Erfolgreiches 20. isw-forum

Etwa 75 TeilnehmerInnen kamen am Samstag 19. Mai ins Münchner Gewerkschaftshaus zum 20. isw-Forum: „Dringend gesucht – Alternative zum Kapitalismus“. In ihrer Begrüßung betonte die stellvertretende Vorsitzende des isw, Sonja Schmid, dass die Debatten dieses Forums wie auch die großen Aktionen im Frankfurter Bankenviertel Teil eines gemeinsamen Projektes derer ist, die die Einsicht in die Notwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus teilen.

Leo Mayer, stellte seinen Beitrag unter die Überschrift: Die Krise und der „Sonderfall Deutschland“. Er ging davon aus, dass eine neue Dimension der kapitalistischen Krise die Welt erfasst hat und die europäischen Staaten nachhaltig prägen wird. Die Krise habe nicht nur soziale und politische Folgen, sondern münde in eine Krise der Demokratie. Die Sonderrolle Deutschlands zeige sich daran, dass Deutschland innerhalb der EU bisher zu den Krisengewinnern gehört. Im Unterschied zu den anderen hochentwickelten kapitalistischen Ländern, die Anteile an der globalen Industrieproduktion an die aufstrebenden Schwellenländer, v.a. an China, verloren haben, konnte Deutschland seinen Anteil aufrechterhalten. Zwar ist die registrierte Arbeitslosigkeit im Unterschied zu den anderen europäischen Ländern hierzulande niedrig, aber die neuen Arbeitsplätze sind überwiegend solche mit niedrigen Löhnen, befristeter Beschäftigung und Leiharbeit. Darin liege auch eines der Geheimnisse des „deutschen Exportwunders“ der in Deutschland produzierenden Unternehmen. Dieser „Sonderfall“ beeinflusse natürlich auch die Wahrnehmung der Krise und die Mobilisierungsmöglichkeiten gegen die Abwälzung der Krisenlasten. Die relative Ruhe hierzulande im Vergleich zu Griechenland oder Spanien bedeute jedoch nicht, dass die Menschen mit den Verhältnissen einverstanden wären.

Im zweiten Hauptreferat, das von Conrad Schuhler (Vorsitzender des isw) gehalten wurde stand die Frage im Mittelpunkt: Worin besteht die Substanz der großen Krise, die wir derzeit erleben, mit welchen Krisenfaktoren haben wir es zu tun? Er wies darauf hin, dass die Rede vom „Sonderfall Deutschland“ nicht darüber hinwegtäuschen dürfe, dass auch hierzulande die Zahl und die Intensität der Krisensymptome zunehme, dass sich eine sich verfestigende „Unterklasse“ bilde, eine zunehmend präkarisierte Arbeitswelt, die von Unsicherheit und wachsender Armut geprägt sei. Die Bourgeoisie habe keine Lösung innerhalb der Profitlogik und kein tragfühiges politisch-soziales Projekt, sie sei ohne strukturelle Hegemoniefähigkeit, die Glaubwürdigkeit ihrer Heilsversprechen habe sie längst eingebüßt. Die eigentlichen Krisenfaktoren werden weiter bestehen und dabei gehe es vor allem um die weitere Auseinanderentwicklung von Armut und Reichtum. Conrad Schuhler stellte die Demokratisierung des Finanzsektors als notwendige Voraussetzung für die erforderliche Veränderung der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft heraus. Durchsetzung von Wirtschaftsdemokratie bedeute die Entwindung der Macht aus den Händen des Kapitals. Dieser Prozess werde nicht gelingen ohne einen entscheidenden Bruch mit der Kapitalmacht.

An einer anschließenden Podiumsdiskussion wurde klar, dass nicht nur nach Alternativen zum Kapitalismus, sondern auch nach den Akteuren zu suchen ist, die diese Alternativen ins Werk setzen können. Renate Börger von attac, Andreas Schlutter von „Echte Demokratie jetzt!“ und Uwe Fritsch, VW-Betriebsrat aus Braunschweig, schilderten aus sehr unterschiedlichen Perspektiven, welche Ergebnisse die Suche nach Alternativen in ihrem politischen Zusammenhang bisher ergeben haben. Offen blieb dabei, wie die oft große Kluft zwischen den Interessen und Diskussionsständen in diesen Bewegungen und sozialpolitischen Bereichen zusammengeführt oder kombiniert werden kann. Dass dahin noch ein weiter Weg ist, offenbarte diese Diskussionsrunde auf jeden Fall.

Alle Referate sowie die Zusammenfassung der Diskussionsrunde werden in isw-report 89 dokumentiert, der Anfang Juli 2012 erscheint.