Aufschwung nur für Aktionäre

So überschrieb die Süddeutsche Zeitung in diesen Tagen einen Artikel, in dem sie aufzeigte, dass „die deutschen Konzerne ein Rekordergebnis nach dem anderen einfahren“, der Dax seit Jahresbeginn um 15 Prozent zugelegt hat, die Binnenwirtschaft aber weiter vor sich hindümpelt. Inzwischen wird selbst neoliberalen Blättern mulmig ob der obszönen Profitorgien angesichts überquellender Arbeitsämter. „Der Boom der Konzerne geht völlig an den Realitäten vorbei“, schreibt das Handelsblatt. „Und die lauten: Flaute bei den Staatseinnahmen, Löcher in den Sozialsystemen, Rekordarbeitslosigkeit“. Fassen wir es in konkrete Zahlen: Die Profite der Dax-30-Konzerne lagen im zweiten Quartal um 9,3 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum (siehe Tabelle). Die Zuwächse wiederum sind auf einen Profitsprung von 62 Prozent im Vorjahr draufgesattelt. Gleichzeitig fiel das Körperschaftsteueraufkommen bis Juli dieses Jahres um eine Milliarde Euro niedriger aus, als noch im Mai vorausgeschätzt. Die saisonbereinigte Zahl der Arbeitslosen aber stieg von Januar bis Juli um 1,9 Prozent auf 4,8 Millionen. Im Mai waren nur noch 26,2 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt – 356.000 weniger als im Vorjahresmonat – Erfolg der Hartz I-IV-Reformen. Die Angebotsbedingungen waren noch nie so optimal wie heute. Doch die Schere zwischen Profit-/Börsen- und Arbeitsmarktentwicklung öffnet sich immer mehr. Klar, dass sich die Neoliberalen mit Argumentations-Krücken behelfen müssen. Die Profite der Konzerne seien vorrangig im Ausland verdient, heißt es. Richtig ist daran, dass die Umsätze der Dax-30Konzerne heute zu mehr als der Hälfte im Ausland abgewickelt werden. Doch die gegenwärtigen Profitrekorde beruhen zum größten Teil auf einem Exportboom, ermöglicht durch gnadenloses Kostendumping im Inland: „Verschlankung“ der Belegschaften, Fragmentierung, Prekarisierung und Lohnkürzungen bei den verbleibenden Arbeitsplätzen. Die Rekord-Joints des deutschen Exportjunkies gehen im wahrsten Sinne des Wortes „auf Kosten“ der Inlandsbelegschaften. Auszehrung der Arbeitskosten bis zur Magersucht bedeutet aber nichts anderes, als dass umgekehrt die kaufkräftige Nachfrage der Privathaushalte ausgehöhlt wird. Lohnabbau und Vernichtung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze wiederum führen dazu, dass die Löcher in den Sozialkassen größer werden und z.B. 20 Millionen Rentnern die Altersbezüge gekürzt werden. Körperschaftsteuerverkürzungen trotz Rekordprofiten haben zur Folge, dass der Staat weniger nachfragen kann. Was Wunder, dass die Binnenkonjunktur lahmt. Aktionäre und Konzernbosse jedenfalls machen den Nachfrageausfall nicht wett.

Nachtrag: Den höchsten Quartalsgewinn legte der Energiekonzern E.on mit 1,6 Milliarden Euro. Der Energiegigant macht seine Geschäfte zum weitaus größten Teil im Inland. Die Profite resultieren aus brutaler Arbeitsplatzvernichtung und – staatlich genehmigter – monopolistischer Energiepreissetzung.

Die zweite gekrückte Argument lautet etwa so: Die Erfolge der Unternehmen „werden sich bis Jahresende auch in neuen Jobs widerspiegeln“ (Ifo), getreu der Regel von Altkanzler Helmut Schmidt, wonach die Gewinne von heute die Investitionen von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen seien. Die Schmidt-Formel hat zwar noch nie gestimmt, aber sie ist jetzt genau in das Gegenteil verkehrt: Die Vernichtung von Arbeitsplätzen ist die Bedingung, damit solch exorbitante Profite gescheffelt werden können. Weshalb sollten die Konzerne investieren, wenn gleichzeitig die Absatzchancen im Inland sinken? Nach der Faustformel hätten sie bereits in den vergangenen Jahren bei den Investitionen zulegen müssen: Wie das isw im wirtschaftsinfo 37 nachwies, sind die Profite der Kapitalgesellschaften in keinem der Stagnationsjahre 2001 bis 2004 gesunken, sondern lagen von Jahr zu Jahr höher über dem Boom-Jahr 2000. Die Ausrüstungsinvestitionen aber sind von Jahr zu Jahr gesunken (siehe isw-Konjunkturbericht 3-05). Was die Vertröstung auf die Zukunft anbelangt, so hatte sich bereits Keynes darüber mokiert: „Auf lange Frist sind wir alle tot“. Die neoliberale Theorie gleicht hierin der katholischen Heilslehre: Die Grausamkeiten der Gegenwart werden mit paradiesischen Verhältnissen im Jenseits gerechtfertigt.

Konzerne starten durch

Unternehmen Nettogewinn[1], 2. Quartal 2005 (in Mio. €) Veränderung zum Vorjahresquartal (in Prozent)
E.ON 1.567 + 15,2
Allianz 1.390 + 64,3
Deutsche Bank 947 + 44,4
Deutsche Telekom 943 – 22,8
BASF 778 + 9,0
DaimlerChrysler 737 + 27,7
BMW 663 – 1,2
Siemens 625 – 28,2
Deutsche Post 484 + 72,9
RWE 452 + 4,6
Bayer 406 + 178,1
Volkswagen 333 – 6,7
ThyssenKrupp 293 – 3,0
SAP 289 + 16,1
Continental 243 + 96,0
HypoVereinsbank 230 + 9,0
Henkel 196 + 0,5
MAN 180 + 36,4
Schering 176 + 34,4
Commerzbank 175 – 27,1
Münchener Rück 164 – 73,9
Metro 140 + 5,6
TUI 137 + 4,7
Altana 125 + 26,3
Lufthansa 116 k.A.
FCM 116 + 14,9
Deutsche Börse 110 + 61,9
Linde 108 + 25,6
Adidas 94 + 34,3
Infineon – 240 k.A.

[1] Gewinn nach Steuern, Zinsen, Abschreibungen (= Überschuss). Quelle: Börse online