Standort Deutschland auf dem Prüfstand

Referat vor dem Wirtschaftsforum der SPD in München

Chancen und Risiken der EU-Erweiterung und Globalisierung

Unserem Thema möchte ich mich in drei Schritten nähern. Erstens beschäftige ich mich mit der Stellung Deutschland im internationalen Wettbewerb und begründe das Urteil, dass Deutschland über eine herausragende Wettbewerbsstärke verfügt. Zweitens untersuche ich dann die Frage, warum Deutschland, wenn es denn so wettbewerbsstark ist, im Wachstum hinter den USA und anderen zurück hängt. Und drittens steht dann die Frage an, warum deutsche Unternehmen trotz der guten Wettbewerbssituation des eigenen Landes in wachsendem Tempo Arbeitsplätze und Produktion ins Ausland verlagern, und wie sich dies auf unsere Wirtschafts- und Sozialordnung auswirkt.

Die erste These lautet also: Deutschland ist Spitzenreiter im internationalen Wettbewerb!

Das Hauptargument der neoliberalen Denkschule in der Debatte um den Standort Deutschland lautet demgegenüber: In der globalen Konkurrenz ist Deutschland mit seinem hohen Lohnniveau und seinem kostspieligen Sozialsystem immer weniger wettbewerbsfähig. Dieses Argument ist die Grundlage der Propaganda von CDU/CSU für den weiteren Abbau des Sozialstaates und des bisherigen Systems der Arbeitsbeziehungen wie es auch die Basis für die Agenda 2010 der Bundesregierung ist. Diese Behauptung einer schwachen und weiter sinkenden Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands ist komplett falsch. Wahr ist, dass Deutschland im internationalen Wettbewerb eine Spitzenposition einnimmt.

Deutschland ist – auch in absoluten Zahlen – Exportweltmeister. In 2003 hat Deutschland 35% seiner Produktion – über 660 Milliarden Euro – im Ausland abgesetzt. Mit einem Anteil von 1,2% der Weltbevölkerung hat Deutschland einen Anteil an den Weltexporten von über 10% erzielt und die USA, die ein fünfmal größeres BIP herstellen, auf den zweiten Platz verwiesen. Dabei wachsen die Exporte außerhalb des Euro-Bereichs am schnellsten. Schon heute macht dieser Anteil rund 57% aus.

Exportweltmeister, hat die Süddeutsche Zeitung im letzten Jahr geurteilt, sei ein „Titel ohne Wert“. Ifo-Präsident Sinn, u.a. der wohl wichtigste wirtschaftspolitische Ratgeber der Bayerischen Staatsregierung, hat in seinem Werk „Ist Deutschland noch zu retten?“ eine Begründung für dieses Urteil gegeben. In der steilen Exportkurve drücke sich nicht die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Arbeitsplätze aus, sondern die der deutschen Firmen als Marken-Träger. Immer mehr Wertschöpfungsanteile an den Waren würden auf Niedriglohnländer entfallen. Den exportierten Waren könne man nicht ansehen, wie viel Wertschöpfung auf Deutschland selbst entfalle.

Dies kann man in der Tat nicht, aber man kann den deutschen Wertschöpfungsanteil herausfinden, wenn man die Exporte mit den Importen vergleicht, denn in den Importen sind die Zwischen- und Teilprodukte aus den Niedriglohnländern enthalten. Führt man diesen Vergleich durch, dann stellt man fest, dass Deutschland nicht nur Exportweltmeister ist, sondern auch im Ausfuhrüberschuss – zusammen mit Japan – Weltspitze ist. Die Exporte übertreffen die Importe um 130 Milliarden Euro. Auch unter Berücksichtigung der Wertschöpfungsanteile aus den Niedriglohn-Ländern ist Deutschland also Spitzenreiter im internationalen Wettbewerb.

Selbst in der Rangliste des Genfer World Economic Forum, das auch Faktoren der Politik, Geschäftsmoral u.ä. berücksichtigt, liegt Deutschland unter 102 Ländern auf Platz 5 – hinter drei skandinavischen Ländern und den USA. Vor Großbritannien, der Schweiz, Singapur, den Niederlanden, Frankreich usw. Auch die deutsche Bundesbank betont ausdrücklich „die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Exportwirtschaft“ und stellt Ende 2003 fest, dass die deutsche Wirtschaft ihre internationale Wettbewerbssituation weiter ausbauen konnte.

Ein wesentlicher Grund für diese herausragende Wettbewerbsfähigkeit liegt in der hohen Produktivität der deutschen Arbeit. Die Arbeitsproduktivität in Deutschland ist von 1991 auf 2003 um 24% gestiegen. Im selben Zeitraum sind die Reallöhne um 4,1% gefallen. Die Nettolohnquote – d.h. der Anteil der Löhne und Gehälter am Volkseinkommen – sank von 49,6% auf 42,7%. In den niedrigen Lohnstückkosten, die das Verhältnis von Arbeitnehmerentgelt zu Arbeitsproduktivität messen, liegt das Geheimnis der hohen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Im Arbeitnehmerentgelt sind übrigens auch alle Lohnnebenkosten enthalten. Von 1996 bis 2000 sind die Lohnstückkosten in Deutschland um 0,2% gestiegen, die niedrigste Quote aller Industrieländer außer Japan. In den USA lag die Quote bei 1,8%, in der EU bei 1,4%. 2002 wuchs sie in Deutschland um 0,8%, im gesamten EU-Raum hingegen um 2,3%. Deutschland ist also keineswegs der „kranke Mann“ Europas. Was die Arbeitskosten im Verhältnis zum Arbeitsergebnis angeht, ist Deutschland vielmehr der Athlet Nr. 1 in Europa. Auch der Einwand, die Deutschen arbeiteten zwar produktiv, aber sie arbeiteten zu wenig, ist nicht stichhaltig. Tatsächlich liegt die effektive Arbeitszeit mit knapp 40 Wochenstunden weit über der tariflichen, und ist höher als z.B. in Frankreich, den Niederlanden oder Italien.

2) Warum hängt dann Deutschland im Wachstum hinter den USA und anderen zurück?

Deutschland hängt im Wachstum aus eben diesem Grund, nämlich wegen der zu geringen Arbeitnehmerentgelte bei höchster Arbeitsproduktivität, hinter anderen Nationen zurück. Im letzten Bericht der OECD zur Weltkonjunktur vom Mai 2004 wird für die USA 2004 ein Wachstum von 4,7 % prognostiziert, für die OECD-Länder insgesamt 3,4%, für die Eurozone nur 1,6%. Besonderes Problemland für die OECD ist Deutschland, und die OECD sagt auch klar, warum wir es in Deutschland mit einem Wachstumsproblem zu tun haben: weil die Binnennachfrage und die Staatsausgaben zu gering sind. Die Länder mit der höchsten Staatsverschuldung wie USA, Japan und China liegen im Wachstum vorn, ebenso Länder mit hohen Staatsquoten wie die skandinavischen Länder und Frankreich.

Der Unterschiedsfaktor liegt also in der Binnennachfrage der Privaten und der Höhe der Staatsausgaben, also im geraden Gegenteil dessen, was der neoliberale Katechismus fordert, wo man ja auf weitere Senkung der Masseneinkommen und ein Zurückfahren der Staatsausgaben drängt. Eine weitere Senkung der Masseneinkommen, insbesondere der relativ niedrigen und auch der Sozialtransfers, würde aber die Binnennachfrage noch weiter dämpfen. Der Faktor des privaten Verbrauchs ist mit 57% der weitaus größte aller Nachfrageposten. Je stärker aber die höheren Einkommen, also v.a. auch die Gewinn- und Vermögenseinkommen im Verhältnis zu den übrigen Entgelten steigen, umso geringer fällt die gesamtwirtschaftliche Konsumquote aus. Denn je höher das Einkommen, umso geringer der Anteil, der für den Konsum ausgegeben wird.

Dieses sogenannte „eherne psychologische Gesetz“, das Keynes aufgestellt hat, ist empirisch nachweisbar. Die Sparquote, das reziproke Gegenstück zur Konsumquote, liegt bei Haushalten mit einem Einkommen von 1500 bis 2000 Euro bei 3%, in Haushalten mit einem Einkommen zwischen 2.500 und 3.500 Euro bei 10,2% und in Haushalten mit einem Einkommen zwischen 5000 und 17.500 Euro bei 26,1%. Je ungleicher die Einkommensverteilung, desto weniger Einkommen wird zu effektiver Nachfrage. Anders: Gerechtere Einkommensverteilung ist auch ein Faktor der Konjunkturbelebung.

Nun könnte man sagen, und dies ist auch das neoliberale Argument, höhere Gewinneinkommen sind deshalb nötig, weil dann mehr Mittel für Investitionen zur Verfügung stehen, Nachfrage also nicht für konsumtive Zwecke, sondern für Investitionsausgaben wirksam wird. Leider ist es in der Realität nicht so. Die Unternehmensinvestitionen sind 2003 das dritte Jahr in Folge zurück gegangen und liegen jetzt real bei dem Niveau von 1991, obwohl die Unternehmensgewinne netto um 75% über dem Stand von 1991 liegen. Dafür gibt es strukturelle Gründe:

  • Dank der schwachen Nachfrage liegt die Kapazitätsauslastung in Deutschland nur bei knapp über 80%. Geringe Nachfragezuwächse führen kaum zu Neu-Investitionen, sondern bloß zu einem Hochfahren der schon vorhandenen Kapazitäten.
  • Die sog. Kapitalproduktivität steigt – den selben Output kann ich mit einem geringeren Einsatz an Investitionsmitteln erzielen. Die USA haben ihre Zuwächse in den letzten Jahren mit relativ geringerem Arbeits- und Kapitaleinsatz erzielt. Zum jobless growth, zum Wachstum der Wirtschaft ohne zusätzliche Arbeitsplätze, tritt ein Wachstum ohne zusätzlichen Kapitaleinsatz. Zum grundsätzlichen Problem des Rückgangs der privaten Nachfrage tritt also das neue Strukturproblem sinkender Nachfrage nach Produktionsmitteln selbst bei vorhandenem, aber nicht ausreichendem Wachstum. Der Unterschied Deutschlands zu den USA in den letzten Jahren liegt nur darin, dass Deutschland auch kein Wirtschaftswachstum hatte, womit sich die Probleme für den Arbeitsmarkt wie für die Investitionsnachfrage noch verschärften.
  • Durch die ungleiche Einkommensverteilung sind die privaten Geldvermögen in den letzten 30 Jahren in Deutschland doppelt so schnell gewachsen wie das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Sie machen heute das Doppelte des BIPs aus und liegen damit um das Zehnfache über dem jährlichen Bruttoinvestitionsvolumen. Von diesen Bruttoinvestitionen werden 80% aus den Abschreibungen finanziert, die Neu-Investitionen machen nur knapp 60 Milliarden Euro aus. Die privaten Geldvermögen im Lande sind 70mal höher! Es liegt auf der Hand, dass die Geldvermögensbesitzer die erwartete und verlangte Rendite gar nicht durch produktive Investitionen im Inland erzielen können. Die neuen Anlagefelder sind v.a. die Privatisierung (wodurch keine neue Produktion entsteht, sondern bloß neues privates Eigentum), sind Spekulationen aller Art und sind Investitionen ins Ausland.

Ein nachhaltiges, ein selbsttragendes Wachstum ist mit dieser Art von Vermögens- und Einkommensverteilung nicht zu erreichen. Der zentrale Minusfaktor der Nachfrageseite, nämlich der private Konsum, ist nur zu beheben durch die spürbare Erhöhung der Masseneinkommen. Die Erhöhung der Gewinnquote, wie sie von der neoliberalen Politik gefordert wird, ist nicht der Anfang eines inländischen Produktionsaufschwungs, sondern beschleunigt die Aushöhlung der inländischen Potenzen und Wachstumschancen und wird, wie schon in den letzten drei Jahren, sich als kräftige Bremse für die Gesamtwirtschaft erweisen.

3) Wenn die Wettbewerbsposition Deutschlands so gut ist – warum verlagern deutsche Unternehmen dann Arbeitsplätze und Produktion ins Ausland?

Die Antwort ist einfach: In Deutschland können zwar wettbewerbsstarke Produkte hergestellt werden – doch ermöglicht die moderne Informations- und Transporttechnologie die Aufschlüsselung der Wertschöpfungskette der einzelnen Produkte in viele einzelne Segmente, für deren Erstellung ich mir im globalen Verwertungsraum den jeweils optimalen Ort heraussuchen kann. Dabei konkurrieren nicht nur die jeweiligen lokalen oder staatlichen Lohn- und Ausbildungssysteme miteinander, sondern auch Steuern, Umweltauflagen, Gewerkschaftsrechte u.ä. Dem modernen Unternehmen geht es heute nicht mehr darum, dass ein beschäftigter Arbeitnehmer Profit bringt, er also einen höheren Wert schafft, als der Arbeitnehmer selbst kostet. Der Arbeitnehmer muss vielmehr den global höchsten Mehrwert für das Unternehmen produzieren. Durch benchmarking wird jede Tätigkeit am internationalen Höchststandard kontrolliert, durch sog. Rating die Bedingungen nationaler Standorte gemessen. Je nachdem werden die einzelnen Filialen der „globalen Fabrik“ festgelegt.

Diese Transnationalisierung der Unternehmen hat gewaltige Ausmaße angenommen. Von 1986 bis 1996 haben die 100 größten deutschen Unternehmen ihre Beschäftigung im Inland um 6% abgebaut, im Ausland aber um 60% aufgestockt. Bei den größten Global Players, die auch für den Arbeitsmarkt am stärksten ins Gewicht fallen, findet die Umschichtung zu Ungunsten der „Mutterländer“ noch schneller und tiefgreifender statt. Bei den 100 größten TNK der Welt – wozu acht deutsche gehören, von den ersten 200 stellt Deutschland 20 – liegt der Auslandsanteil der Beschäftigten klar über 50%. Auf diesem hohen Niveau entwickelt sich die Beschäftigung weiter gegenläufig: während die ausländische Beschäftigung von 1999 auf 2000 um 1,1 Millionen zunahm, ging sie in den „Mutterländern“ um über 200.000 zurück. Längst sind davon nicht nur weniger qualifizierte Tätigkeiten betroffen. 40% der IT-Industrie der USA betreibt in 2004 Offshoring in Niedriglohnländer, v.a. nach Indien und China. Ebenso verfährt Siemens, das den Bestand seines IT-Personals in Deutschland um 25% abbauen und die betreffenden Arbeitsplätze in billigeren Ländern einrichten will.

In Deutschland verfügt bereits ein Drittel aller Industriebetriebe über Produktionsstätten im Ausland, bei den Großfirmen sind es 85%. Unter den Motiven für Auslandsproduktion wird als erstes Minimierung der Kosten für Produktionsfaktoren (65%) genannt, was in erster Linie auf Arbeitskosten gemünzt ist. Als nächstes kommt das Motiv der „Markterschließung“ (60%), gefolgt von der „Nähe zum Großkunden“. Allein das Motiv, dass die Produktion dem Markt folgen solle, muss zu einem erheblichen Aderlass der deutschen Arbeitsplätze führen, denn der Auslandsumsatz übertrifft die Auslandsbeschäftigung immer noch um 70%. Das Motiv „Minimierung der Kosten der Produktionsfaktoren“, also die Kostenoptimierung der globalen Wertschöpfungskette, geht noch darüber hinaus. Dieses Motiv wird v.a. für Investitionen in Osteuropa angegeben, wo eine relativ gut ausgebildete Arbeitnehmerschaft bereit steht, größere Teile der globalen Wertschöpfung zu niedrigeren Löhnen und Gemeinkosten herzustellen. Schon 2001 waren in Tochtergesellschaften deutscher Unternehmen in den ehemaligen „Transformationsländern“ Osteuropas 830.000 Arbeitnehmer beschäftigt. Die Osterweiterung der EU wird diesen Prozess entschieden beschleunigen, da die Bedingungen für die Kapitalmobilität – Transparenz bzw. Konstanz von Wechselkursen, Zinsen, Rechtssicherheit, Rücktransfer von Gewinnen, Abbau von Zollschranken usw – erheblich verbessert sind.

Die Globalisierung, die Strategie der Unternehmen, in den verschiedenen „nationalen Wettbewerbsgesellschaften“ ihre Wertschöpfungsketten zu optimieren, führt nicht etwa zu einem Anheben des internationalen sozialen Niveaus nach dem Motto, was die Beschäftigten der Industrieländer abgeben müssen, wird durch die Vorteile für die Entwicklungs- und Schwellenländer mehr als aufgehoben. Weltweit, sagt UNDP, ist „ein zunehmendes Gefälle zwischen den Reichsten und Ärmsten .. und ein Rückgang bei der mittleren Einkommensgruppe der Weltbevölkerung“ festzustellen. Die 125 Entwicklungs- und Schwellenländer haben ein Wachstum von weniger als 3%, 54 von ihnen weisen ein negatives Wachstum auf. Von den 54 gehören 20 zu Schwarzafrika, 17 zu Osteuropa und der GUS, 6 zu Lateinamerika/Karibik, sechs zu Ostasien/Pazifik und 5 zu den arabischen Staaten.

Diese Globalisierung führt nicht zu einer Verbesserung der globalen sozialen Standards, sondern zu einer Demontage der sozialen Niveaus in den Industrieländern. Es findet eine Anpassung nach unten statt. Im Wettbewerb Shanghai gegen München oder auch Kiew oder Bukarest gegen München setzen sich die niederen Standards durch. Ein Beispiel dafür liefert die sog. Rahmenvereinbarung, die eben von Siemens und IG Metall abgeschlossen wurde. Gegen die bloße Ankündigung von Siemens, bestehende Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern, arbeiten die Beschäftigten in Zukunft für das selbe Einkommen rund 15% länger und verzichten auf Weihnachts- und Urlaubsgeld. Nach Angaben des Konzerns werden die Arbeitskosten um 30% gesenkt, was heißt, dass die Einkommen der Beschäftigten in ähnlicher Größenordnung sinken. Siemens-Chef von Pierer sagte, nun lägen die Fertigungskosten etwa auf dem Niveau von Ungarn, wohin das Unternehmen ohne die Rahmenvereinbarung seine Handy-Produktion verlagert hätte. Die EU-Erweiterung wird – wie dieses Beispiel zeigt – den neuen Ländern nicht das bisherige soziale Niveau der Alt-Mitglieder bringen, sondern diesen umgekehrt die Standards der Neuen.

Eine solche Politik entspringt nicht finsteren Absichten einzelner Manager und Konzern-spitzen. Die Konzernstrategen können gar nicht anders entscheiden, wenn die Bedingungen eines nach neoliberalen Kriterien funktionierenden globalen Kapitalismus gültig sind. D.h. wenn Arbeit, Umwelt, Gesellschaft bis in den letzten Winkel der Erde danach strukturiert werden, inwieweit sie optimal in Wert gesetzt werden können. Da hilft dann auch kein guter Standort Deutschland mehr, denn das Ausnutzen des globalen sozialen Gefälles bei gleichzeitiger Annäherung der Bildungsniveaus erlaubt immer weitere Kostensenkungen.

Der Chef des größten deutschen Software-Herstellers SAP hat auf die Frage, warum er denn bei einem Gewinn von 28% ein Viertel der Produktion ins Ausland verlagern wolle, erwidert: „28% reichen nicht. Unsere Hauptkonkurrenten haben sogar noch weit höhere Renditen: Oracle liegt bei 36%, Microsoft bei 41%. Daran müssen wir uns messen.“

Wenn sich jeder am globalen Höchstprofit misst, dann muss der bisherige Spitzenreiter eingeholt und übertroffen werden, worauf die anderen dann wieder nachziehen müssen usw. Es entwickelt sich eine Spirale mit ständig steigender Arbeitsproduktivität und ständig sinkenden Arbeitsentgelten.

Dies ist nicht nur unter humanen Gesichtspunkten bedenklich, es ist auch wirtschaftlich widersinnig, weil bald die Frage noch stärker auftreten wird, wer denn all die glänzenden Produkte kaufen soll, wenn das Ziel der Minimierung der Masseneinkommen erreicht mit der Folge, dass die private Nachfrage auf breiter Front einbrechen muss.

In der globalisierungskritischen Bewegung gibt es eine bedenkenswerte Schlussfolgerung, die da lautet: Wenn man uns sagt, man könne sich die aktuellen Sozialstandards in der globalen Konkurrenz nicht mehr leisten, dann sagen wir: Wir können uns diese Art von globaler Ökonomie nicht mehr leisten. Wirtschaftswissenschaftlich gesehen, hat diese These viel für sich.