V.), Mai 2007

Mit Keynes aus der Krise?

Diskussionsbeitrag von Conrad Schuhler auf der Konferenz Marxismus für das 21. Jahrhundert, Berlin 20.-22. April 2007

Modernes Finanzkapital

Plenarvortrag von Leo Mayer auf der Konferenz Marxismus für das 21. Jahrhundert, Berlin 20.-22. April 2007

Gewinne Dax-30-Konzerne

Fred Schmid, April 2007

Jetzt nach dem Ende der Bilanzsaison hat Fred Schmid (isw e.V.) die gesamten Netto-Gewinne der Dax-30-Konzerne berechnet. Es sind die höchsten Profite aller Zeiten. Sie stiegen um fast 20 Prozent auf insgesamt 62,2 Milliarden Euro. Entsprechend den Supergewinnen bedienten sich Vorstände und Aktionäre mit entsprechenden Steigerungen bei Bezügen bzw. Dividenden.

Unternehmen-Steuerreform 2008 – viel Geld fürs Kapital

Fred Schmid, März 2007

Am 14. März 2007 wurde der Gesetzentwurf zur Unternehmen-Steuerreform 2008 vom Kabinett abgesegnet: Gewinner der Reform, die am 1. Januar 2008 in Kraft treten soll, wären Konzerne und Unternehmer. Sieben Behauptungen Steinbrücks werden widerlegt, die Eckpunkte der Steuerreform sowie die Gegenfinanzierung erläutert.

Siemens – global network of corruption

Michael Huber, Januar 2007

Der Schmiergeld-Skandal bei Siemens nimmt nahezu täglich neue Dimensionen an. Inzwischen sind auch der frühere Vorstands-Chef und heutige Aufsichtsratsvorsitzende Heinrich von Pierer und sein ehemaliger Finanzvorstand Heinz-Joachim Neubürger in die Schusslinie geraten. Nun tritt auch noch Nokia beim geplanten Gemeinschaftsunternehmen mit Siemens auf die Bremse. Der Münchner Technologiekonzern, einst das Aushängeschild der deutschen Wirtschaft, wird in seinen Grundfesten erschüttert.

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2006

Neoliberal ist asozial – und trotzdem mehrheitsfähig?

Dr. Mario Candeias

Weshalb ist der Neoliberalismus trotz rigorosem Sozialabbau, forcierte Prekarisierung aller Lebensverhältnisse, zunehmender Massenarbeitslosigkeit und Armut nach wie vor hegemoniefähig? Mit diesen und anderen Fragen befasste sich eine Diskussionsveranstaltung des isw mit dem Thema "Neoliberal ist asozial – und trotzdem mehrheitsfähig!?". Das Eingangsreferat hielt der Politologe Dr. Mario Candeias, Mitarbeiter am Lehrstuhl für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie der Universität Jena.

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Teuer und krank – unser Gesundheitswesen

Professor Dr. Hans-Ulrich Deppe

"Teuer und krank – unser Gesundheitswesen" war das Thema einer isw-Veranstaltung mit dem Medizinsoziologen Professor Hans-Ulrich Deppe und Dominik Schirmer, Leiter des Fachbereichs Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen im ver.di-Landesbezirk Bayern. Das Referat von Professor Deppe setzte sich sowohl mit grundsätzlichen Fragen des Gesundheitswesens im neoliberalen Kapitalismus als auch mit dem aktuellen Stand der Gesundheitsreform – Stichwort: Gesundheitsfonds – auseinander.

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Die Lage der Deutschen Telekom: Strukturprobleme und Managementfehler.

Conrad Schuhler, November 2006

Nach dem Personabbau von 32.000 Beschäftigten der Telekom in Deutschland will der Konzern nun 45.000 Mitarbeiter des Kundendienstes ausgliedern, was nach dem "bewährten" Muster von Siemens BenQ verheerende Folgen für die betroffenen Kolleginnen und Kollegen haben würde. isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler sprach dazu auf Betriebsversammlungen der T-Com. Wir veröffentlichen den Text der Rede auf der Betriebsversammlung in Wiesbaden Mitte am 30.11.2006: Die Lage der Deutschen Telekom: Strukturprobleme und Managementfehler.

Text des Referates: (pdf 120 kB)
Folien zum Referat: (pdf 732 kB)

1. September 2006 – Antikriegstag

Conrad Schuhler

Unter dem Motto "Gerechter Frieden für Libanon, Palästina und Israel" fand am 1. September in München eine Antikriegstags-Kundgebung statt.

Wir dokumentieren den Redebeitrag von Conrad Schuhler (isw)

Imperialismus – Globalisierung – Staat

Leo Mayer, Juni 2006

isw-Mitarbeiter Leo Mayer führte an der Karl-Liebknecht-Schule ein Seminar zum Thema "Imperialismus – Globalisierung – Staat" durch. Wir dokumentieren hier die Referatsbausteine:

Zur Imperialismustheorie und ihrer Geschichte (pdf, 144 kB)

Vom nationalen zum transnationalen Monopol (pdf, 160 kB)

Verhältnis Kapitalismus – Staat – Funktionswandel des Staates (pdf, 132 kB)

Zum Verhältnis USA-EU (pdf, 100 kB)

Siemens zerschlägt die Sparte Telekommunikation (pdf, 304 kB)

Conrad Schuhler, Juli 2006

Weit über 10.000 Arbeitsplätze sollen abgebaut werden. Die nächsten "Todeskandidaten" schon im Visier des Vorstands

2005

"Freiheit" statt Sozialstaat

Leo Mayer, Fred Schmid, Conrad Schuhler, Dezember 2005

Das Programm der Großen Koalition stellt die Entscheidung der Wähler auf den Kopf und fährt mit Volldampf in eine Binnenmarkt-Rezession.

Die Regierungsvereinbarung der Großen Koalition stellt eine Verschärfung des Agenda 2010-Programms der rot-grünen Vorgängerin dar. Die isw-Mitarbeiter Leo Mayer, Fred Schmid und Conrad Schuhler untersuchen das Agenda 2010 plus-Programm im einzelnen: Der Binnenmarkt, das Problem Nr. 1 der Konjunkturentwicklung, wird weiter geschwächt; die Arbeits- und Lebensbedingungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner empfindlich verschlechtert; die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich noch vertieft. (dieser Artikel erscheint anstelle des normalerweise zu diesem Zeitpunkt veröffentlichten isw-Konjunkturberichts)

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Aktuelle gewerkschaftliche Aufgaben aus marxistischer Sicht

Leo Mayer, Dezember 2005

Globalisierung des Kapitals und die Hegemonie des Neoliberalismus haben die Gewerkschaften in die Defensive gebracht. Leo Mayer, Mitarbeiter des isw, analysierte in seinem Referat auf der wirtschafts- und sozialpolitischen Konferenz der DKP diese Ursachen der gegenwärtigen Schwäche der Gewerkschaften und entwickelte aus marxistischer Sicht Ansätze für eine gewerkschaftliche Gegenstrategie.

Prekäre Arbeit auf dem Vormarsch ...

Tatjana Fuchs, Dezember 2005

Geringfügige Beschäftigung, Leiharbeit, Zeitarbeit, Armutslöhne – die Prekarisierung der Arbeit ist auf dem Vormarsch. Es betrifft keineswegs nur die "Ränder": Schon heute erhalten 35 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten ein monatliches Bruttoeinkommen von weniger als 2.000 Euro. Vor dem Münchner Regionfrauenausschuss untersuchte isw-Mitarbeiterin Tatjana Fuchs die Arbeitsmarktpolitik aus der Sicht von Frauen.

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Neoliberale Thesen auf dem Prüfstand (pdf 226 kB)

von Leo Mayer, Juli 2005

Im Rahmen des Sozialforums in Erfurt (Juli 2005) führte das isw zwei Workshops durch. Wir dokumentieren das Einleitungsreferat von isw-Mitarbeiter Leo Mayer zum Workshop "Neoliberale Thesen auf dem Prüfstand".

Für ein anderes Europa

von Leo Mayer (isw), Juni 2005

"Europa – Sozial is' muss" war das Thema einer Podiumsdiskussion, an der isw-Mitarbeiter Leo Mayer teilnahm. Wir dokumentieren sein Eingangsstatement und seine Schlussbemerkungen.

Rede am 1. Mai von Leo Mayer

Beim "Roten 1. Mai" in Siegen (Veranstalter u.a. Verdi, WASG, PDS, DKP, Sozialbündnis, DIDEF), an dem über 400 Kolleginnen und Kollegen teilnahmen, sprach isw-Mitarbeiter Leo Mayer. Wir dokumentieren seine Rede.

Neoliberale Hegemonie und die Aufgaben der Gewerkschaften

Conrad Schuhler (April 2005)

In der "AG Gewerkschaften" des isw hat isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler Thesen zu "Neoliberale Hegemonie und die Aufgaben der Gewerkschaft" vorgestellt. Ausgangspunkt der Thesen ist die Feststellung, dass sowohl Arbeit und Arbeitskräfte wie Staat und Gesellschaft im Neoliberalismus zu bloßen Restgrößen werden, die nach dem Kriterium des global erzielbaren Höchstprofits "kostenoptimiert" werden müssen. Die Angst vor dem sozialen Absturz ist der entscheidende Rohstoff, aus dem die neoliberale Propaganda Zustimmung oder Stillhalten zu ihren immer schärferen Kommandos schmieden kann. Der Autor macht Vorschläge, wie die Gewerkschaften diese "Fessel der Angst" lösen können.

Wie der Siemens-Konzern den Standort Deutschland beschädigt

Conrad Schuhler (April 2005)

Vortrag auf der Mitgliederversammlung der IG Metall-Siemens München Hofmannstraße

In einer Analyse des Siemens-Konzerns weist isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler nach, dass die Siemens-Geschäftsstrategie zu einer Gefährdung des Standorts Deutschland führt ("Der Wandel der Unternehmenskultur durch Wissensproduktion und Globalisierung am Beispiel des Siemens-Konzerns" – Herausgeber: isw – ein Projekt der Hans-Böckler-Stiftung. In einem Vortrag vor der Mitgliederversammlung der IG Metall am IT-Standort München Hofmannstraße erläutert der Autor aktuelle Grundlinien der Studie.

Siemens – Erfahrungen eines Arbeitskampfes (pdf, 40 kB)

isw-Mitarbeiter Leo Mayer war langjähriger stellvertretender Betriebsratsvorsitzender am Siemens-Standort München Hofmannstraße. In einem anderthalbjährigen Arbeitskampf war es gelungen, einen größeren Teil der akademisch ausgebildeten "Arbeitskraft-Unternehmer" in der IG Metall zu organisieren und gegenüber den Abbauplänen des Konzerns einen wichtigen Teilerfolg zu erringen. Leo Mayer beschreibt die Erfahrungen dieser beispielhaften Auseinandersetzung.

Die Antikriegsbewegung muss zur Friedensbewegung werden

Rede von Conrad Schuhler (isw) am 19. März 2005 bei der Kundgebung in München anlässlich des europaweiten Aktionstags gegen Besatzung und Krieg und des EU-Gipfels in Brüssel

NATO-Sicherheitskonferenz

Vom 11. bis 13.Februar 2005 fand in München die jährlich durchgeführte "Sicherheitskonferenz" statt. Ein breites "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" veranstaltete zahlreiche Protestaktionen. Die Einführungsrede auf der Internationalen Demonstration am 12.2. hielt isw-Mitarbeiter Claus Schreer, einer der Sprecher des Aktionsbündnisses. Am Vorabend richtete sich eine Kundgebung gegen die gleichzeitig in München stattfindende Wirtschafts- und Finanztagung (Motto: "Mehr Sicherheit durch Investitionen"). Auf dieser Kundgebung sprach der isw-Vorsitzende Conrad Schuhler, der auch den Workshop "Globalisierung und Krieg" der "Friedenskonferenz" eröffnete, die von rund 60 Münchner Gruppen als Gegenstück zur "Sicherheitskonferenz" organisiert wurde. Wir dokumentieren die drei Reden der isw-Mitarbeiter.
Rede von Conrad Schuhler gegen die Wirtschafts- und Finanztagung
Rede von Conrad Schuhler beim Workshop "Globalisierung und Krieg"
Rede von Claus Schreer bei der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Siemens Hauptversammlung

Medienwirksame Entrüstung bei Kanzler, Wirtschaftsminister, Opposition und anderen Staatsträgern über die "unsoziale" Geschäfts- und Personalpolitik der Deutschen Bank. Doch die Praktiken haben System. Siemens macht es nicht anders: Trotz Rekordprofit vernichtet der Konzern Arbeitsplätze im Tausenderpack, um die Rendite noch weiter nach oben zu treiben. Die isw-Mitarbeiter Anna Kuchlbauer und Fred Schmid besuchten die Siemens-Hauptversammlung Ende Januar, bei der es auch einen Wechsel im Vorstandsvorsitz gab.

"Neoliberalismus und gewerkschaftlicher Widerstand"

diese und andere Fragen diskutierte isw-Mitarbeiter Leo Mayer im Januar 2005 mit aktiven Gewerkschaftern.

Euro-Deutschland gegen US-Hegemon? Globales Kapital, imperialistische Konkurrenz und die Gefahr neuer Kriege

Unter diesem Themenkomplex fand am 10. Dezember 2004 ein Streitgespräch zwischen Professor Hans Heinz Holz (Mitglied der Programmkommission der DKP) und Conrad Schuhler (Vorsitzender des isw) statt. Wir dokumentieren die Eingangsstatements.

Eingangsstatement von Professor Hans Heinz Holz

Eingangsstatement von Conrad Schuhler

2004

Die Osterweiterung der EU und ihre Auswirkungen auf die Arbeitsbeziehungen

von Leo Mayer (Oktober 2004)

Mit der Entwicklung globaler Wertschöpfungsketten unterlaufen die Konzerne die Verhandlungsmacht der Gewerkschaften. Nur wenn sich Gewerkschaften und Belegschaften entlang den Wertschöpfungsketten der modernen Produktion global organisieren, können sie wieder eine handlungsfähige Gegenmacht aufbauen. (Beitrag von isw-Mitarbeiter Leo Mayer beim Europäischen Sozialforum in London)

Die Arbeiterklasse im globalen Kapitalismus

von Leo Mayer (September 2004)

Die Drohung und die Praxis der Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland hat die Gewerkschaften in die Defensive gebracht. Aus dieser Defensive können sie nur herauskommen, wenn sie den Kampf gegen die neoliberale Hegemonie aufnehmen und versuchen, die politischen Rahmenbedingungen grundsätzlich zu verändern. (Beitrag von isw-Mitarbeiter Leo Mayer auf der Internationalen Wissenschaftlichen Konferenz in Trier)

Hartz IV: Armut per Gesetz – weg damit!

8-seitiges Infoflugblatt (August 2004) download als pdf (588 kB)

Die Weiterverbreitung dieses Materials auf den Montagsdemos und allen anderen Aktionen gegen Hartz IV und Agenda 2010 ist sehr erwünscht!

Zu Hartz IV und den weiteren "Reformen" siehe grafikdienst 10 "Wegweiser durch den Reform-Dschungel"

Conrad Schuhler: Rede zum 1. September 2004

Das Dritte Reich ging – aber die Reichen blieben und mit ihnen ihre Handlanger in Medien, Erziehung und Politik. Und wieder – diesmal im Gewand der Europäischen Union – strebt Deutschland den Rang einer Weltmacht an.

Standort Deutschland auf dem Prüfstand

Conrad Schuhler: Referat vor dem Wirtschaftsforum der SPD in München – 29.6.2004

Wegen des hohen Lohnniveaus und des kostspieligen Sozialsystems seien Deutschlands Arbeitsplätze nicht mehr wettbewerbsfähig – so die Propagandaformel der neoliberalen Wirtschaftspolitik. Das Gegenteil ist wahr – wegen der geringen Arbeitnehmerentgelte bei hoher Arbeitsproduktivität ist Deutschland nicht nur Weltmeister im Export, sondern auch internationaler Spitzenreiter bei den Exportüberschüssen. Warum hängt Deutschland dann im Wachstum hinter den USA und anderen zurück – und warum verlagern dann deutsche Unternehmen zunehmend Arbeitsplätze und Produktion ins Ausland?

Zur Rahmenvereinbarung Siemens-IG Metall

von Leo Mayer – Juli 2004

Mit der Drohung, seine Handy-Produktion nach Ungarn zu verlagern, hat der Siemens-Konzern die IG Metall zu Zugeständnissen in der Arbeitszeit und Entlohnung erpresst. Siemens hat damit die Tür aufgestoßen zu ähnlichen und noch darüber hinaus gehenden Regelungen im ganzen Land. Eine Niederlage der Gewerkschaft auf der ganzen Linie – aber kein Grund zur Resignation.

Privatisierung – Ökonomische Grundlagen und Konsequenzen

Vortrag von Franz Garnreiter

"Was Private genauso gut oder besser können als der Staat, müssen Private machen." Nach diesem Imperativ des CDU-Vorsitzenden von Nordrhein-Westfalen Rüttgers werden die Sektoren der sozialen Versorgung aus der öffentlichen Hand in die Regie privater Konzerne überführt. Aber sind diese Konzerne tatsächlich effektiver als öffentliche Versorgungseinrichtungen? Und können wir es wollen, dass alle Bereiche des menschlichen Lebens, von der Bildung bis zur Gesundheit, "kommodifiziert", nur noch als Ware per kaufkräftiger Nachfrage bedient werden?

Conrad Schuhler: Wie man aus einem "linken Antiimperialisten" einen "Antisemiten" macht

Interview mit Conrad Schuhler über Offshoring

Rede von Conrad Schuhler am 20.3.2004 – Jahrestag des Überfalls auf den Irak

Siemens – Profiteur des Irak-Krieges

Rede auf der Siemens-Hauptversammlung

Conrad Schuhler, Januar 2004

2003

Die Lügen der Regierung Bush

Conrad Schuhler: Redebeitrag beim Hearing zum Irak-Krieg München 12.12.2003

Globalisierung und Krieg

Leo Mayer: Redebeitrag bei der Tagung der Marx-Engels-Stiftung "Imperialistische Kriegspolitik und Staats- und Demokratiefragen heute", 5./6. Juli 2003

Globalisierung und Krieg – Thesen zur politischen Ökonomie des "Kriegs gegen den Terror"

Leo Mayer, Fred Schmid, Conrad Schuhler

Der von der US-Regierung erklärte "Krieg gegen den Terror", insbesondere die Aggression gegen den Irak, haben in der Friedens- und globalisierungskritischen Bewegung eine Reihe von Fragen aufgeworfen: Fragen nach dem Zusammenhang zwischen dem Fortgang neoliberaler Globalisierung und militärischen Aktionen der Metropolen gegen die Dritte Welt; Fragen nach dem Wesen des heutigen Imperialismus sowie nach den Ursachen und dem Charakter der Konflikte zwischen den USA und den EU-Hauptmächten Frankreich und Deutschland. Schließlich Fragen nach den Perspektiven und Aufgaben der Friedens-, Sozial- und globalisierungskritischen Bewegung.

Mit den vorliegenden Thesen wollen wir einen Diskussionsbeitrag zu den angeschnittenen Problemen leisten. Auf Anregungen und auch Kritik sind wir gespannt.

Entsprechend der Natur von Thesen haben wir auf tiefer gehende Analysen und detaillierte Fakten verzichtet. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf einschlägige isw-Publikationen – zu dieser Problematik vor allem auf isw-forschungshefte 1 "Macht der Multis", die isw-reports Nr. 40 "Welt-Sheriff NATO", Nr. 42 "Verbrechen Wirtschaft", Nr. 46 "Abschwung oder Absturz?", Nr. 49 "Krise und Krieg", Nr. 52 "Globalisierung und Gewerkschaften", Nr. 56 "Militärmacht Europa"; auf das isw-spezial 15 "Krieg ums Erdöl", die isw-wirtschaftsinfos Nr. 34 "Pleite des Kapitalismus" und Nr. 35 "Bilanz 2002 – Ausblick 2003" und auf die isw-information "Wie die Globalisierung zur globalen Wirtschaftskrise führt".

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13 Thesen
Wie die Globalisierung zur globalen Wirtschaftskrise führt – Thesen

Leo Mayer, Fred Schmid, Conrad Schuhler

Noch zu Beginn des Jahrtausends erklärten Wissenschaftler, Propagandisten und Politiker des Kapitalismus triumphierend, mit dem Konjunktur- und Krisenzyklus der kapitalistischen Ökonomie sei es ein für alle mal vorbei. Die Wachstumslinie der Neunziger Jahre werde sich ungebrochen fortsetzen, High Tech, New Economy, weltweite Produktion und Finanzmärkte würden für stetes und schnelles Wachstum sorgen. Dann kam der Crash an den Börsen, New und Old Economy gingen auf Krisenkurs, Profitwarnungen, Bilanzfälschungen, Pleiten waren und sind an der Tagesordnung. Bereits 2001 steckten die Hauptmächte der Triade – USA, Deutschland, Japan – in einer Rezession und mit ihnen die von ihnen dominierte globale Wirtschaft. Die Hoffnungen auf eine schnelle Kehrtwende haben sich längst zerschlagen; jedermann weiß, der globalen Wirtschaft droht eine länger anhaltende Stagnation, wenn nicht gar Deflation und Depression. Der globale Kapitalismus hat nicht nur mit seinen kriminellen Qualitäten einen "Kulturschock" ausgelöst, wie New York Times und Süddeutsche Zeitung formulierten, er erweist sich auch ökonomisch als längerfristig leistungsschwach, als ein System der Krise. Diesen Charakter verdankt er seiner grundsätzlichen Struktur, deren Krisencharakter durch die neoliberale Globalisierung noch erheblich vertieft wurde.

13 Thesen

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Eine andere Gesundheitspolitik ist möglich

Referat von Renate Münder, ver.di-Veranstaltung 9. Mai 2003

Die Frage des Kündigungschutzes ist eine Frage der Demokratie

Leo Mayer