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Eine detallierte Übersicht über die Gesetze und Vorhaben von Agenda
2010, Hartz- und Rürup-Kommission beweist, dass es sich keineswegs um
einen Umbau, sondern um die Demontage des Sozialstaats handelt. Von
der ursprünglichen sozialdemokratischen Idee des "Dritten Weges",
die "Dynamik von Märkten sozial nutzbar zu machen", ist nichts mehr
geblieben. Arbeiter und Angestellte, Arbeitslose und Alte, Kranke
und Bedürftige sollen weniger erhalten, aber mehr an Beiträgen zu den
Systemen der sozialen Sicherung aufbringen. Der "Umbau des Sozialstaats"
entpuppt sich als eine gewaltige Umverteilung von Unten nach Oben. Wer
sich zu neoliberalen Bedingungen als nicht "beschäftigungsfähig" erweist,
hat die Schuld bei sich selbst zu suchen und von der Gesellschaft
nichts mehr zu erwarten. Es geht um die Zertrümmerung der Idee und
der wenigen sozialen Elemente in unserer Gesellschaft. Das Programm
ist sozial pervers und beschäftigungspolitisch kontraproduktiv. Indem
sie die Masseneinkommen beschneidet und die Reichen und die Unternehmen
noch reicher macht, verkürzt die Agenda 2010 die Binnennachfrage, was in
Zeiten schwindender Exporte zu weiterer Arbeitslosigkeit führt. Dagegen
stellt der Autor (Conrad Schuhler) als entscheidende "wahre Alternativen":
das Arbeitszeitvolumen durch Arbeitszeitverkürzung auf alle zu verteilen;
durch die Entfaltung der Binnennachfrage - Masseneinkommen und öffentliche
Investitionen - zu mehr Wachstum und Beschäftigung zu gelangen.
Inhalt: Die SPD ruiniert den Sozialstaat oder Vom Ende des "Dritten Weges"
/ Die Reformen zur Demontage des Sozialstaats / "Hochkostenstandort
Deutschland" - falsche Diagnose, falsche Therapie / Modell Amerika:
Mythos und schäbige Realität / SPD-Linke und Gewerkschaften: In Treue
fest zum "kleineren Übel"? / Die wahren Alternativen
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