Der Krieg als Folge der krisenhaften Natur des Kapitalismus

Die Krise gehört zum Wirtschaftskreislauf des Kapitalismus, sagen nicht mehr nur die marxistischen Ökonomen, sondern auch die sog. bürgerlichen, die Lösungen der Krisen im Rahmen des Kapitalismus für möglich halten und deshalb auch eine langfristige Perspektive des Kapitalismus. Aber dass der Kapitalismus stets zu „Ungleichgewichten“, zu Krisen führt, ist eine Erkenntnis, an der angesichts der realen Lage auch die bürgerliche Ökonomie und auch das Feuilleton schon länger nicht mehr vorbei kommen. Die Wieder- oder Neuentdeckung von Marx hat vor allem diesen Hintergrund der ständig wiederkehrenden und sich verschärfenden Krisen.

Wie erklärt Marx die Krise? Für Marx führt die Abschöpfung des Mehrwerts durch die Kapitalisten dazu, dass kontinuierlich ein höheres Akkumulationspotential vorhanden ist als kaufkräftige Nachfrage nach den Produkten. Die abhängig Beschäftigten verdienen nicht genug, um die von ihnen produzierten Werte auch kaufen zu können. Die im Investitionsgütersektor hergestellten Produkte, die von den Kapitalisten selbst zum Ausbau ihrer Produktion nachgefragt werden, können diesen Ausfall der Gesamtnachfrage nicht ausgleichen. Denn ihre Investitionen bestimmen sich letzten Endes nach der Nachfrage an den Konsumgütermärkten. So verstärken sich gerade in der Krisenphase die Rückgänge. Wegen der Stockung der Endnachfrage reduzieren sich auch die Investitionsausgaben.

Für Marx schafft erst die ökonomische Entwertung eines Teils des akkumulierten Kapitals in der Endphase der Krise wieder Platz für neue, zusätzliche Akkumulation, für neue Investitionen und mehr Beschäftigung. Die Krise und die Pleite eines Teils des akkumulierten Kapitals sind Voraussetzung neuer Profitchancen und Bedingung eines neuen Aufschwungs. Schon bei Marx führt die Knappheit des Binnenmarktes zu Kapitalexport und globaler Jagd nach Höchstprofit, die, auch das ist schon eine marxsche Erkenntnis, vor keinem Verbrechen, auch dem von Kriegen, halt macht. Diese Marxsche Position hat Rosa Luxemburg in ihrer „Akkumulation des Kapitals“ 1913, also vor exakt 100 Jahren, wesentlich ausgebaut. Sie konnte dabei, wie später auch Lenin, auf die 1902 erschienene Studie von John A. Hobson zurückgreifen, eines, wie wir heute sagen würden, linksliberalen englischen Ökonomen. Die Grundthese von Rosa Luxemburg, die auch eine Kritik an der Marxschen Beweisführung beinhaltet: Für den akkumulierten Mehrwert gibt es innerhalb des Kapitalismus prinzipiell keine ausreichende Nachfrage. Deshalb sind kapitalistische Länder auf den Waren- und Kapitalexport in nichtkapitalistische Regionen angewiesen. Die neuen Ausbeutungsgebiete sind mit Waffengewalt zu erobern und zu sichern, der Kampf um diese Gebiete führt zur militärischen Auseinandersetzung zwischen den kapitalistischen Nationalstaaten. (Vgl. Georg Fülberth: Des Pudels Kern. Junge Welt, 12.1.2013) Der Untertitel ihrer Studie lautet: Ein Beitrag zur ökonomischen Erklärung des Imperialismus. Der Imperialismus ist danach ein System kapitalistischer Staaten, die wegen des im Innern der Länder nicht absetzbaren Überschusses in ständiger Konfrontation um außerkapitalistische Anlagefelder stehen. Die permanente Krise des Kapitalismus führt zu permanenter Kriegsgefahr. Wenn der Kapitalismus sich die außerkapitalistische Sphäre komplett angeeignet hat, dann hat er die letzte ökonomische Grenze erreicht, er kann nicht mehr akkumulieren, seine Existenz geht zu Ende.

Die Theorie Luxemburgs basiert also auf der These, dass der Kapitalismus den Mehrwert im Innern nicht akkumulieren kann und deshalb sein Ausbeutungsfeld kriegerisch ausdehnen muss. Vier Jahre nach dem Akkumulationsbuch von Rosa Luxemburg hat Lenin in seiner „Imperialismus“-Schrift entwickelt, dass der Imperialismus diese kriegerische Position nicht deshalb einnimmt, weil er im Innern die Überschüsse nicht absetzen kann, sondern weil er nach dem global möglichen Extraprofit strebt. Dieses Motiv, der höchst mögliche Profit, treibt die imperialistischen Länder zur Beherrschung der Welt und in die militärische Konfrontation gegeneinander. Ist Luxemburgs Axiom von der Nichtrealisierbarkeit des Überschusses in der kapitalistischen Wirtschaft auch zu kritisieren – wie vor allem Linkskeynesianer, aber auch Marxisten wie z.B. Bucharin es ausführlich getan haben – so bleibt die von Hilferding und Lenin auf der Grundlage der marxschen Theorie ausformulierte Systematik des Finanzkapitals gültig: Der Imperialismus geht auf globale Jagd nach dem Höchstprofit und, wie die Geschichte belegt, scheut er dabei weder regionale noch globale Kriege. Nach der Aufteilung der Welt unter dominante imperialistische Gruppen sind diese Kriege sogar zwangsläufige Konsequenz der Rivalität dieser Gruppen um globale Höchstprofite.

Die vor allem von Hobson und Rosa Luxemburg thematisierten Zusammenhänge zwischen Akkumulation im Innern und Zurückbleiben der inneren Nachfrage hinter dem Akkumulations-potential und dem verstärkten Drang nach Exporten – Waren- wie Kapitalexporten – und der militärischer Durchsetzung der imperialistischen Interessen sind mit dem neoliberalen Akkumulationsmodell vollends deutlich geworden. Die Binnenmärkte sind nicht mehr dazu da, die herstellbaren Produkte aufzunehmen – jetzt wird offiziell für den globalen Markt produziert. In Deutschland wird über die Hälfte des BIP exportiert. Die Masseneinkommen werden gedeckelt, damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit verbessert wird. Da sich alle neoliberalen Gesellschaften diesem Grundsatz verpflichten, wächst die Diskrepanz zwischen Nachfragefähigkeit und akkumuliertem Kapital nun in globalem Maßstab. Der Widerspruch wächst damit in Luxemburgsche Höhen, dem global eingesetzten Kapital muss im Zweifel militärisch zur Realisierung verholfen werden. Ob Afghanistan oder Irak oder der angekündigte Angriff auf den Iran oder dem Krieg in Mali, alle diese Kriege haben mit den ökonomischen Globalinteressen des Imperialismus zu tun.

vgl. auch Conrad Schuhler: Europa und der Globale Imperialismus heute https://www.isw-muenchen.de/download/europa-19frk-cs-20121202.pdf