KJB 3/06: „Aufschwung nach Maß“ oder mäßiger Aufschwung?

Die Euphorie der neoliberalen Konjunktur-Auguren in Bezug auf die jüngsten Quartalsdaten zur wirtschaftlichen Entwicklung zeigt, dass sie offenbar selbst nicht mehr daran glaubten, die BRD-Wirtschaft würde je wieder aus der Stagnation herauskommen: Von „Sensation“, „Das kleine Wunder“, „kleines Wirtschaftswunder“ ist die Rede, von einem „Aufschwung nach Maß“. Richtiger wäre wohl „mäßiger Aufschwung“, denn selbst die aufgepeppten neuen Prognosen laufen auf ein Wachstum von etwa zwei Prozent hinaus, was gerade mal an der Beschäftigungsschwelle liegt. Erst über dieser Prozentmarke kommt es zu einem nennenswerten Beschäftigungsaufbau.

Immerhin, zwei Prozent reales Wachstum gab es seit Jahren nicht mehr. In einer hochentwickelten Ökonomie wie der bundesdeutschen wäre es ein ansehnlicher Wohlstandsgewinn, könnten alle Bevölkerungsgruppen daran teilhaben. Doch durch die permanente Verschiebung der Verteilungsrelationen zugunsten der Bezieher von Unternehmens- und Vermögenseinkommen wird der Zuwachs im Wesentlichen von den Angehörigen eben dieser Einkommenskategorie abkassiert – knapp zwölf Prozent der Erwerbspersonen. So stiegen im ersten Halbjahr 2006 die Arbeitnehmerentgelte um gerade mal 0,2 %, während die Unternehmens- und Vermögenseinkommen um knapp sechs Prozent zulegten (über die Umverteilung zugunsten der Gewinneinkommen, siehe isw-report 66, S. 28 f).

Zwei Erscheinungen beim jetzigen Wirtschaftswachstum sind allerdings neu und bedürfen einer genaueren Untersuchung:

  1. Die Triebkräfte des BIP-Zuwachses rekrutieren sich vorwiegend aus der Binnenwirtschaft.
  2. wird behauptet, der Aufschwung habe „den Arbeitsmarkt erreicht“ und dort zu einer „Trendwende“ geführt.

Investitionen geben Wachstumsimpulse

Das Statistische Bundesamt stellt in seinem Bericht zur Wirtschaftsleistung im 2. Quartal 2006 fest: „Im saisonbereinigten Vorquartalsvergleich kamen die Wachstumsimpulse im zweiten Quartal 2006 hauptsächlich aus dem Inland.“ (destatis-Pressemitteilung vom 24.8.06). Sie trugen 0,8 Prozentpunkte zum 0,9 Prozent höheren Wachstum gegenüber dem Vorquartal bei. Der Außenbeitrag (Export minus Import) trug wegen des verlangsamten Exportwachstums und gestiegener Importe nur noch 0,1 Prozentpunkte zum Wachstum bei. Allerdings beschränkten sich die inländischen Wachstumsimpulse auf die Kategorien Investitionen und Vorratsveränderungen. „Die Konsumausgaben waren dagegen rückläufig“, heißt es weiter. „Sowohl die privaten Haushalte (-0,4 %) als auch der Staat (-0,2 %) konsumierten etwas weniger als zu Beginn des Jahres.“ (ebenda). Im Staatskonsum sind auch die staatlichen Investitionen mit enthalten. Privater Verbrauch und Staatskonsum aber stehen für 78 Prozent der volkswirtschaftlichen Gesamtnachfrage.

Neu ist der deutliche Anstieg der Bruttoanlageinvestitionen (Ausrüstungs- und Bauinvestitionen): + 3,5 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Wobei der Anstieg der Ausrüstungsinvestitionen (Maschinen, Fahrzeuge) mit plus 2,5 Prozent bislang noch keinen neuen Trend markiert und eher das Ergebnis einer zyklischen Schwankung sein dürfte. In den vergangenen vier Jahren lagen die realen Ausrüstungsinvestitionen jeweils ca. zehn Prozent unter dem Wert von 2000; hier scheint sich nicht weiter aufschiebbarer Nachholbedarf angestaut zu haben. Zudem sind Investitionen in Ausrüstungen in diesem und im Jahr 2007 besonders lukrativ, da die Große Koalition, gewissermaßen als Überbrückung bis zur 2008 in Kraft tretenden Unternehmensteuerreform, für 2006 und 2007 die Abschreibungssätze von 20 auf 30 Prozent erhöhte. Diese um 50 Prozent höhere Abschreibung kostet den Steuerzahler pro Jahr über vier Milliarden Euro an entgangenen Gewinnsteuern. Stärker ins Gewicht fällt der Zuwachs bei den Bauinvestitionen mit +4,6 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Die Bauinvestitionen waren – mit einer Ausnahme (1999) – in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich gesunken. Ifo-Konjunkturexperte Gluth: „Die Wirtschaft hat sich jahrelang mit den Bauinvestitionen zurückgehalten. Nach zehn Jahren aber war das für viele Betriebe nicht länger durchzuhalten“. Dazu kommt das späte Ende des kalten Winters; bis in den März hatten die Temperaturen in weiten Teilen Deutschlands unter Null gelegen. Deshalb waren die Bauinvestitionen im ersten Quartal mit minus 2,9 Prozent überdurchschnittlich stark zurückgegangen. Die Frühjahrsbelebung am Bau fiel so voll in das zweite Quartal. Weitere Stimulanzien dürften in der Kombination Abschaffung der Eigenheimzulage und Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2007 zu suchen sein. Staatliche Förderung können noch all jene einstreichen, die bis Ende 2005 ihren Bauantrag gestellt haben. Und wegen der drohenden Mehrwertsteuererhöhung dürfte es zu Vorzieheffekten gekommen sein.

300 Euro Mehrbelastung pro Kopf

Entscheidend bleibt die Nachhaltigkeit der konjunkturellen Erholung. Handelt es sich um ein kurzes Strohfeuer, ausgelöst durch einige Sonderfaktoren, oder gewinnt der Aufschwung binnenwirtschaftlich an Kraft und Breite. Die Schlüsselfrage bleibt die Entwicklung des privaten Konsums, mit 60 Prozent die entscheidende volkswirtschaftliche Nachfragekomponente. Ohne Aussicht auf vermehrten Absatz ist es mit dem „Investitionswunder“ schnell vorbei. Im zweiten Quartal waren die Konsumausgaben mit -0,4 Prozent jedoch weiter rückläufig. Im Juli zeigte der Privatkonsum gerade mal erste Lebenszeichen, auch als „Folge der Fußballweltmeisterschaft“ (Statistisches Bundesamt). Zudem ziehen die Verbraucher wegen der Mehrwertsteuererhöhung geplante Anschaffungen auf dieses Jahr vor. Dieser Vorzieheffekt dürfte sich vor allem in zweiten Halbjahr bemerkbar machen. Doch handelt es sich hierbei lediglich um Anleihen beim kommenden Jahr: die vorgezogenen Anschaffungen fehlen als Privatkonsum im nächsten Jahr. Mehr noch: Die Steuerschocks ab 2007 werden dem privaten Verbrauch einen gewaltigen Dämpfer verpassen. Die Erhöhung der Mehrwert- und Versicherungssteuer und das Inkrafttreten des Steueränderungsgesetzes mit dem Wegfall von Steuervergünstigungen für Arbeitnehmerhaushalte (Kappung Pendlerpauschale, Halbierung Sparerfreibetrag, Kindergeld nur noch bis 25 Jahre, u.a.) addieren sich auf eine zusätzliche Steuerbelastung für Verbraucher und Arbeitnehmerhaushalte von knapp 30 Milliarden Euro im Jahr. Patrick von Braunmühl, Wirtschaftsexperte beim Bundesverband der Verbraucherzentralen gegenüber ’Bild am Sonntag’ (20.8.2006): „Rechnet man die drohenden Belastungen und zu erwartende Einnahmen zusammen, werden die privaten Haushalte 2007 netto um 24 Milliarden Euro zusätzlich belastet das sind pro Kopf etwa 300 Euro“. Pro Kopf, ob Kind oder Greis! Bei einem Vier-Personen-Haushalt sind das 1.200 Euro im Jahr. Dazu kommen erheblich steigende Energiekosten: Die Energiekonzerne haben bereits satte Preiserhöhungen bei Strom und Gas angekündigt. Auch die Heizölpreise dürften für diesen Winter wegen des gestiegenen Ölpreises erheblich über dem Vorjahresniveau liegen. Die Arbeitnehmer-, Rentner-, Arbeitslosen- und Studentenhaushalte (Studiengebühren) werden sich in ihren Konsumausgaben erheblich einschränken müssen, um die profit- und steuerbedingten Teuerungen ausgleichen zu können. Von zusätzlichen Konjunkturimpulsen seitens des privaten Verbrauchs kann da keine Rede sein.

Wende auf dem Arbeitsmarkt?

Die Spekulation der Bundesregierung ist die: Zusätzliche Investitionen und Vorzieheffekte beim Konsum sollen der Konjunktur so eine Dynamik verleihen, dass sie die hausgemachten Steuerschocks, die Energiepreiserhöhungen und die weltwirtschaftlichen Dämpfer überkompensiert. Zusätzliche private Nachfrage soll dadurch entstehen, dass eine Reihe von Arbeitslosen wieder in Lohn und Brot gelangen. Deshalb wird der Rückgang der registrierten Zahl der Arbeitslosen zur „Wende am Arbeitsmarkt“ hochgejubelt. Der Aufschwung habe den Arbeitsmarkt erreicht, heißt es. Tatsächlich wurden in der Statistik im August 2006 426.000 Arbeitslose weniger ausgewiesen, als im entsprechenden Vorjahresmonat. Eine beträchtliche Zahl. Doch sind weniger Arbeitslose nicht gleich mehr Beschäftigte. Ein großer Teil des Rückgangs entfällt auf statistische Effekte und Beschäftigungskosmetik. So werden z.B. die 281.000 Ein-Euro-Jobber nicht mehr als Arbeitslose registriert. Die Zahl der Erwerbstätigen war im zweiten Quartal lediglich um 185.000 Personen höher als ein Jahr davor. Etwa ein Drittel beruht auf zusätzlichen Ein-Euro-Jobs – etwa
60.000 mehr gegenüber dem Vorjahr – und weitere Zehntausende dürften das Ergebnis weiterer Aufspaltung von Normalarbeitsverhältnissen in Mini- oder Teilzeit-Jobs sein. Dafür spricht auch, dass die Zahl der Erwerbstätigen zwar zugenommen hat, sich die Anzahl der Arbeitsstunden aber nicht änderte. Auch der Abbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze ist vorerst lediglich zum Stillstand gekommen: die Zahl der Beitragszahler in die Sozialversicherung lag im Mai um 129.000 über dem Vorjahresniveau.

Für einen Konsum-Schub als Folge zusätzlicher Beschäftigung spricht deshalb wenig; im Gegenteil: In diesem Jahr kommen die Hartz-IV-Gesetze erst voll zur Wirkung: nach Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung werden infolge des verkürzten Bezugs von Arbeitslosengeld I weitere 120.000 Menschen zu Langzeitarbeitslosen. 170.000 Menschen aber werden aus der BA-Statistik herausfallen und in die „Stille Reserve“ abgedrängt, weil sie z.B. wegen zu hoher Ersparnisse/Lebensversicherungen oder zu hohem Verdienst des Lebenspartners keinen Anspruch auf Alg II besitzen. Dazu trägt auch die jüngst verabschiedete Verschärfung der Hartz-Regelung bei, die nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Juli zu einem Rückgang von 112.000 Bedarfsgemeinschaften führte, hauptsächlich (110.000) Single-Haushalte. Letzteres spricht dafür, dass ein Großteil der weggefallenen Bedarfsgemeinschaften die unter 25-Jährigen betrifft, die jetzt wieder bei ihren Eltern wohnen müssen (Thüringer Allgemeine, 21.8.06). Spätestens 2007 dürften die Stagnationskräfte wieder die Oberhand gewinnen. Umso mehr, als die Abkühlung des Weltwirtschaftsklimas offenbar zunimmt.

Risikofaktor Weltwirtschaft

Für einen Abschwung der Weltkonjunktur sprechen viele Indizien, zunächst die Indices der Konjunkturerwartungen. Sie zeigen allesamt nach unten. Der Index der Konjunkturerwartungen des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), einer Umfrage unter Finanzmarktexperten, ist im August regelrecht eingebrochen und steht mit einem Wert von Minus 5,6 Punkten deutlich unter seinem langfristigen Mittelwert von 35 Punkten. In die gleiche Richtung zeigt der ifo-Weltwirtschaftsklima-Index. Während die aktuelle Lage sogar leicht verbessert eingeschätzt wird, ist der Index der Erwartungen für die nächsten sechs Monate unerwartet stark gefallen, von 108,8 auf 96,5 Punkte, den niedrigsten Stand seit Jahren. Besonders stark fiel der Index für Nordamerika und für Asien. Aber auch für den Euro-Raum ist der Erwartungs-Index nach unten abgerutscht. Tatsache ist: Die von uns im Konjunkturbericht 2/06 aufgezeigten globalen Risikofaktoren bestehen nicht nur weiter, ihr Gefahrenpotenzial hat sich weiter aufgeladen.

Das gilt insbesondere für die Schlüsselökonomie des globalen Kapitalismus, die US-Wirtschaft. Hier steht die Konjunktur auf der Kippe. Das BIP-Wachstum hat sich im zweiten Quartal mit einer Jahresrate von 2,5 Prozent gegenüber dem ersten Vierteljahr glatt halbiert. Der Zuwachs des privaten Konsums ging von 4,8 Prozent auf 2,5 Prozent zurück. Entscheidender Grund ist, dass der Immobilienblase die Luft und damit den Konsumenten das Geld ausgeht. Durch stark ansteigende Hauspreise und extrem niedrige Zinsen hatten sich viele US-Bürger in den vergangenen Jahren reich gerechnet. Hypotheken waren günstig umzufinanzieren, der gestiegene Immobilienwert erweiterte den Kreditrahmen für Konsumentenkredite. Der Boom beim Hausbau befeuerte zudem den Konjunkturmotor. Damit ist es jetzt vorbei. Der Wohnungsbau ging im zweiten Quartal um 6,2 Prozent zurück, die Hausverkäufe sind im Juli geradezu eingebrochen. Wohnungsbau und Privatkonsum fallen als Konjunkturmotor aus. Die Inflationsrate von 4,1 Prozent, insbesondere infolge gestiegener Energiepreise, zehren zudem an der Kaufkraft der US-Bürger, die in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung zwei Drittel aller Güter und Dienstleistungen nachfragen.

Die entscheidende Frage ist: Geht der Immobilienblase langsam die Luft aus oder platzt sie. Ein Platzen hätte für die US-Verbraucher wegen der hohen Schulden und der gestiegenen Zinsen katastrophale Auswirkungen. Vor allem wenn man bedenkt, dass die geldpolitischen Maßnahmen der US-Notenbank erst mit einer Zeitverzögerung von 6 bis 18 Monaten wirken. Seit Juni 2004 hat die Fed den Leitzins in 17 Schritten auf 5,25 Prozent hochgeschraubt. Die letzten fünf bis sieben Zinsschritte kommen erst in den nächsten Wochen zur vollen Wirkung. „Einige der bekanntesten amerikanischen Ökonomen, wie Paul Krugman, Nouriel Rubini und Brad Delong, beschwören den bevorstehenden Absturz in immer alarmierenderen Kommentaren“, schreibt die Financial Times Deutschland (9.8.06). Kenneth Rogoff prophezeit als Folge des exorbitanten Leistungsbilanzdefizits einen Kollaps des Dollar, was wiederum die extrem hohen globalen Ungleichgewichte ins Rutschen bringen könnte. Anders als 2001, als mit dem Platzen der New-Economy-Blase eine Rezession drohte, stecken Fiskal- und Geldpolitik konjunkturpolitisch in der Zwickmühle. Damals konnte Bush finanzpolitisch, infolge eines Haushaltsüberschusses der Vorgängerregierung, bei den Ausgaben und Steuergeschenken aus dem Vollen schöpfen. Mittlerweile liegt das jährliche Haushaltsdefizit bei 5 Prozent des BIP. Die Notenbank wiederum hatte damals die Zinsen schrittweise auf ein Rekordtief gesenkt, Finanzsektor und Wirtschaft mit Liquidität überschwemmt. Wegen der hohen Inflation ist der Fed dieser Weg heute weitgehend verbaut. Die Realzinsen liegen bei knapp einem Prozent, eine Senkung des Zinssatzes würde zudem die Finanzierung von Leistungsbilanzdefizit und Staatsschulden durch ausländische Kreditgeber erschweren.

Eine Rezession der US-Wirtschaft, gar verbunden mit einer Finanzkrise, aber träfe die restliche Weltwirtschaft wie ein Blitz. Ein Ausfall des globalen Importstaubsaugers würde den Boom in Asien und den Mini-Aufschwung in Westeuropa schnell zum Erliegen bringen. Er hätte vor allem für die deutsche Wirtschaft mit ihrer extremen Exportlastigkeit dramatische Auswirkungen. 43 Prozent des deutschen BIP gehen mittlerweile in den Export.
Soll der wackelige Aufschwung auch nur eine Chance auf Nachhaltigkeit bekommen, müsste die Bundesregierung in einem Sofortprogramm die binnenwirtschaftlichen Kräfte stärken, statt sie mit ihrem Steuer- und Abgabenschock zu unterminieren. Dazu gehört zuvorderst der Verzicht auf die Mehrwertsteuererhöhung zum Januar 2007. Der Neun-Milliarden-Überschuss der Bundesagentur für Arbeit und die erhöhten Steuereinnahmen sollten für ein öffentliches Investitionsprogramm zur Sanierung der öffentlichen Infrastruktur und für den Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge verwendet werden. Dazu zählt auch die Schaffung von 50.000 überbetrieblichen Ausbildungsstellen, wie sie der DGB als Sofortmaßnahme gegen die Lehrstellen- und Ausbildungsmisere fordert. Letzteres wäre zu finanzieren durch den Verzicht auf die geplante Erhöhung des Rüstungsetats um eine Milliarde Euro.