„… Kapitalismus am Ende?“

Vorstellung des aktuellen isw-Reports 94 auf der Linken Literaturmesse in Nürnberg 

Kapitalismus am Ende? Wie kommt man überhaupt auf diese Frage? Es sind Vertreter der Kapitalklasse selbst, die diese Frage stellen. Klaus Schwab, Chef des Weltwirtschaftsforums in Davos in der FTD am 25.1.12: “Man kann durchaus sagen, dass das kapitalistische System in seiner jetzigen Form nicht mehr in die heutige Welt passt …das System, das uns in die Krise geführt hat, ist längst überholt, aber wir verleugnen diese Realität zu unsrem eigenen Nachteil…“ Genauer: Ist der Kapitalismus „in seiner jetzigen Form“ am Ende? Aber auch- Rosalux Stiftung März 2009: “ Die schöne, neue Welt des Neoliberalismus liegt in Trümmern, ihr Reichtum erwies sich als Raub, Schein und Betrug. Die versprochene Freiheit ist zu allgemeiner Unsicherheit und verbreiteter Armut geworden. Ihre Kriege sind verloren. Der Hunger nimmt zu und die globale Erwärmung beschleunigt sich.“ Dies entspricht der Stimmungslage vieler Menschen, bei denen sich der Eindruck verfestigt: So kann es nicht weitergehen. Die soziale Ungleichheit nimmt zu. Die Schicksale von Hunderttausenden Menschen werden auf den Finanzmärkten entschieden. Die wachsenden Staatsschulden bestehen aus nicht bezahlten Steuern des reichsten einen Prozent, die 99% des Reichtums besitzen. Eine kapitalistische Wachstumsdoktrin und ein schrankenloses Profitsystem steuert diesen Globus in eine ökologische Katastrophe. Wir erleben einen Vormarsch von Armut, Hunger und Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen inmitten von Rekordbilanzen der Börsen und Konzerne. Den kapitalistischen Marktgesetzen sollen alle Lebensbereiche untergeordnet werden. Und es sind diese Marktgesetze, die hungernde Arbeitssklaven unter den Betondecken von Textilfabriken in Bangladesch begraben Angesichts solcher Entwicklungen gibt es eine adressatenlose Wut vieler Menschen, ein Gefühl ohnmächtigen Ausgeliefertseins gegenüber anonymen Finanzmärkten und den multiplen Krisen , deren Ursache zu verschleiern sich eine mächtige Bewusstlosigkeitsindustrie verschrieben hat. Wir haben es mit Krisenerscheinungen eines Kapitalismus zu tun, der schon 1931 in der päpstlichen Sozialenzyklika „Quadragesimo anno“ als „Imperialismus des internationalen Finanzkapitals“ kritisiert wird.  

Aber – Wir sollten uns von der Vorstellung verabschieden, Krisen seien quasi die Vorboten des nahenden Endes des Kapitalismus. Der Kapitalismus stirbt nicht an seinen Krisen – er lässt sterben.

  • im Flüchtlingsmassengrab Mittelmeer
  • in griechischen Krankenhäusern, die ihre Patienten nicht mehr versorgen können
  • in Ressourcenkriegen um Öl und strategische Vorherrschaft
  • in Bürgerkriegen, durch die Waffen des Exportweltmeisters
  • oder in den Hungerregionen dieser Welt. Hunger ist heute die häufigste Todesursache auf dem Planeten und tötet mehr Menschen, als alle gegenwärtigen Kriege zusammengenommen.  

Krisen im Kapitalismus sind vor allem Formationswandlungsprozesse in denen sich das kapitalistische System neuen Bedingungen anpasst, sich vor allem neuen Produktionsverhältnissen und Produktivkräften anpasst, und gleichzeitig die Kosten dieses Wandels auf die arbeitenden Menschen und die Natur abwälzt. Diesen Prozess des Formationswandels des Kapitalismus beschreibt die neue isw-Publikation isw-report 94.

Die Autoren gehen den den Fragen nach: Wie ist eine Überwindung des Kapitalismus vorstellbar? (Von Marx und Engels bis zu den heutigen Theorien der Transformation) Wie hängen die verschiedenen Krisen zusammen und was meint „große Krise“, „systemische Krise“? Wie unterschiedlich hat die Krise die verschiedenen Regionen der Welt getroffen und zu welchen Verwerfungen führen die unterschiedlichen Entwicklungsmodelle? Hat das Kapital die Kraft zu einer „passiven Revolution“ im Sinne Gramscis, also zu einer Neuformierung und Weiterentwicklung des Kapitalismus? Und: Wo bleiben eigentlich die Subjekte der dringend notwendigen Revolution? Das sind die Fragen, auf die in diesem report Antworten gesucht werden.  

 Zu nur zwei im Heft angesprochenen Problemkreisen will ich mich hier äußern:

  1. Warum bewegt sich hierzulande so wenig – wie steht es mit den Totengräbern von der Arbeiterklasse von denen Marx schrieb und
  2. Das Zusammenfassen des Fernziels Sozialismus mit dem Nahziel konkreter Reformen unter dem Begriff Transformation  

Zum ersten Teil: Für Marx und Engels war die Sache klar. Im „Manifest“ hieß es, im Konzentrationsprozess des Kapitals wird „an die Stelle der Isolierung der Arbeiter durch die Konkurrenz ihre revolutionäre Vereinigung durch die Assoziation“ stattfinden und auf diese Weise „ unter den Füßen der Bourgeoisie die Grundlage selbst weggezogen, worauf sie produziert und die Produkte sich aneignet. Sie produziert vor allem ihre eignen Totengräber … Ihr Untergang und der Sieg des Proletariats sind gleich unvermeidlich.“ (MEW 4, 474). Im „Kapital“: „Die Zentralisation der Produktionsmittel und die Vergesellschaftung der Arbeit erreichen einen Punkt, wo sie unverträglich werden mit ihrer kapitalistischen Hülle. Sie wird gesprengt. Die Stunde des kapitalistischen Privateigentums schlägt.“ (MEW, 23, 791) Daraus ist bis heute erkennbar nichts geworden. Weder die Länder des ehemaligen realen Sozialismus noch der „Sozialkapitalismus“ des Fordismus („Bonner Republik“) hatten Erfolg, in Sinne von historischem Bestand. Im Gegenteil: die Länder des realen Sozialismus wurden – mit wenigen Ausnahmen – in den Kapitalismus zurückgedreht und die Schaufenster des angeblichen Sozialkapitalismus wurden gründlich abgeräumt und umdekoriert Unbestreitbar ist: Die Linke hat sich in den entwickelten kapitalistischen Ländern weder revolutionär noch reformorientiert dauerhaft durchsetzen können.  

Warum ist das so? Warum bewegt sich hierzulande so wenig?

Wie steht es um die Träger des Kampfes für eine sozialökologische Transformation? Eine wesentliche Erfahrung: Nicht die Tiefe der Krisen ist ausschlaggebend für eine erfolgreiche Entwicklung demokratischer, antikapitalistischer Widerstandsbewegungen, sondern die Tiefe der Erkenntnisse über die Ursachen der Krise bei den Betroffenen. Wenn sich die Arbeiterbewegung mit ihren Gewerkschaften und die anderen demokratischen und kapitalismuskritischen Bewegungen nicht eine Interpretation der Krise erarbeiten, die zumindest ansatzweise von Klassenpositionen ausgeht, dann bleibt das Feld offen für eine konservative bürgerliche Interpretation der Krise, für integrative Bestrebungen und sogar für nationalistische, religiös-fundamentalistische und andere Ideologien, die die Spaltung unter den Opfern der Austeritätspolitik vertiefen und den Krieg der Armen gegen die Armen anheizen. Ohne diese klassenmäßige Analyse der Krisenursachen ist es auch völlig ungefährlich für die Herrschenden, wenn die Bild-Zeitung ganzseitig die Namen und Vermögen der 500 reichsten Deutschen auflistet, die UNESCO den ersten Band des Kapitals von Karl Marx in das „Gedächtnis der Menschheit aufnimmt und damit musealisiert oder das Handelsblatt vom 14. Okt. 2012 ganzseitig Marx abbildet und sein Werk zu den 50 wichtigsten Wirtschaftsbüchern aller Zeiten beschreibt. Nur wenn sich die Erkenntnis durchsetzt, dass weder „faule Griechen“ noch „die Ausländer“, gierige Banker oder das eigene Unvermögen schuld sind an den Defekten dieser Gesellschaft, sondern die kapitalismusimmanente Logik der Kapitalverwertung – nur dann werden sich Menschen zur Überwindung dieses Systems in Bewegung setzen. Was der imperialistischen Dominanz gegenwärtig am meisten hilft, ist nicht das fehlende Bewusstsein über die soziale und ökologische Katastrophe, die der Kapitalismus verursacht. Umfragen zeigen im Gegenteil, dass eine Mehrheit der Menschen den Kapitalismus für ungerecht und unsozial hält. Dem Neoliberalismus ist es aber gelungen, die Gesellschaft – und darin vor allem die unteren Klassen und Schichten – davon zu überzeugen, dass es keine Alternative gäbe. Der heutige Neoliberalismus beruht immer weniger auf der aktiven Zustimmung der subalternen Schichten als immer mehr auf Resignation, Spaltung, Erpressung, Fatalismus, und der Angst vieler Menschen vor Verlusten bei Aufbrüchen in gesellschaftliches Neuland. Das macht es schwierig, eine Alternative überhaupt zu denken.  

Floh de Cologne hat das in einem Text schon vor 30 Jahren beschrieben:

„Es fällt schwer im Sozialismus die Hoffnung zu sehen wenn man sich daran gewöhnt hat im Kapitalismus die Hoffnung aufzugeben. Es fällt schwer im Sozialismus das Menschliche zu sehen wenn man sich daran gewöhnt hat im Kapitalismus das Unmenschliche zu dulden Es fällt schwer im Sozialismus die Lösung zu sehen wenn man sich daran gewöhnt hat im Kapitalismus keine Lösung zu erwarten Es fällt schwer im Sozialismus die Antwort zu sehen wenn man sich daran gewöhnt hat im Kapitalismus keine Fragen zu stellen Es fällt schwer im Sozialismus die Zukunft zu sehen wenn man sich daran gewöhnt hat im Kapitalismus in der Vergangenheit zu leben”  

Das Fehlen eines alternativen Gesellschaftskonzeptes, die Schwäche der Arbeiterbewegung, die von einander getrennt geführten Kämpfe unterschiedlicher fortschrittlicher Kräfte und ein bizarr zusammengesetztes Alltagsbewusstsein eröffnen dem Kapital in dieser Übergangskrise Spielräume für reaktionäre, nationalistische Auswege. Die zunehmende Fragmentierung der Arbeiterklasse erschwert Klasseneinsichten und gemeinsames Handeln Mario Candeias von der Rosa Luxemburg Stiftung spricht von Zersetzung der Arbeiterklasse, einer Aufspaltung in „ausgesaugtes Prekariat“, ein „individualisiertes Kybertariat“ und ein „mehr oder minder organisiertes Restproletariat“ alle noch einmal gespalten entlang ethnischer, nationaler und geschlechtlicher Grenzen… (Mario Candeias: Neoliberalismus, Hochtechnologie, Hegemonie“ Argumentverlag 2004, S.205) 4 Dabei werden die Gewerkschaften – die zentrale Organisation der Arbeiterklasse – immer weniger potentieller Teil eines Transformationsprozesses, wenn sie ihre Funktion hauptsächlich in der Verteidigung der Interessen der Kernbelegschaften sieht.

Der von Gewerkschaften wie der IG Metall betriebene »Krisenkorporatismus« (H-J. Urban, Vorstandsmitglied der IG Metall) und ihre Einbindung in die »Exportoffensive« führt zu Spannungen mit den anderen europäischen Gewerkschaften und behindert die überfällige Europäisierung der Gewerkschaftspolitik. Berthold Huber, Vorsitzender der IG Metall im Deutschlandradio am 11.10.2011: “Wir sind die Gewinner des Euros und müssen als Bundesrepublik Deutschland größten Wert darauf legen, dass dieser Euro erhalten bleibt. Da fühle ich mich mit den Arbeitgebern ziemlich einig“ Mit der nunmehr seit sechs Jahren anhaltenden Krise haben zwar die Sozialproteste deutlich zugenommen. Dies gilt aber insbesondere für die „periphären“ Länder der EU. Von den 118 Generalstreiks in den EULändern entfielen 83 % auf fünf südeuropäische Länder: 50 Streikfälle auf Griechenland, 22 auf Italien, 13 auf Frankreich, 8 auf Spanien und 5 auf Portugal. Umgekehrt fanden in diesem Zeitraum in fünf europäischen Ländern überhaupt keine Generalstreiks statt: Irland, Dänemark, Deutschland, Schweden und Großbritannien. Aber auch Generalstreiks mit Millionen von Teilnehmenden in Griechenland, Portugal oder Italien konnten bisher keinen Richtungswechsel erzwingen oder verhindern, dass die Krisenfolgen den Lohnabhängigen und sozial ausgegrenzten zugemutet werden. Es fehlt ein gemeinsames Handeln der Arbeiterklasse in Europa, die Vision eines mehrheitsfähigen alternativen Wirtschafts- und Gesellschaftskonzepts und eine enge Verbindung der Arbeiterbewegung mit den neuen sozialen, demokratischen und ökologischen Bewegungen.

Zwar ist der Betrieb noch immer hauptsächliches Kampfeld. Aber immer mehr werden die Lebensbedingungen der Menschen in Bereichen beeinflusst, in denen Gewerkschaften nicht zur Stelle sind. Bildung, Medien, Kultur, auf dem Sektor der Mieten, der Sozialpolitik, der Steuerpolitik oder der Energieversorgung. Die Gewerkschaften müssen ein politisches Mandat reklamieren und umsetzen, das diese Bereiche ebenso einschließt wie sie die vom Arbeitsprozess ausgegrenzten, die Exkludierten und prekär Beschäftigten einbezieht. Aber nicht nur das Fehlen einer Utopie einer mehrheitsfähigen nachkapitalistischen Gesellschaftsordnung, auch die Schwierigkeiten beim Aufzeigen eines Weges dahin lassen dieses kapitalistische System als alternativlos erscheinen.

Damit bin ich bei einem weiteren Aspekt des isw-reports: Der Dialektik von Reform und Revolution – das Zusammenfassen des Fernziels Sozialismus mit dem Nahziel konkreter Reformen. Durch den vermeintlichen Widerspruch von Reform oder Revolution wurde die Arbeiterbewegung seit Ende des 19.Jahrhunderts bis heute tief gespalten. Eduard Bernstein vertrat 1889 in seinem Buch „ Die Voraussetzungen des Sozialismus und die Aufgaben der Sozialdemokratie“ die Auffassung, das Ziel, die sozialistische Revolution sei irrelevant und die Reformarbeit das Entscheidende. Sein dementsprechender Leitspruch war: Die Bewegung ist alles, das Ziel ist nichts. Zehn Jahr später schrieb Rosa Luxemburg in ihrem Werk „Sozialreform und Revolution“: “Für die Sozialdemokratie besteht zwischen der Sozialreform und der sozialistischen Revolution ein untrennbarer Zusammenhang indem ihr der Kampf um die Sozialreform das Mittel, die soziale Umwälzung aber der Zweck ist…“ Die bisherige Erfolglosigkeit der getrennten Wege führt zu der isw-report 94 zitierten Erkenntnis, „…dass es nicht um das Entweder-oder gehen könne, sondern um einen Prozess, in dem die Schwächen beider Alternativen überwunden und ihre Stärken in einem Prozess der Transformation zur Geltung gebracht werden…“ (Dieter Klein). Der Begriff der Transformation bezeichnet den Versuch, die Kluft zu überwinden zwischen dem Fernziel – einer solidarischen Gesellschaft, einem demokratischen Sozialismus mit dem Nahziel konkreter Reformen. Transformation meint also einen Prozess, in dem mit dem Kampf um erreichbare Ziele sich nicht nur die Lebenssituation der Menschen verbessert, sondern sich die Menschen selbst verändern. Das Ergebnis dieser 5 Kämpfe um Reformen innerhalb des Systems kann immer nur die weitere Formierung des Widerstandspotentials sein.

Das allgemeine Ergebnis der Kämpfe um Reformen ist die weiterschreitende Vereinigung der Kräfte des Widerstandes, die Selbstermächtigung und Emanzipation der Menschen. Folgerichtig heißt es im isw-report: “Bleibt also für die Transformationisten als Weg zu einer besseren Gesellschaft nur eine Folge von Reformen, so müssen diese an ihren entscheidenden Stellen die Tiefe einer revolutionären Qualität haben. Die Vorstellung, man könne in einen demokratischen Sozialismus durch Reformen quasi allmählich hineinwachsen, ohne eine revolutionären Bruch, ist unsinnig. Dieser beschaulichen Allmählichkeit wussten die Gegner eines Systemwechsels immer Machtvolles entgegenzusetzen. Von Autoren der Rosa Luxemburg Stiftung wird die These vertreten, dass in Zeiten der Krise der Einstieg in einen Transformationsprozess innerhalb eines strategischen Vierecks erkämpft werden muss: Der sozialen Umverteilung (von Reichtum, Arbeit und Macht!) der sozialökologischen Umgestaltung umfassender Demokratisierung („Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie, wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus“) und einer wirklichen Friedenspolitik Innerhalb dieser Politikbereiche könnten sich Einstiegsprojekte in einen Transformationsprozess entwickeln. Erfolgreiche Einstiegsprojekte in eine sozialökologische Transformation setzen aber das breite Bündnis aller voraus, die Opfer neoliberaler Politik sind, oder sich von dieser bedroht fühlen. Das erfordert eine engere Zusammenarbeit von Arbeiterbewegung und ihrer Gewerkschaften mit den „neuen“ sozialen“ Bewegungen. Wenn solche Einstiegsprojekte realistisch sind, in überschaubaren Zeiträumen als durchsetzbar erscheinen und zu unmittelbaren Verbesserungen der Lebensbedingungen der Mehrheit führen, haben sie das Potential, Versagenserfahrungen und Ohnmachtsgefühle zurückzudrängen und mobilisierend zu wirken. Dies ist wesentliche Voraussetzung dafür, zu einem Bruch mit den kapitalistischen Verhältnissen zu kommen. Zu den grundsätzlichen Schwierigkeiten bei der Suche nach Lösungen gehört es, dass der Weg zu einer nachkapitalistischen Gesellschaft zwar unter den Bedingungen der Herrschaft des Kapitals über Wirtschaft und Politik nicht nur gesucht sondern auch gegangen werden muss, aber gleichzeitig innerhalb dieses Systems keine Lösung zu erwarten ist.

Eine Alternative entsteht – wenn überhaupt – in künftigen Kämpfen deren Inhalt und Charakter heute noch nicht absehbar ist und deren Akteure heute noch nicht formiert sind. Auch wenn wir auf einer linken Literaturmesse keine Lösung finden werden – der Ausweg aus dem Dilemma der heutigen Zustände braucht die Theorie, die Utopie, die Fantasie, und nicht zuletzt die Literatur aber die Aufhebung des jetzigen Zustandes muss in erster Linie in der politischen Praxis hergestellt werden. Diese „wirkliche Bewegung, die den jetzigen Zustand aufhebt“ nannte Karl Marx „Kommunismus“.