Die Globalisierungsstrategie der deutschen Wirtschaft am Beispiel der Telekom

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

vor genau einer Woche hat der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom AG, Herr Ricke, anlässlich der Quartals-Pressekonferenz des Unternehmens in Bonn gesagt, der Telekom gehe es glänzend. Und er hat Recht damit.

In allen Daten weist die operative Performance nach oben. Der Umsatz ist in den ersten drei Quartalen 2005, also von Januar bis September, um 3,6% gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen. Der bereinigte Konzernüberschuss um 11,4%, das Ergebnis vor Steuern um sehr stattliche 16,2%. Wenn Sie Ihren Lohn- und Gehaltszetteln anschauen, werden Sie feststellen, dass Ihr Bruttolohn sich kaum verändert hat, Ihr Nettolohn, also nach Abzug der Steuern, eher geringer geworden ist.

Ihrem Unternehmen, das mit Hilfe Ihrer Arbeit zu solch prächtigen Gewinnen kommt, geht es also besser als Ihnen. Leider können Sie sich nicht mit den Unternehmenszahlen trösten oder sich gar mit dem Vorstand und den Kapitaleignern freuen, denn zwei Wochen zuvor hat der Vorstand der Telekom bekanntlich verkündet, dass in den kommenden drei Jahren 32.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Konzern verlassen müssten. Die Gewinne von heute seien eigentlich, sagte Herr Ricke, die Gewinne von gestern, und damit morgen auch wieder Gewinne in der geplanten Größenordnung stattfinden können, müsste man heute die Arbeitsplätze und damit die Lohnkosten dramatisch senken. Selbst dem Vorstandsvorsitzenden gibt die Diskrepanz, um nicht zu sagen: das absurde Missverhältnis zwischen der Tatsache neuer Rekordprofite und der Ansage von massenhaftem Arbeitsplatzabbau zu denken. Auf der Pressekonferenz musste er eingestehen: “ Ich bin mir bewusst, dass wir es hier – zumindest scheinbar – mit einem Widerspruch zu tun haben. Zum einen präsentieren wir hier recht gute Quartalszahlen und zeigen uns optimistisch für unsere Zielerreichung im Gesamtjahr. Auf der anderen Seite steht die Notwendigkeit eines weiteren Stellenwegfalls.“

Dieser massenhafte Stellenwegfall soll vor allem im Bereich Breitband/Festnetz stattfinden, in erster Linie bei T-Com. Ohne Umschweife erklärt Herr Ricke, dass ein großer Teil der T-Com-Beschäftigten den Anforderungen der neuen Technologie und des verschärften Wettbewerbs nicht gewachsen sei. Noch einmal ein Zitat aus der jüngsten Pressekonferenz: “ Um dauerhaft erfolgreich zu sein, müssen wir unsere Personalstruktur den Markterfordernissen anpassen. Das schließt im Übrigen auch ein, dass wir unsere Altersstruktur verändern und mehr junge Leute mit frischem Know-How ins Unternehmen bringen müssen. Hier sprechen unsere geplanten Neueinstellungen eine deutliche Sprache, immerhin geht es um 6.000 Stellen.“

Wir stellen 32.000 Mitarbeiter aus und dafür 6.000 neue ein. Dies nennen wir nicht Abbau, sondern Personalumbau. Die alten Mitarbeiter, nicht nur älter, sondern als Beamte oder langjährige Angestellte entweder unkündbar oder mit gewaltigem Kündigungsschutz versehen, ersetzen wir durch junge Neue, mit frischem Know how und auch Dank der neuen Bundesregierung ohne jeden Kündigungsschutz. Das Unternehmen schafft sich eine flexibel zu handhabende Belegschaft. Die Telekom strebt eine Belegschaft an, die sie nach Belieben, d.h. nach den Bedingungen der jeweiligen Marktsituation, ausdehnt oder zusammen zieht, die bloß noch eine Funktion der kurzfristigen Profitstrategie des Unternehmens ist. Um dies zu erreichen, greift das Management zur Methode der Verächtlichmachung großer Teile der Belegschaft der T-Com als zu alt und den Anforderungen von Technologie und Wettbewerb nicht mehr gewachsen. Diese Einschätzung ist offensichtlich höchst fragwürdig. Dies zeigt sich an der überragenden Bedeutung, die der T-Com beim Erwirtschaften des Cashflows des Gesamtunternehmens zukommt. Unter Cashflow versteht man den Jahresüberschuss zuzüglich der Abschreibungen und der Rückstellungserhöhungen. An solchen flüssigen Mitteln hat die T-Com 2004 10,6 Milliarden Euro erwirtschaftet. Zieht man davon die Investitionen in Höhe von 2,4 Milliarden Euro ab, dann verbleibt ein so genannter freier Cashflow von 8,2 Milliarden Euro. Damit stammen 80% des gesamten freien Cashflows des Telekom-Konzerns aus der T-Com. Der Schuldenabbau der letzten Jahre und die nun geplante Investitionsoffensive des Konzerns speisen sich zu vier Fünfteln und mehr aus dem Ergebnis der T-Com, aus dem Wertschöpfungsbeitrag der dortigen Arbeiter und Angestellten.

Es ist also unrichtig, die Sparte sozusagen generell in den Verdacht der Minderleistung zu drängen, zumal die Rückgänge im Umsatz wie vor allem auch im Ergebnis im laufenden Jahr deutlich abgenommen haben. Nein – es geht dem Konzern darum, in einem umkämpften Wettbewerbsbereich durch Personalkostenreduzierung und Veränderung der Belegschaft noch höhere Profite zu machen und sich ein gefügigeres Personal zu schaffen. Die Legitimation für ein solches Vorgehen will sich das Unternehmen mit dem Hinweis auf den verstärkten Wettbewerbsdruck im In- und Ausland verschaffen. Dieses Verfahren ist in der deutschen Wirtschaft, bei allen großen Konzernen, gang und gäbe. Ob Bayer AG oder Post AG, ob Metro oder Siemens oder die Telekom – stets heißt es, Personalabbau und Senken der Beschäftigtenentgelte und der Sozialleistungen müsse sein, um die deutschen Unternehmen fit zu machen für den globalen Wettbewerb. Ich möchte mich deshalb zunächst den allgemeinen Bedingungen der deutschen Wirtschaft im globalen Wettbewerb zuwenden, bevor ich wieder auf die Strategie bei der Telekom und die mögliche Gegenstrategie der Belegschaft zu sprechen komme.

Das Wehklagen über die schlechte Wettbewerbslage deutschen Großunternehmen ist reine Propaganda, es ist die Unwahrheit.

In Wahrheit ist Deutschland Exportweltmeister. Kein Land der Erde, nicht mal die USA, deren Wirtschaft mehr als viermal größer ist als die Deutschlands, exportiert mehr Waren als wir. Dies zeigt die überragende globale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Denn der Einwand, den Herr Sinn vom Ifo-Institut und andere neoliberale Propagandisten vorbringen, Deutschland sei eine sogenannte „Basarökonomie“, die die Weltwirtschaft mit Waren bediene, „die wir in unserem europäischen Hinterland produzieren lassen“ und bei uns nur noch zusammensetzen und sie dann als „Made in Germany“ vertreiben, ist falsch. Alle diese ausländischen Produkte gehen in die Importstatistik ein. Selbst wenn alle Importe Teile von Waren wären, die später exportiert werden – was natürlich bei weitem nicht der Fall ist, nur ein gutes Drittel sind Vorprodukte für deutsche Waren – doch selbst in diesem Fall würde ein Exportüberschuss bedeuten, dass hier originäre deutsche Wertschöpfung stattfindet, die sich am Weltmarkt der anderer Länder als überlegen erweist. Und nun sind wir eben nicht nur Exportweltmeister, sondern auch Weltmeister in den Ausfuhrüberschüssen. Wir haben im letzten Jahr den Exportüberschuss um 27% auf 117 Milliarden Euro gesteigert. Das sind über 5% des gesamten Bruttoinlandsprodukts, die wir im Lande erwirtschaften, aber nicht verbrauchen. Wie Kurt Tucholsky schon vor 80 Jahren feststellte: „Eine wichtige Rolle im Handel spielt der Export. Export ist, wenn die anderen kaufen sollen, was wir nicht kaufen können.“

Was also ist wirklich das Problem der Globalisierung? Für uns in Deutschland und für Sie bei der Telekom, die heute schon rund 40 % ihres Umsatzes im Ausland erzielt, wo auch 30 % ihrer Beschäftigung angesiedelt sind? Wir werden sehen, dass es überhaupt nicht um die Verbesserung des Standorts Deutschland geht – der ist weltweit führend – sondern um die weitere Verbesserung der Profitlage der Unternehmen und um die Rechtfertigung für weiteren Sozialabbau. Um das genauer zu verstehen, möchte ich mit Ihnen gemeinsam einige Grundsätze der neoliberalen Globalisierung, wie sie sich auch in der Unternehmensstrategie der Telekom ausdrücken, durchgehen.

Es gibt drei grundlegende Voraussetzungen der Globalisierung. Erstens müssen im „Mutterland“ Kapitalüberschüsse erzielt werden, die die Kapitaleigner lieber exportieren als im eigenen Land einzusetzen. Wir dürfen nicht vergessen, dass Kapitalisten eines Landes auch die Möglichkeit hätten, ihre Gewinne, ihre Überschüsse an die eigenen Beschäftigten auszuzahlen, womit sie die kaufkräftige Nachfrage im eigenen Land so erhöhen würden, dass das im Inland erstellte Produkt auch von den Menschen dort gekauft werden könnte. Dann gäbe es keine Kapitalüberschüsse, die man exportieren könnte. Wie man weiß, haben die Kapitalisten sich für den anderen Weg entschieden, nämlich Überschüsse zu erzielen und zu versuchen, diese im Ausland weiter zu erhöhen. Dies tun sie in sich verschärfendem Tempo seit rund 150 Jahren, seitdem sich das Monopol, der den Markt dominierende Großkonzern, durchgesetzt hat.

Um dies aber in der modernen Form tun zu können, musste eine weitere Bedingung erfüllt sein, nämlich die Entwicklung einer Informations- und Transporttechnologie, die Rohstoffe, Teilfabrikate usw schnell um den Globus brachten und gleichzeitig Informationen über den Waren- und Produktionsfluss in Ist-Zeit überall auf der Welt zur Verfügung stellten. So konnte die „globale Fabrik“ entstehen, die Aufteilung der Produktion eines Unternehmens in sogenannte „globale Wertschöpfungsketten“, wo man mit den einzelnen Produktionssegmenten jeweils in das Land geht, das die größten Kostenvorteile anbietet. Oder wo man von einer Zentrale aus miteinander verzahnte Filialen in aller Welt als globalen Konzern führen kann. In diesen vielen verschiedenen Ländern aber musste dafür gesorgt sein, dass das hereinströmende Kapital sich dort ungehindert bewegen konnte. Dies versteht man unter „Deregulierung“ der ausländischen Absatz- und Arbeitsmärkte, was so viel bedeutet wie das Niederreißen nationaler Schranken und Schutzmechanismen gegen Auslandskapital.

Schauen wir uns die drei Voraussetzungen kurz etwas näher an. Unsere erste Frage: Wie kommt es zu den Kapitalüberschüssen in Deutschland?

Unsere erste und wichtigste Antwort: Die Kapitalüberschüsse in Deutschland werden immer größer, weil die Löhne und Gehälter immer geringer werden. Auf dieser Grafik sehen sie, dass die Lohnquote, das ist der Anteil der Löhne und Gehälter am Volkseinkommen, von 1980 bis heute kontinuierlich von über 74% auf 65% gesunken ist. Dies ist nicht nur ein relatives Zurückfallen der Beschäftigteneinkommen, sondern auch ein absolutes. Von 1991 bis 2004 haben die Beschäftigten einen realen Kaufkraftverlust von 3,6% hinnehmen müssen.

Dementsprechend sind die Gewinne der Kapitalgesellschaften gestiegen. Während die Beschäftigten also einen Verlust von 3,6% erlitten, haben AGs und GmbHs im selben Zeitraum einen Gewinnsprung von 113% gemacht. Was machten sie mit ihren Gewinnen? Sie haben ihre Gewinne keineswegs investiert, um, wie es immer heißt, Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen.

Denn während sich die Gewinne mehr als verdoppelt haben (plus 113%), sind die Investitionen im selben Zeitraum um 1,5% zurück gegangen. Der alte Spruch der Unternehmerseite „Die Gewinne von heute sind die Investitionen von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen“ gehört ins Reich der Fabel. Die Unternehmer re-investieren ihre Gewinne nicht in ihre deutschen Unternehmen.

Sie schatzen vielmehr, wie wir hier sehen, ihr Vermögen auf. Das Geldvermögen der Privaten hat sich von 1991 bis 2004 mehr als verdoppelt, auf 4,1 Billionen Euro, was das Doppelte des Bruttoinlandsprodukts der BRD ist. Das ist das Vierzigfache der jährlichen Neu-Investitionen in unserem Land. Was machen die Reichen mit ihren Billionen? Sie machen das, was die Reichen der anderen Länder auch tun: Sie schicken das Geld rund um den Globus, um die Anlage mit der höchsten Rendite ausfindig zu machen. Weltweit kreisen 60 Billionen Euro privates Geldvermögen – das ist das Dreißigfache des deutschen Sozialprodukts – um sich dort niederzulassen, wo der höchste Profit herausspringt. Wir werden noch sehen, dass dies der springende Punkt der Globalisierung des Finanzmarktes ist. Riesige Geldsummen wollen die global maximale Verzinsung ihres Vermögens.

Dieser Finanz-Globalisierung entspricht die realwirtschaftliche Globalisierung der Konzerne. Sie lokalisieren die einzelnen Teile ihrer Produktionsketten dort, wo ihre Kosten am geringsten, ihre Profite also am höchsten sind.

Auf dieser Grafik sehen sie, dass die 100 größten Transnationalen Konzerne der Welt schon die Mehrzahl ihrer Aktien, ihrer Umsätze und ihrer Beschäftigung im Ausland generieren und dass der Auslandsanteil weiter wächst.

Der selbe Prozess läuft für die 100 größten deutschen Firmen ab. Wir zeigen hier die Zahlen der 90er Jahre, weil die Totalerhebung sich darauf bezieht. Umsatz und Beschäftigung und Aktienbesitz verlagern sich immer mehr ins Ausland. Die Entwicklung geht seither mit unvermindertem Tempo in die selbe Richtung. Die Telekom AG, ja noch ein junger Global Player, hat es, wie vorhin gesagt, bereits auf globale Anteile von 40 % des Umsatzes und 30% der Beschäftigung gebracht. Der Streubesitz an Aktien der Telekom macht 63% aus, 37% halten noch der Staat bzw. seine Kreditanstalt für Wiederaufbau. Von den 63% Streubesitz aber sind bereits 56%, also klar mehr als die Hälfte in den Händen von Ausländern.

Wie weit dieser Transnationalisierungsprozess schon gediehen ist, zeigt eine Zahl sehr eindrucksvoll: 1/3 aller Weltexporte bzw. -importe ist sog. „intrafirm trade“, also Handel innerhalb ein und des selben Konzerns. Hierin drückt sich die Entwicklung zur „globalen Fabrik“ aus. Der enorm gewachsene Kapitalexport wäre nicht zustande gekommen, hätte die internationale Politik nicht die Voraussetzungen geschaffen. In der WTO, der Welthandelsorganisation, sind 148 Staaten Mitglieder, und die entwickelten Industriestaaten setzen dort weltweite Regimes zum ungehinderten und sogar favorisierten Kapitalexport der reichen Länder durch.

Im GATS (General Agreement on Trade in Services – Vereinbarung über handelsbezogene Investitionsmaßnahmen) werden alle Länder verpflichtet, ihren Dienstleistungssektor für ausländisches Kapital zu öffnen. Im TRIMS (Agreement on Trade-Related Investment Measures – Vereinbarung über handelsbezogene Investitionsmaßnahmen) wird den Mitgliedsstaaten verboten, einheimische Produkte gegenüber ausländischen zu bevorzugen. Im TRIPS schließlich (Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property – Vereinbarung über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums) werden Patente und Copyrights der Transnationalen Konzerne gegenüber den Wettbewerbern vor Ort geschützt.

Doch nicht nur in internationalen Organisationen wie der WTO setzen die Transnationalen Konzerne ihren Willen durch, dies geschieht auch bilateral zwischen den einzelnen Staaten.

Wir sehen an dieser Grafik, dass eine wachsende Zahl von Ländern immer mehr Gesetzesänderungen durchführt, die ADI – das sind ausländische Direktinvestitionen, also der Kapitalexport der reichen Länder – begünstigen. Die Welt ist zum Platz des globalen Geschäftemachens geworden.

Dies alles ist keineswegs ein technologischer Sachzwang. Die Globalisierung, wie wir sie heute erleben, ist ein politisches Fabrikat. Sie wird politisch durchgesetzt. Schon dass die Konzerne im „Mutterland“ Kapitalüberschüsse in dieser Höhe erzielen, ist ein politisches Faktum. Einmal hängt es ab vom tarifpolitischen Kräfteverhältnis, zum anderen von den Steuern. Unternehmen haben anteilig Netto relativ mehr als Brutto, Arbeitnehmer relativ weniger. Dann wird der Export von Kapitalüberschüssen nicht nur geduldet, er wird steuerlich gefördert. Schließlich ist das Durchsetzen weltweiter Regimes à la WTO eine politische Angelegenheit, denn nur Staaten sind Mitglied der WTO.

So wie diese Art von Globalisierung politisch durchgesetzt wird, so könnte man sie auch politisch korrigieren. Doch warum sollte man sie korrigieren? Was ist eigentlich so schlecht an der neoliberalen Globalisierung?

Wir sehen, was das Entscheidende an der neoliberalen Globalisierung ist, nämlich die Herausbildung globaler Parameter für die wirtschaftliche Tätigkeit. Best Practice und Global Benchmarkung meint, dass jede Firma versuchen muss, ihre Abläufe entsprechend dem weltweit besten Wettbewerber anzugleichen und diesen zu übertreffen. Die entscheidende Kategorie kommt dann, was hier als „Geburt von EVA“ bezeichnet wird.

EVA, aus dem Amerikanischen: Economic Value Added – der vom Unternehmen zu den Kosten hinzugefügte Mehrwert. Das klingt kompliziert, ist aber sehr einfach. EVA meint nämlich im Klartext, dass das Unternehmen ein höheres Ergebnis erzielen soll, als die Kapitalgeber – eigenes oder Fremdkapital – mit ihrem Geld irgendwo sonst auf der Welt erzielen könnten. EVA soll also höher sein, als die Kapitalisten mit ihrem Geld an den Börsen der Welt von den Cayman Islands über die Wall Street bis nach Hongkong an Rendite erzielen könnten.

EVA ist übrigens auch offiziell der unternehmerische Steuerungsfaktor der Telekom. Nach eigenem Bekunden – so der Finanzvorstand Karl-Gerhard Eick im Handelsblatt – gilt für das Unternehmen der sog. „Shareholder Value“, d.h. dass unternehmerische Entscheidungen prinzipiell danach getroffen werden, ob sie den Aktionären einen höheren Kurs oder eine höhere Dividende bringen. Der frühere Sozialpartner, die Belegschaft, ist jetzt bloß noch Personalaufwand, der wie Materialaufwand zu minimieren ist. Unsere Formel fasst noch mal die Bestandteile von EVA zusammen. Vom Geschäftsergebnis werden die so genannten Kapitalkosten abgezogen. Und hier bliebt viel Spielraum für die Bilanzierungskünstler in den Konzernen. Denn die Kapitalkosten sind keine reale Größe. Sie setzen sich einmal zusammen aus dem Geschäftsvermögen, das die Summe aller materiellen und immateriellen Vermögenswerte darstellt – von den Lagerhallen über Patente bis zu Immobilien. Dieses Vermögen wird dann mit einem Kapitalkostensatz multipliziert, den das Unternehmen, wie es oft heißt, aus den Beobachtungen des Kapitalmarktes ableitet. Es wird eingeschätzt, wie hoch die Rendite wäre, wenn man das gesamte Geschäftsvermögen flüssig machen würde und damit am Kapitalmarkt einsteigen würde. Das real erzielte Geschäftsergebnis muss über diesen so ermittelten Kapitalkosten liegen, damit ein positives EVA entsteht. Dementsprechend hat die Telekom für 2005 einen Rücklauf auf das eingesetzte Kapital (Fremd- wie Eigenkapital) von über 8 % eingesetzt und ist dabei, dieses Ziel sogar zu übertreffen.

Was wir an dieser Stelle verstehen müssen, ist die grundlegende Änderung, die durch die neoliberale Globalisierung und ihrem globalen Parameter EVA im Kapitalismus selbst entstanden ist. Früher hat ein Kapitalist einen Arbeiter eingestellt und weiter beschäftigt, wenn dessen Arbeitsleistung mehr an Wert brachte als der Arbeiter selbst kostete (und dieser Wert über dem nationalen Zinssatz lag). Dies ist längst vorbei. Der Diskontsatz in Deutschland liegt derzeit bei 2 %. Die Geldzinsen, die Banken zahlen, liegen kaum höher. Die Telekom aber verlangt eine Rendite von über 8 %. Wenn dieser Hochzins durch die Arbeit der Beschäftigten nicht erreicht wird, dann wird entlassen. Da die Vorgabe nicht nur für den Betrieb als Ganzes gilt, sondern für alle Bereiche einzeln, ja im Prinzip für alle Abteilungen und jede einzelne Investitionsentscheidung, kann es sein, dass das Unternehmen glänzende Gewinne macht, aber einzelne Bereiche die Vorgaben nicht erreichen und deshalb liquidiert werden sollen. Dies findet derzeit bei der Telekom statt. Dabei gelten nicht nur solche Unternehmensteile als Problemfälle, die Verluste machen; sondern alle, die unter der EVA-Vorgabe bleiben. Auch stattliche Gewinne reichen nicht aus – sie müssen über dem internationalen Höchstsatz liegen.

Natürlich engt diese Höchstrenditen-Strategie, wie sie von allen DAX-Unternehmen mittlerweile betrieben wird, den Arbeitsmarkt ein und entfacht Druck in Richtung Flexibilisierung und Entgrenzung des Arbeitsmarktes.

Schauen wir uns die Konsequenzen der neoliberalen Globalisierung für Deutschland im Zusammenhang an.

  1. Der Binnenmarkt wird ausgehöhlt.
  2. Die Arbeits- und Sozialstandrads verschieben sich in Richtung Billiglohn-Länder.
  3. Arbeitsplätze werden in Billiglohn-Länder verlagert.
  4. Der Staat minimiert die Besteuerung der Unternehmen und der Reichen und fährt seine öffentlichen Leistungen herunter; er wird zum „nationalen Wettbewerbsstaat“, der in erster Linie Politik macht für die immer bessere Wettbewerbslage auf dem globalen Markt.

Dass der Binnenmarkt, der im wesentlichen von den Masseneinkommen getragen wird, ausgehöhlt wird, und dass die gesamte Konjunkturentwicklung nur noch vom Export getragen wird, zeigen uns diese Grafiken. Die Inlandsnachfrage in Deutschland macht die schwächste Entwicklung unter allen großen Industriestaaten durch. Wir liegen beträchtlich unter dem Durchschnitt der EU, und wir sind hoffnungslos im Hintertreffen gegenüber den USA. Von 1995 bis heute haben die USA ihre Inlandsnachfrage um 40%, die Deutschen aber nur um 7 % erhöhen können. Unser Binnenmarkt liegt heute auf dem Niveau von 2000. Bei den Exporten hingegen, also bei den Gütern, die aus dem Land hinaus auf den Weltmarkt strömen, sehen wir den strahlenden Weltmeister Deutschland. 80% mehr als 1995, weit vor den nächst besten Amerikanern und Japanern.

Das Geheimnis dieser Diskrepanz erschließt sich in den Worten eines Kollegen von Ihnen,

Nämlich von Uwe Hück, Gesamtbetriebsrat von Porsche: “ Die Globalisierung hat eins gebracht: dass die Arbeitgeber sich nach den Gehältern der Amerikaner richten und die Arbeitnehmer sich nach denen der Chinesen.“ Ihr Kollege Hück hat Recht. Die Vorstände der DAX-Unternehmen haben sich in den letzten Jahren ihre Bezüge jeweils um mehr als 10 % erhöht. Erhöhungen auf höchstem Niveau. Die sechs Vorstandsmitglieder der Telekom verdienen im Schnitt rund 2 Millionen Euro im Jahr. 2004 haben sie sich ihre Bezüge um 110.000 Euro pro Kopf erhöht. Wenn die Belegschaften die großen Verlierer dieser Art von Globalisierung sind, so gehören die Top-Manager neben den Aktionären zu den großen Gewinnern.

Diese Grafik dokumentiert den zentralen Zusammenhang zwischen der Leistung der Beschäftigten und dem, was sie dafür zurück bekommen. Denn entscheidend für den Unternehmer ist ja nicht, wie billig ist ein Arbeitnehmer, sondern wie viel Mehrwert, über seine Arbeits- und die Materialkosten hinaus, stellt er für mich hier. Ein Indikator dafür sind die Lohnstückkosten, die gesamtwirtschaftlich gemessen werden als Anteil der Beschäftigteneinkommen am Bruttoinlandsprodukt. Nehmen wir 1995 für alle verglichenen Länder als 100, dann haben die deutschen Arbeitnehmer die geringsten Zuwächse (mit Ausnahme Japans, das in den letzten 15 Jahren die schlimmste Depression seit Kriegsende durchlief). In den USA lagen die Lohnstückkosten 2003 im Verhältnis zu 1995 um 10% höher als in Deutschland. In Großbritannien sogar um über 20%. Die deutschen ArbeitnehmerInnen sind unter den Industriestaaten die größten Verlierer der neoliberalen Wende. Dies gilt nicht nur in Sachen Löhne und Gehälter, sondern auch in der Frage der Arbeitsplätze.

Im ersten Jahrzehnt der Turbo-Globalisierung neuen Stils – in den Neunziger Jahren – haben die deutschen Unternehmen ihre Beschäftigung weltweit um 10,3% ausgedehnt. Aber: Der Zuwachs kommt nur aus dem Ausland, wo die Beschäftigung um 60% wuchs. In Deutschland hingegen ging sie um 5,8% zurück. Wir werden gleich sehen, dass dies auch die strategische Ausrichtung der Telekom AG ist.

Die Umsatzerlöse – die oberste Reihe – sind von 2000 auf 2004 weltweit um knapp 50% gestiegen – der Auslandsanteil allerdings um über 100 %. Auch für die Zukunft hat die Telekom als wesentlichen Wachstumsmotor die Auslandsmärkte erkoren. Fragen wir als erstes, wo macht eigentlich die Telekom ihre Gewinne, um im Ausland so heftig zu expandieren.

Sie macht sie in Deutschland. Die riesigen Gesamtverluste im Ergebnis vor Steuern 2002 gehen einzig und allein auf die Minuszahlen im Ausland zurück. In Deutschland war das Ergebnis positiv. So blieb es auch in den nächsten Jahren. Das deutsche Geschäft hat sein Ergebnis bis 2004 um rund 900% verbessert, während das Ausland nach wie vor Verluste beisteuert, wenn auch deutlich geringere. Klar aber ist: Die Unternehmensteile in Deutschland sind die Melkkuh für die gewaltige und sich beschleunigende Expansion der Telekom im internationalen Raum, vor allem in den USA. Die Globalisierungsstrategie der Telekom – worunter sowohl die EVA-Strategie des internationalen Höchstprofits wie der Export der Kapitalüberschüsse zu verstehen ist – hat für die Beschäftigten höchst negative Folgen.

In der letzten Rubrik sehen Sie die prozentualen Veränderungen von 2003 auf 2004. Der Umsatz ist um 3,7% gestiegen, aber die Zahl der Beschäftigten ist um 1,5% gesunken. Das Geschäftsergebnis ist um sagenhafte 368 % in die Höhe geschnellt, aber der Personalaufwand ist um 2,7% zurück gegangen. Die Zeilen darunter zeigen, dass der Profitsprung auf die enorme zusätzliche Leistung der Beschäftigten zurück zu führen ist. Pro Beschäftigtem ist der Umsatz um 11.600 Euro gestiegen, das Geschäftsergebnis sogar um 21.000 Euro. Die Beschäftigten lohnen sich außerordentlich. Gedankt wird es ihnen nicht. Nicht nur werden Arbeitsplätze abgebaut, die noch Beschäftigten erhalten weniger. Der Personalaufwand pro Beschäftigtem ist von 2003 auf 2004 um 1,3% gesunken.

Wie wird es weiter gehen?

Was der Vorstand sich an Zukunft vorstellt, können Sie dieser Grafik entnehmen. Sie wurde von Herrn Ricke im März des Jahres Analysten und Spezialisten des Finanzmarkts vorgestellt. Bis 2007 will man den RoCE, die Rendite auf das eingesetzte Kapital, auf über 9% erhöht haben, also um rund 15%. Dies soll vor allem durch eine gewaltige Reduktion der Personalkosten geschehen.

Diese Folie von Herrn Klinkhammer, dem Personalvorstand, zeigt, wo die Einsparungen liegen sollen. Man will, wie es heißt, in den internationalen Filialen laufend optimieren. Aber: „Deutschland ist die Herausforderung.“ „Germany as challenge.“ Der Fokus müsse liegen auf der DTAG, wo 50% der Kosten anfallen. Allen voran die T-Com.

Womit wir wieder bei der aktuellen Drohung sind, dass 32.000 Beschäftigte das Unternehmen zu verlassen haben. Die unternehmerische Logik ist nicht auf der Seite des Vorstands. Wenn genau im Bereich Breitband/Festnetz mit der Glasfaserverkabelung eine Investitionsoffensive gestartet werden soll, dann zielt dies mitten in den Bereich der T-Com. Wenn die Firma weiter vom technologiezentrierten auf ein kundenorientiertes Unternehmen entwickelt werden soll, dann liegen die kundenintensiven Bereiche der T-Com genau in der Schnittmenge. Wenn man bis 2007 unter der Losung „Conquer the home“, das Heim erobern, bis 2007 eine Millionen Kunden für Triple-Play-Angebote, für integrierte Angebote von Telefon, TV und Internet gewonnen werden sollen, dann die erfahrenen Kundendienstler der T-Com zu den wichtigsten Aktivposten. Es geht aber nicht um unternehmenspolitisch reife Entscheidungen, es geht um ein Senken der Personalbasis und der Personalkosten und um eine Flexibilisierung des Personalbestandes. Mich erinnert dies an das Vorgehen des Siemens-Konzerns, die vor 4 Jahren damit begann, den Com-Sektor auszudünnen, weil die IT-Konjunktur sich abkühlte. Damals hatte die IG Metall argumentiert, ihr beraubt euch eurer Fachleute, um beim Anziehen der Konjunktur wieder mitzuhalten und auch, um technologisch die Voraussetzungen für die nächste Konjunkturrunde zu schaffen. Der Siemens-Vorstand hat die Warnungen in den Wind geschlagen und weit über 10.000 IT-Fachleute entlassen. Das Ergebnis: Die gesamte Handy-Sparte wurde bereits verscherbelt, wobei man dem Käufer noch Millionen zusätzlich geben musste, damit er sie übernahm. Jetzt steht die gesamte COM-Sparte – bei Siemens der größte Berich wie die T-Com bei der Telekom – jetzt steht die gesamte Sparte im Feuer, an ihrem Überleben muss gezweifelt werden. So ähnlich sieht es nun bei der Telekom aus. Aus kurzfristigen Profiterwägungen wird ein großes Risiko für das Unternehmen selbst produziert.

Wie wäre dem von Seiten der Beschäftigten zu begegnen? Es liegt auf der Hand, dass betriebliche Bündnisse, worin man Arbeitsplatz- und Sozialabbau zustimmt gegen die Zusicherung, darüber hinaus gäbe es keine Kündigungen, nicht fruchten. Die jetzige Ausstellungswelle rollt ja mitten im Moratorium heran, wonach es keine betriebsbedingten Kündigungen bis 2008 geben darf. Man will den massenhaften Abbau bei Beamten und dauerhaft gesicherten Angestellten über andere Mittel durchsetzen: mit Hilfe von Abfindungen, Teilzeitruhestand, vorzeitiger Pensionierung und, dies darf man getrost unterstellen, durch ständigen Druck auf die, die man raus haben will. Die Nominierung von angeblichen Minderleistern, das ständige Durchführen von Minderleister-Besprechungen u.ä. wird an der Tagesordnung sein.

Moratorien sind keine wirkliche Hilfe, weil sie Zugeständnisse festschreiben, während die andere Seite, das Management, über einen Reigen von Mitteln verfügt, selbst während der Moratorien zum Ziel zu kommen. Und ist das Moratorium zu Ende, steht schon die nächste Drohung vor der Tür: Wollt Ihr betriebsbedingte Kündigungen vermeiden, müsst Ihr aber einem Abbau in dieser Höhe, einem Lohnrückgang von so und so viel % und so weiter zustimmen. Moratorien können sehr schnell zu einem Co-Management des Abbaus werden. Die Belegschaften, die Betriebsräte, die Gewerkschaft müssen aus dieser Falle heraus. Es hilft nur eines: Die Betroffenen müssen Nein sagen zum Abbau und müssen all ihre Kraft entfalten, um dagegen anzugehen. Es bleibt kein anderer Weg, als im Betrieb um jeden einzelnen Arbeitsplatz zu kämpfen – um erreichte Lohn- und Arbeitsstandards, um jeden Millimeter sozialen Bodens, den man sich in der Vergangenheit erkämpft hat. Eine Abfindung, die auf den ersten Blick stattlich aussehen mag, ist letzten Endes aber nichts anderes als eine Drehtür in die Arbeitslosigkeit. Wer noch 10 oder 15 Arbeitsjahre vor sich hat, und sich nun mit einem oder auch zwei Jahresgehältern abspeisen lässt, muss sich klar darüber sein, dass er die nächsten 10 oder 15 Jahre davon und womöglich alsbald vom Arbeitslosengeld II leben muss. Er landet als armer Mensch in der Rente, und auch die wird, wie auch die Pension, erheblich geringer sein, als wenn er hätte durcharbeiten können.

Die Kapitalseite hat den sozialen Friedens aufgekündigt, die Seite der Belegschaft muss darauf mit der Bereitschaft und der Fähigkeit zum Konflikt antworten. Sie steht nicht allein. In allen großen Unternehmen werden die Belegschaften vor solche Ultimaten gestellt. Die VW-Zentrale schreibt ihre Produktionsprojekte aus, und die einzelnen Filialen treten untereinander in einen ruinösen Wettbewerb, um den Auftrag zu erhalten. Bei Siemens sollen sich die Beschäftigten auf neue Arbeitszeiten und Löhne einlassen, wie sie in Ungarn oder China existieren, sonst wird die Produktion dorthin verlagert. Es dämmert so langsam, dass die marktradikale, neoliberale Logik vom Standpunkt der Beschäftigten ins Desaster führt. Dass es keine Kooperation damit geben kann. Dass man sich wehren muss. Im Betrieb und über den Betrieb hinaus, denn in Berlin fallen wichtige Entscheidungen, zum Tarifrecht, zum Kündigungsschutz, zur Vorsorge für Krankheit, Alter, Arbeitslosigkeit. Und seit dem 18. September gibt es in Berlin, gibt es im Bundestag auch eine Stimme, die ein prinzipielles Nein zum Neoliberalismus erklärt. Das wird zum ersten Mal auch im Bundestag zu einer grundsätzlichen Debatte über diese Ursache unserer gesellschaftspolitischen Misere führen.

Die große Politik ist wichtig – aber die große Politik beginnt im Betrieb. Man kann nicht im Betrieb Lösungen zustimmen, die man in der Gesamtgesellschaft lieber anders hätte. Die Auseinandersetzung beginnt im Betrieb. Die Entscheidung dort nimmt auch die Entscheidung der großen Politik vorweg. Das ist kein leichter Weg – aber einen anderen sinnvollen gibt es nicht. Ich wünsche Ihnen viel Kraft für diese Auseinandersetzung. Die besseren Argumente sind auf Ihrer Seite. Und ihr Interesse an einem sicheren Arbeitsplatz, an guter Arbeit und einem existenzsichernden Einkommen ist moralisch allemal höher zu gewichten als die Höchstprofitziele der anderen Seite.