Klassen – gibt’s die noch?

1.) Die Bedeutung der Klassenfrage in der politischen Auseinandersetzung

Gäbe es, wie bürgerliche Ideologen verkünden, keine Klassen mehr, müsste man den Marxismus-Leninismus auf den Müll werfen. (Das ist natürlich der Zweck der bürgerlichen Propaganda.) Im ersten Abschnitt des Kommunistischen Manifests lautet der erste Satz: „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen.“ Dann geht es weiter:

„Freier und Sklave, Patrizier und Plebejer, Baron und Leibeigener, Zunftbürger und Gesell, kurz, Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zueinander, führten einen … Kampf, der jedes Mal mit einer revolutionären Umgestaltung der ganzen Gesellschaft endete (oder mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Klassen).“ Im Kapitalismus heißt der Unterdrücker Bourgeoisie, die Eigentümer der Produktionsmittel, die Unterdrückten sind die Proletarier, die Arbeiterklasse, auf deren Lohnarbeit die Bildung und Vermehrung des Kapitals beruht. Der Fortschritt der Industrie führt, wie es im Manifest heißt, zur revolutionären Vereinigung der Arbeiter durch die Assoziation. Die Bourgeoisie produziert so, wie das Manifest voraussagt, „vor allem ihren eigenen Totengräber. Ihr Untergang und der Sieg des Proletariats sind gleich unvermeidlich.“

Gäbe es keine Klassen mehr, könnte es auch keine Klassenkämpfe mehr geben, dann bliebe es im Wesentlichen bei der Gesellschafts- und Eigentumsordnung, wie wir sie haben, würde jedenfalls die Eigentumsfrage keine entscheidende Rolle in der politischen Auseinandersetzung spielen. Dies ist der gesellschaftspolitische Hintergrund der Frage nach der Existenz und Bedeutung von Klassen. Marx hat den eigenen Beitrag zur Klassentheorie, die in dieser oder jener Form schon vor ihm formuliert worden war, so zusammengefasst: „Was ich neu tat, war 1. nachzuweisen, dass die Existenz der Klassen bloß an bestimmte historische Entwicklungsphasen der Geschichte gebunden ist; 2. dass der Klassenkampf notwendig zur Diktatur des Proletariats führt; 3. dass diese Diktatur selbst nur den Übergang zur Aufhebung aller Klassen und zu einer klassenlosen Gesellschaft bildet.“ Es geht also um nicht mehr und nicht weniger als die geschichtlich notwendige revolutionäre Überwindung des Kapitalismus und den Übergang zu einer klassenlosen Gesellschaft im Kommunismus. Von ihm, dem Kommunismus, sagen Marx und Engels im ersten Satz der Präambel des Manifests in ironischer Anspielung auf die Ängste der herrschenden Klasse im Jahre 1847: „Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus.“

2.) Was verstehen wir unter Klassen?

Lenin hat „Klasse“ im Anschluss an Marx so definiert: „Als Klassen bezeichnet man große Menschengruppen, die sich voneinander unterscheiden nach ihrem Platz in einem geschichtlich bestimmten System der gesellschaftlichen Produktion, nach ihrem (größtenteils in Gesetzen fixierten und formulierten) Verhältnis zu den Produktionsmitteln, nach ihrer Rolle in der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit und folglich nach der Art der Erlangung und der Größe des Anteils am gesellschaftlichen Reichtum, über den sie verfügen.

Klassen sind Gruppen von Menschen, von denen die eine sich die Arbeit einer anderen aneignen kann infolge der Verschiedenheit ihres Platzes in einem bestimmten System der gesellschaftlichen Wirtschaft.“ Wir haben es also mit folgenden Kriterien, folgenden Wesensmerkmalen einer Klasse zu tun:

  1. die entscheidende Größe: das Verhältnis zu den Produktionsmitteln, ob ich also über Eigentum an ihnen verfüge und mir die Arbeit anderer aneignen kann, oder ob ich kein Eigentum an PM besitze und Lohnarbeit leisten muss;
  2. welche Stellung ich in diesem arbeitsteiligen System einnehme, ob ich eher zu seinen Offizieren oder zu den „Subalternen“ gehöre;
  3. wie hoch ist das Einkommen, das den Personen auf den verschiedenen Stufen der Wirtschaftshierarchie zufließt. So ist der Direktor eines Karstadt-Kaufhauses oder einer Siemens-Niederlassung, der die Direktiven des Zentralvorstands nach unten durchstellt und dafür ein paar hunderttausend Euro im Jahr erhält, auch dann zur Bourgeoisie zu zählen, wenn er kein Eigentum an den Produktionsmitteln der Firma innehat. Ebenso gehören z.B. die Angehörigen der politischen Klasse, die politischen Funktionäre wie die Journalisten wie die wissenschaftlichen Experten, je nach ihrer Stellung in dem „arbeitsteiligen System“ und je nach ihren inhaltlichen Aussagen zu den Hilfstruppen der Bourgeoisie, zur Bourgeoisie selbst.

3) Wo bleiben die Totengräber?

Wie steht es nun mit der Arbeiterklasse, den Proletariern, den Marxschen Totengräbern des Kapitalismus? Der unvermeidliche Sieg des Proletariats, den das Mainfest vorhergesagt hatte, ist in den entwickelten Industrieländern bisher ausgeblieben, im realen Sozialismus wurde er gründlich rückgängig gemacht. Haben wir das Proletariat als Subjekt der Überwindung des Kapitalismus abzuschreiben? Sind neue Träger einer eventuellen Transformation entstanden?

Ein großer Teil der Theorien, die vom historischen Abdanken der Arbeiterklasse ausgehen, bezieht sich auf die neue transnationale, die globale Struktur des Kapitalismus. Ihre herausragenden Vertreter sind Antonio Negri und Michael Hardt. In ihrem Werk „Empire“ konstatieren sie die Herausbildung eines globalisierten Marktes, der die Nationalstaaten und die in ihnen operierenden Klassen und Gruppen jeder politischen Bedeutung beraubt hätte. Die Ausbeutung, heißt es, verfüge über keinen spezifischen Ort mehr. Alles, schreibt Negri in seinem Aufsatz „Empire – das höchste Stadium des Kapitalismus“, „reorganisiert sich und richtet sich auf den neuen und einheitlichen Horizont des Empire“. An die Stelle des Proletariats und der Befreiungsbewegungen sei die „Multitude“ getreten, Bewegungen und Gruppen, die den nationalstaatlichen Rahmen hinter sich lassen und auf universelle Bürgerrechte und die Abschaffung der grenzen zielen. Sie seinen die „absolut positive Kraft“ der Geschichte (Norman Paech).

ist der impliziten Erkenntnis, dass die katastrophalen Folgen des heutigen Kapitalismus globalen Charakter haben und seine Überwindung letzten Endes eine globale Lösung sein muss. Die Probleme, die der globale Kapitalismus schafft und ständig vertieft, sind Menschheitsprobleme. Drei Beispiele: 1) Wenn das Profitregime der Energiekonzerne nicht gebrochen wird, dann wird spätestens Ende des Jahrhunderts das Klima und mit ihm die natürliche Grundlage menschlichen Lebens auf der Erde zerstört sein. 2) Wenn die globale Ausbeutung durch die Transnationalen Konzerne weiter anhält, werden Armut und Hunger das Schicksal der Mehrheit der Menschheit prägen. Mehr als 10 Millionen Kinder unter fünf Jahren sterben jährlich an Unterernährung, Seuchen und Wasserverschmutzung. Jährlich werden rund 900 Millionen Menschen aufgrund der Folgen schwerer und chronischer Unterernährung invalid. 36 Millionen Menschen sind im Jahr 2000 an Hunger gestorben. Hunger ist die häufigste Todesursache auf unserem Planeten, obwohl er ausreichend Kalorien produziert, um jeden Menschen gesund zu ernähren. Alle diese schrecklichen Zahlen nehmen von Jahr zu Jahr. Dies gilt auch für die Armut – fast 3 Milliarden haben weniger als 2 $ am Tag, fast die Hälfte der Menschheit. Dagegen vereinen die 500 größten Transnationalen Konzerne mehr als die Hälfte des BIP der Welt auf sich und verteilen die wachsenden Profite von jährlich 12% und mehr unter sich, d.h. unter die globalen Großkapitalisten, auf.

Wenn die aggressive Militärpolitik von USA, Nato und EU – Stichwort Ressourcenimperialismus – nicht gestoppt wird, dann wird die Welt Schauplatz ständiger Kriege und Verwüstungen. Zu den Verwüstungen, die Vernichtung von Leben und Lebensgrundlagen an Ort und Stelle, zählen auch der Abfluss von Mitteln, die dringend für den zivilen Fortschritt gebraucht würden. Die Kriege in Afghanistan und Irak haben den USHaushalt bisher weit über 800 Milliarden $ gekostet. Das ist das Hundertfache dessen, was die USA 2008 für den Umweltschutz, das Achtzehnfache dessen, was für die Entwicklung des Wohnungsbaus und der Stadtentwicklung zur Verfügung steht. Kriege vernichten Leben, Rüstungs- und Kriegsausgaben vernichten Zukunft.

So richtig also der Bezug auf die globale Dimension der Probleme ist – die übrigens Marx schon gründlich für den damaligen Kapitalismus analysiert hatte – so falsch ist das Leugnen der Bedeutung der Ebene des Nationalstaats als entscheidender Ort der politischen Auseinandersetzung. Die transnationale Struktur des Kapitals hat den Nationalstaat nicht außer Kraft gesetzt, sie hat vielmehr seine Funktion verändert. Die sog. Regulationstheorie, die von einer Abstimmung zwischen ökonomischer Basis und politischem Überbau ausgeht, hat herausgearbeitet, dass diese neue Funktion des Staates, nämlich die des „nationalen Wettbewerbsstaats“, die Voraussetzung für das globale Funktionieren des transnationalen Kapitals ist. Unter Hinweis auf die Zwänge des Weltmarkts werden in jedem einzelnen Staat die optimalen Bedingungen für das Kapital durchgesetzt, von den Steuern über die Löhne bis zu Umweltschutzauflagen und Exporthilfen. Weltweit entsteht so ein race to the bottom, ein Wettrennen zum Boden sozialer Standards.

Der Nationalstaat bleibt also die wesentliche Arena der politischen Auseinandersetzung. Wie groß ist das Gewicht der Arbeiterklasse dabei?

Von den Theorien der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“ (Schelsky) in den fünfziger und sechziger Jahren bis zu modernen Konzepten des sog. Arbeitskraftunternehmers finden wir eine durchgängige Tendenz, den Klassencharakter der Gesellschaft überhaupt und insofern auch die Existenz bzw. Relevanz der Arbeiterklasse zu leugnen. Die Menschen haben im wesentlichen alle gleichermaßen Teil am gesellschaftlichen Reichtum und/oder sie vermarkten ihre Ware Arbeitskraft gegenüber den übrigen Arbeitskrafteigentümern ebenso wie gegenüber den Besitzern der Produktionsmittel. Prinzipiell ein Zustand der Waffengleichheit, über Sieg oder Niederlage entscheidet Leistung und Marktfähigkeit der Anbieter.

Diese Thesen sind angesichts der wachsenden Polarisierung der Gesellschaft, der Zerklüftung in Arm und Reich, der grundlegenden Verschlechterung der Bedingungen der Arbeit großteils zerstoben. Nach wie vor greifen allerdings tiefgreifende Prozesse der Differenzierung innerhalb der Klasse der abhängig Beschäftigten, die mit einem Anteil von fast 90% an allen Erwerbstätigen ihren höchsten Stand in der deutschen Geschichte aufweisen. Der klassische Kern der Industriearbeiterklasse ist auf deutlich unter 50% der abhängig Beschäftigten gesunken. Die Zahl der Angestellten übersteigt die der Arbeiter. Die Bedeutung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst hat quantitativ und qualitativ zugenommen. Ein größerer Teil von qualifizierten Angestellten übernimmt Leitungsaufgaben in der Produktion und der Kapitalverwertung. Während früher öffentlich organisierte Dienstleistungsbereiche wie Banken, Bahn und Post im Zuge der Privatisierung Beschäftigte „freisetzen“, nimmt die Zahl der Finanzdienstleister und der bloßen Vermarktungsspezialisten zu. Doch ist bei aller nötigen, für die Herausbildung zielgerichteter Mobilisierungsstrategien unverzichtbaren Beachtung der Differenzierung der Klasse der abhängig Beschäftigten festzustellen, dass verheerende Folgen des neoliberalen Kapitalismus wachsende Teile dieser Klasse zunehmend härter treffen und dies oft quer durch ihre Fragmentierungen. Erleben wir international ein „neues Zeitalter des Hungers“, so haben wir es im eigenen Land mit einer um sich greifenden Massenarmut zu tun. Die Armutsquote ist von 2000 bis 2006 von 12,3 auf 18,3% gestiegen. Die Beschäftigung hat nach der Zahl der Arbeitsstunden von 2000 bis 2006 trotz des Wirtschaftswachstums nicht zugenommen, die Arbeit wurde vielmehr zu Lasten der Vollarbeitsplätze unter mehr Teilzeit- und Mini-Arbeitsplätze verteilt. Ende 2007 haben wir 800.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze weniger als im Jahr 2000. Der Anteil der prekären Arbeitsplätze – also der Geringfügig- und Teilzeitbeschäftigten und der Leiharbeiter – stieg von 1994 bis 2005 von 32,5 auf 48,2%. Die Lohnquote – der Anteil der abhängig Beschäftigten am Bruttoinlandsprodukt – sank von 2000 bis 2007 um 7,6 Prozentpunkte, wobei sich in den Jahren des Konjunkturaufschwungs 2004 bis 2007 die Verteilungsverluste sogar noch beschleunigt haben. Hätten 2007 noch die selben Verteilungsrelationen wie 2003 gegolten, dann wären auf die Arbeitnehmer 112 Milliarden Euro mehr entfallen – pro Arbeitnehmer wären dies über 3000 Euro im Jahr. Während die Gewinn- und Vermögenseinkommen seit 2000 um 52% gestiegen sind, hatten die Arbeitnehmer Reallohnverluste hinzunehmen.

Die Klassengegensätze zwischen Kapitaleignern und abhängig Beschäftigten sind also krass und sie weiten sich in schnellem Tempo aus.

Nehmen wir die vier Jahre des Aufschwungs von 2004 bis 2007: In dieser Zeit ist das reale Bruttoinlandsprodukt um 7,4 % gestiegen (Inflation: 7,5%) Die Gewinner waren: Die Unternehmens- und Vermögenseinkommen um 38% Die Gewinne der Kapitalgesellschaften um 53% Die Profite der 30 DAX-Firmen um 185% Die Dividenden (DAX 30) um 180%. Die Verlierer waren: Die Lohn- und Gehaltsempfänger, deren Netto-Lohnsumme um 2,3% gesunken ist Die Rentner, deren Real-Rente um 8,3% gesunken ist Die Hartz-IV-Empfänger, deren reale Transfers um 6,9% gesunken sind.

Angesichts dieser Entwicklungen sind Vorstellungen von einer nivellierten Mittelstandsgesellschaft oder auch einer sozialen Marktwirtschaft, wo der Staat die vom „Markt“ produzierten Ungleichheiten bereinigt und dafür sorgt, dass eventuelle Klassenunterschiede eingeebnet werden, offensichtlich unsinnig. Die Linke hat der Vorstellung vom Verschwinden der Klassen und Klassengegensätze nie angehangen. In ihrem neuen Programm sieht die DKP eine „kleine Gruppe von Konzernherren und Bankchefs und Multimillionären“ auf der einen und die „überwältigende Mehrheit“ der arbeitenden Bevölkerung auf der anderen Seite und die Arbeiterklasse als die „entscheidende Kraft im Kampf gegen die Macht des Kapitals“. Die Linkspartei will ein Bündnis gegen den Neoliberalismus schmieden, das „hoch qualifizierte Beschäftigte und Kernbelegschaften wie auch in unsicheren und in Teilzeitarbeitsverhältnissen Tätige sowie Erwerbslose, Selbständige und sozial orientierte Unternehmerinnen und Unternehmer zusammenführt“.

Die Linkspartei spricht zwar einerseits von einer wieder „offen hervortretenden Klassenspaltung der Gesellschaft“, will aber auch bei der „strategischen Kernaufgabe“, der Veränderung der Kräfteverhältnisse, nichts von einer Auseinandersetzung zwischen Klassen als Achse dieses Konflikts wissen. Lediglich in der Nachbemerkung zu den Eckpunkten taucht die kurze Frage auf: „Welche Bedeutung hat der Bezug auf

Klasseninteressen und -kämpfe für unsere Politik?“ Offenkundig kooperieren widerstreitend in der Linkspartei verschiedene Kräfte, wie sie sich im ersten programmatischen Eckpunkt darstellen, wo es heißt: „Unsere Anerkennung gilt den Bemühungen um eine sozial- und wohlfahrtsstaatliche Eindämmung des Kapitalismus ebenso wie Versuchen einer Überwindung der kapitalistischen Eigentums- und Herrschaftsverhältnisse.“ Ich will im folgenden, im Widerspruch zur vagen Position der Linkspartei, aber auch zur Auffassung im DKP-Programm, wir hätten es mit einem Gegenüber von einem kleinen Oben mit dem großen Rest der Gesellschaft zu tun, anhand einer etwas genaueren Untersuchung der Einkommensentwicklung eine These untermauern, die diese Kernelemente enthält:

  1. Die Polarisierung der Gesellschaft nimmt mit wachsendem Tempo zu. Sie wird zu einem dauerhaften Prozess.
  2. Im Sog dieser Polarisierung schrumpft die Mittelschicht erheblich.
  3. Ein Teil der Mittelschichten schafft den Sprung zur Oberschicht, ein größerer Teil stößt zu den Unterschichten.
  4. Besonders bei den Unter- und Mittelschichten ist diese Entwicklung mit der sprunghaften Zunahme von Zukunftsangst verbunden.
  5. Bei großen und wachsenden Teilen der Gesellschaft sind somit Voraussetzungen geschaffen, sich aus der Not ihrer aktuellen Lage und aus der Sorge um ihre Zukunft einzulassen auf die Diskussion gesellschaftlicher Alternativen.

In den Untersuchungen, die zu Rate gezogen werden, ist von Einkommensbeziehern die Rede, nicht von Klassenzugehörigkeit. Doch ist die Korrelation, der statistische Zusammenhang, hier sehr hoch. Fast 90% der Erwerbstätigen gehören zu den abhängig Arbeitenden, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, um ihre Existenzmittel zu erwerben. Wie wir eben gesehen haben, erweist sich die Einkommensentwicklung als Klassenkriterium. In besonderem Maß gilt dies für prekär Beschäftigte Arbeitslose und Rentner, die eben von diesem Faktor hart getroffen sind.

Die folgenden empirischen Aussagen stützen sich auf eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, die im März dieses Jahres veröffentlicht wurde. Es wird die Entwicklung von Einkommensgruppen untersucht, die im Verhältnis zum Median definiert werden. Der Median ist das Einkommen, das die untere Hälfte der Einkommensbezieher von der oberen trennt. Diese Grenze lag beim sog. bedarfsgewichteten Haushaltsnettoeinkommen im Jahr 2006 bei rund 16.200 Euro, im Monat rund 1470 Euro (in Preisen 2000 – heute wären dies rund 1750 Euro). Als Mittelschicht wird die Bevölkerungsgruppe mit einer relativen Einkommensposition von 70 bis 150 % des Medians bezeichnet. Haushalte unter 70% zählen zur Unterschicht, solche über 150 % zur Oberschicht.

In dieser Abgrenzung umfasste die Mittelschicht in den 80er Jahren rund 64 % der Gesamtbevölkerung. Auch nach der Wiedervereinigung lag der Anteil in den 90ern relativ stabil bei 62 %. Seit 2000 jedoch schrumpft die Mittelschicht, ist auf 54 % zurückgefallen, d.h. fünf Millionen Personen sind aus der Mittelschicht verschwunden. Hingegen ist der Anteil der Unterschichten seit 2000 um knapp 7 Prozentpunkte gestiegen, über ein Viertel der Gesamtbevölkerung gehört heute dazu. Ebenfalls gestiegen ist der Anteil der Oberschicht, und zwar um 2 Prozentpunkte. Diese Oberschicht stellt ein Fünftel der Gesamtbevölkerung und ihr Ansteigen beschränkt sich allein auf den Anstieg der höchsten Einkommensbezieher, deren Einkommen 200 Prozent des Median übersteigt, die also monatlich heute mehr über 5.600 Euro verdienen.

Schauen wir uns nun etwas genauer an, wohin die 5 Millionen der Mittelschichten entschwunden sind. Seit 2002 sind 14 % der Mittelschicht dieses Jahres in die Unterschicht geraten und befanden sich damit, wie die Studie formuliert, „im Bereich der Armutsgefährdung“. Diese Abwärtsmobilität war im genannten Zeitraum drei Prozentpunkte höher als im Zeitraum 1996 – 2000. Die Studie macht dafür die höhere Arbeitslosigkeit, die längere Dauer der Arbeitslosigkeitsperioden, die niedrigere Höhe von Lohnersatzleistungen und v.a. die veränderte Struktur der Erwerbstätigen, d.h. den schnellen Rückgang von abhängiger Vollzeitbeschäftigung verantwortlich. Auf der anderen Seite konnten 11 % der Mittelschicht des Jahres 2002 bis 2006 in die Oberschicht aufsteigen. Dieser Aufstieg lag 1,5 Prozentpunkte über der Entwicklung von 96 bis 2000. Zusammenfassend, sagt das DIW, ist festzustellen, dass das Schrumpfen der Mittelschicht mit einer Ausdifferenzierung der Einkommenshierarchie verbunden ist, wobei insgesamt der Abwärtsmobilität eine größere Bedeutung zukommt.

Als Folge dieser Entwicklung hat sich die subjektive Einschätzung der eigenen wirtschaftlichen Perspektive erheblich verschlechtert. Von 2001 bis 2004 hat sich bei der Unterschicht der Anteil, der sich um seine wirtschaftliche Zukunft „große Sorgen“ macht, um mehr als 16 Prozentpunkte auf 45 % erhöht. Bei den Mittelschichten stieg er auf den „historischen“ Höchststand von mehr als 26 %. Setzen wir den Befund von 2006 ins Verhältnis zu 1996, wird die Zuspitzung und Gewichtung der sozialen Gegensätze deutlich: Die Unterschicht ist von 20 auf 25% gestiegen. Die Mittelschicht ist von 61 auf 54 % geschrumpft. Die Oberschicht ist von 18 auf 20,5 % angewachsen. Die Sorge vor anhaltend schlechter Zukunft in der Unterschicht und vor einem Absinken in die Armut bei der Mittelschicht hat stark zugenommen. Wir haben bei beiden Schichten materielle, objektive und subjektive Voraussetzungen, um die Debatte und die Bewegung für alternative Gesellschaftsmodelle in Gang zu setzen und zu intensivieren. Dabei muss man sich auf eine harte Auseinandersetzung einstellen. Der Anteil der Gewinner des Neoliberalismus wächst ebenfalls, wenn auch geringer. Doch ist jeder fünfte Deutsche materiell auf der Siegerseite, und der oberste Teil der Mittelschichten, 9% der Bevölkerung, hat überwiegend die Hoffnung auf eigene Aufwärtsmobilität. Es gibt eine soziale Basis des Neoliberalismus, die über große Mittel und auch über eine nicht geringe Zahl verfügt.

Eine zweite Sorge, die der Linken zu schaffen machen muss, ist die Frage, wohin sich politisch der absteigende und in Abstiegsangst befindliche Teil der Mittelschichten wendet. Der absteigende Mittelstand war am Ende der Weimarer Republik schon einmal die wesentliche soziale Basis der deutschen Nazis. Der Schoß, mit Brecht zu reden, könnte noch einmal fruchtbar werden, und auch die verängstigte und im Elend festgemauerte Unterschicht könnte beim Gebären wirksam werden.

Man darf sich nicht der Illusion hingeben, der zunehmende Raub der sozialen und materiellen Existenzmittel und die zunehmende Zukunftsangst könnten bei den Betroffenen sozusagen spontan zu einem Bewusstsein ihrer Klassenlage und zu zielgerichtetem Handeln führen. Von Marx über Lenin bis zum DPK-Programm wird zu Recht darauf abgehoben, dass, wie es bei der DKP heißt, die Einsichten in die eigene Klassenlage und in den unversöhnlichen Klassengegensatz zwischen Großkapital und Arbeiterklasse vermittelt und vertieft werden müssen. Ekkehard Lieberam vom marxistischen Flügel der Linkspartei stellt, ebenfalls zu Recht, in diesem Zusammenhang „das Fehlen einer zureichenden, den Widerstand organisierenden und auf gemeinsame Aufgaben und Ziele orientierenden politischen Kraft“ fest. Dies ist richtig, aber man kann auf politische Entwicklungen hinweisen, die ein wachsendes Bewusstsein und auch zielgerichtete Aktion von Teilen der Arbeiterklasse und anderer gesellschaftlicher Gruppen verraten:

  1. die Erfolge der Linkspartei, die mit klaren programmatischen Aussagen zur Verteidigung öffentlicher Einrichtungen und Betriebe, zur demokratischen Kontrolle zentraler Wirtschaftsbereiche wie des Energiesektors, gegen Krieg und Sozialabbau beachtliche Wahlerfolge erzielt;
  2. die Massenmobilisierung gegen den G 8-Gipfel in Heiligendamm, wo auch Organisationen der Arbeiterbewegung eine wichtige Rolle spielten;
  3. die internationalen Aktionen, womit die Bolkestein-„Dienstleistungsrichtlinie“ der EU zu Fall gebracht wurde (auch wenn sie nun per ordre de mufti, über Einzelverordnungen ins Werk gesetzt wird, was ein Beispiel ist für die ungeheure Macht der Konzerne über die Zivilgesellschaft hinweg);
  4. die wachsende Streiklust von Gewerkschaften, ein Ausdruck des Bewusstseins, dass weniger negative Klassenkompromisse nur durch Kampf zu erzielen sind, eine Erkenntnis, die auch vor Betriebsräten von Großkonzernen nicht mehr halt macht.

Wenn wir uns Gedanken machen über die Entwicklung des notwendigen Klassenkampfes, dann sollten wir, meine ich, von folgenden wesentlichen Tatsachen ausgehen:

  1. Die Gegensätze, die Polarisierung zwischen Oben und Unten spitzen sich zu.
  2. Die sog. Subalternen, die Träger und gleichzeitig die Verlierer des Systems, fangen an, sich als „Klasse“ zu begreifen i.d.S., dass sie ausgebeutet, unterdrückt wird, dass sie trotz eigener Leistung und Leistungsbereitschaft zu kurz kommt.
  3. Was fehlt, was neu oder besser geleistet werden muss, ist, „von außen“, d.h. durch politische Aufklärung und durch Aktion, die zentrale Frage des Eigentums, der Eigentumsverhältnisse zu klären. Wenn es um den Schutz der Umwelt, um die Frage von Krieg und Frieden, um die Frage der sozialen Gerechtigkeit und schließlich um die Frage eines selbstbestimmten Lebens und der Emanzipation der Menschen geht, dann setzt dies alles voraus die Abschaffung des Privateigentums, dem es letzten Endes nur um die höchstmögliche Rendite des Kapitals geht.

Eine Gesellschaft nach menschlichem Maß kann es nur geben, wenn die Menschen selbst über die Produktion und Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, über ihre eigene Arbeit und Lebensgestaltung selbst entscheiden.