Der Banken-Stresstest war primitives Täuschungsmanöver

Im Stresstest durch die EZB und die nationalen Bankaufseher wurde angeblich gemessen, ob und wie der Finanzsektor auch größere Krisen und Katastrophen überstehen würde. Der entscheidende Indikator war die Kernkapitalquote. Mit ihr wird gemessen, wie viel Prozent ihrer Kredite und Wertpapiere sie im Notfall – also wenn sich die Kredite und Wertpapiere als faul erweisen – mit eigenem Kapital decken könnte. Die aktuelle Bankenaufsicht schreibt vier Prozent vor. Die EU-Aufseher haben für den Test eine Stressquote von sechs Prozent festgelegt.

Dies ist eine großzügige Bemessungsgrundlage. Tritt der Katastrophenfall ein, steht die Bank für sechs Prozent ihrer Krisenkredite und -papiere ein. Wer schultert die restlichen 94%? Nun kann man sagen, es werden schon nicht 100% der Aktiva den Bach runter gehen. Aber gerade dies sollte das Design des Katastrophenszenarios sein. Im Fall einer Katastrophe wird die Bank, wenn sie nur „systemische“ Relevanz hat, zu 94% ihrer Verluste von der öffentlichen Hand subventioniert, jedenfalls nach der Logik der Aufseher von EU und Bundesrepublik. Dies ist nicht beruhigend. Selbst wenn die bekannt gegebenen Stressquoten stimmen würden, wäre dieses Bankensystem für einen wirklichen Stress nicht gerüstet.

Wie die Banken ihre Bilanzen frisieren konnten

Die Quoten stimmen aber nicht, es sind Fälschungen primitivster Art. Die beiden Seiten der Gleichung lauten: Eigenkapital und Risiken. Bei der Festlegung der Quote haben die Banken auf beiden Seiten eine gewaltige Gestaltungsfreiheit. Was zählt zum Eigenkapital? Die allgemeine Formel lautet: Aktienkapital und Gewinnrücklagen. Doch im deutschen Bankenwesen rechnet man anders. Man zählt die Außen-Beteiligungen der Bank dazu. Eben dieser Punkt ist ein Zankapfel erster Güte in den internationalen Auseinandersetzungen über höhere Eigenkapitalquoten. Die deutsche Regierung steht bedingungslos an der Seite „ihrer“ Banken, während die US-Banken und deren Regierung dagegen sind, dafür aber ihre riesigen Steuergutschriften als Eigenkapital gewertet wissen wollen.

Die Dimension des Problems wird klar, wenn man sich als Beispiel vor Augen hält, dass die Deutsche Bank rund 200 „Zweckgesellschaften“ in aller Welt unterhält, die außerhalb der Bilanz der Bank Spekulationsgeschäfte betreiben. Diese Gesellschaften sind einzig deswegen gegründet worden, weil sie keiner Bankenaufsicht unterliegen. Hier lauern also gewaltige Risiken, die aber niemand genau kennt und die die Bank nicht preisgibt, schon gar nicht in einem Stresstest. Aber ihre Beteiligungen führt sie als Eigenkapital an. Allein hierdurch verschiebt sich das Verhältnis Eigenkapital zu Risiken gewaltig.

Auch die zweite Seite der Gleichung, die Risiken, wurde von den Banken frisiert. Sechs der 14 getesteten deutschen Banken haben ihre Engagements in Anleihen europäischer Staaten nicht angegeben, darunter der Branchenprimus Deutsche Bank. Dabei war es nicht zuletzt darum gegangen, dass die Staatsrisiken im einzelnen veröffentlicht und eingeschätzt werden. Nach den Angaben der Bundesbank und der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich haben die deutschen Banken Auslandsforderungen in Höhe von über 2,5 Billionen Euro, an die Eurozonenländer fast eine Billion, genau 988 Milliarden Euro. 138 Milliarden Euro davon entfallen auf die öffentlichen Haushalte dieser Länder, die allesamt überschuldet sind und von der EU mit Strafverfahren überzogen werden. Die deutschen Banken haben sich im Stresstest deshalb als „robust“ herausgestellt, weil sie ihre Gebrechen verschwiegen und ihre Aktiva-Muskeln zum Teil erfunden haben.

Das deutsche Bankensystem ist wie das globale Finanzsystem insgesamt durch und durch morsch. Der Finanzsektor kommt seiner „eigentlichen“ Aufgabe, der Versorgung der Realwirtschaft mit Krediten, immer weniger nach. Seit dem dritten Quartal 2009 gehen die Kredite an Unternehmen der Realwirtschaft zurück, in 2010 sogar noch schärfer als im Vorjahr. (ECB) Bis zum 1.2.2010 hatten die Finanzsysteme Verluste in Höhe von 1,6 Billionen Dollar abzuschreiben. Der IMF schätzt, dass weitere rund 2,4 Billionen Dollar an Abschreibungen erforderlich sind. Der kommende Krisenschlag wird, wenn niemand den neoliberalen Strategen in den Arm fällt, mit Sicherheit stattfinden. Und es wird lauter knaller als beim letzten Mal.