Die Ursachen der Flucht

Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 104, S. 16
Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 104, S. 16

Nach den Angaben des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge war 2015 ein Rekordjahr der weltweiten Migration. 2015 sind fast 63 Millionen Menschen geflohen. 2005 waren es 38 Millionen, 2010 44 Millionen und 2013 51 Millionen. Die Zahlen werden weiter steigen, weil die wesentlichen Ursachen der Flucht wirksam bleiben – nämlich die Kriege, die Armut und die zunehmende Umweltkatastrophe. Den Balkan abzuriegeln, wird nur dafür sorgen, dass sich die Fluchtwege ändern. Eine noch massiver ausgebaute „Festung Europa“ wird Tausende mehr im Mittelmeer ertrinken lassen. Doch der Druck wird nicht nachlassen, er wird zunehmen. Der UN-Flüchtlingskommissar hat dieses Fazit gezogen:

„Flucht und Vertreibung prägen unsere Zeit. Betroffen sind die Leben von Millionen unserer Mitmenschen – sowohl jene, die zur Flucht gezwungen wurden als auch jene, die ihnen Zuflucht und Schutz gewähren.“

Sehen sich immer mehr Menschen zur Flucht gezwungen, so kehren andererseits immer weniger in ihre Heimat zurück. Die Anzahl freiwilliger Rückkehrer ist mit 84.000 Menschen auf dem niedrigsten Stand seit drei Jahrzehnten. Mit anderen Worten: Immer mehr Menschen fliehen, immer mehr Menschen beantragen Asyl, und immer mehr dieser Menschen richten sich darauf ein, in den Gastgeberländern länger oder für immer zu bleiben.

Der wesentliche Grund für die zunehmend niedrigen Rückkehrzahlen liegt darin, dass die Gründe der Flucht – die Kriege, das soziale Elend, die Umweltkatastrophen – nicht nur nicht entschärft, sondern im Gegenteil weiter verschärft werden. Um die Gründe für die Flucht zu benennen, müssen wir uns die Herkunftsorte der Migranten anschauen. Hier gibt es eindeutige Schwerpunkte. 2015 kamen aus 10 Herkunftsländern 77 % aller Flüchtlinge. Fast 60 % kamen aus zwei Ländern, Syrien und Afghanistan. Deutschland weist eine übereinstimmende Schwerpunktsetzung auf. 2015 entfallen fast zwei Drittel aller Flüchtlinge auf Syrien, Afghanistan und Irak. Schaut man sich die Liste der Herkunftsländer von Flüchtlingen an, so springen zwei Zusammenhänge sofort ins Auge:

Erstens: Die Haupt-Ursprungsländer sind Regionen, wo intensiv und verheerend Kriege herrschen. Zweitens: Die Länder gehören allesamt zu den ärmsten der Welt. Schon die Feststellung von ProAsyl, dass 69% derjenigen, die in Deutschland Asylanträge stellen, aus „Bürgerkriegsländern“ kommen, verweist auf den inneren Zusammenhang von Krieg und Flucht. Der „Global Peace Index“, der vom US-Institute for Economics and Peace ermittelt wird, belegt die Korrelation noch eindeutiger. Der Index rubriziert anhand von 22 Indikatoren den relativen „Friedensstatus“ von 162 Ländern. Je weiter vorne ein Land, desto friedlicher geht es darin zu; je weiter hinten, umso kriegerischer und zerstörerischer.

Global_Peace_Index.svg
Der „Global Peace Index“; je grüner desto friedlicher, je röter desto weniger friedlich. Spesh531, CC BY-SA 3.0

Die Länder mit dem geringsten Friedensstatus, also mit dem höchsten Maß an Krieg und kriegerischer Zerstörung, sind die Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen. Ganz vorne, was Krieg und Zerstörung anlangt: Syrien, Irak und Afghanistan.

Der zweite Faktor ist ebenso offensichtlich, nämlich Armut und soziales Elend. Im „Human Development Index“ erstellt das United Nations Development Programme jährlich einen Index menschlicher Entwicklung. Er misst die Qualität des menschlichen Lebens anhand der Faktoren „Lebenserwartung zur Zeit der Geburt“, „durchschnittliche Schuljahre“, „zu erwartende Schuljahre“ und „Pro-Kopf-Einkommen“ die Gesamtheit der Indikatoren soll die Kriterien Bildung, Gesundheit und Einkommen messen. Von den vier Hauptherkunftsländern der Flüchtlinge liegt Syrien auf Platz 118, Irak auf 120, Sudan auf 166, Afghanistan auf 168. Der Zusammenhang von Krieg und sozialem Elend ist offenkundig. Vor dem Krieg in Syrien war das Land zum Beispiel ein prosperierendes, fast ein Beispielland für gelingende Entwicklung. Der Krieg hat das Land auch ins soziale, wirtschaftliche Elend gestürzt.

Es gibt noch eine dritte wesentliche Ursache der Migration: die fortschreitende Klima-Katastrophe. In einer aktuellen Studie rechnet Greenpeace vor, dass es heute bereits 20 Millionen Klimaflüchtlinge gibt. Geht die Umweltzerstörung weiter, sagt Greenpeace, dann werden im Jahr 2040 gut 200 Millionen Menschen aus dem Klima-Grund ihre Heimatregionen verlassen haben. Der menschengemachte Klimawandel werde „wie ein Katalysator den Wassermangel, Hunger, die Destabilisierung und gewalttätige noch verschärfen“. Es geht mithin um die Kombination der Fluchtursachen: Die Umweltkatastrophen verschärfen andere zentrale Ursachen wie Kriege, Armut oder auch ethnische Konflikte.

Woher rühren nun diese Ursachen? Woher kommen die Kriege, die der offensichtliche Hauptgrund für die Flüchtlingsbewegungen? Liegt es an Stammesfehden in diesen Ländern, an Religionskämpfen innerhalb des Islams, am Kampf um regionale Vorherrschaft, zum Beispiel zwischen Iran und Saudi-Arabien im Mittleren Osten? Solche Faktoren spielen eine Rolle, sie sind aber nicht das Wesentliche. Dieses Wesentliche liegt in der Politik der Globalisierung durch den Westen und speziell in seinen direkten militärischen Interventionen, angeführt von der Nato und deren Führungsmacht USA, und in allen wichtigen Fällen begleitet von der deutschen Bundeswehr.

Fangen wir mit dem Hotspot von Krieg, Terror und Flucht, dem Nahen und Mittleren Osten an. Syrien, Irak, Afghanistan und Pakistan stellen die Hauptländer der Flüchtlinge und auch des Terrorismus. Dass al-Qaida von Afghanistan aus ein erdumspannendes Terrornetz aufbauen konnte, verdankte die Gruppe den USA. Das von der Sowjetunion damals massiv gestützte Regime in Kabul wurde von al-Qaida und den Taliban attackiert, die ihre Kraft und ihre Waffen in erster Linie aus den USA bezogen, die auch selbst mit Militärs an die Seite der Terroristen trat.

Als dem früheren Sicherheitsberater von US-Präsident Carter, Brzezinski, von der Pariser Zeitschrift „Nouvel Observateur“ vorgehalten wurde, die USA hätten die islamistischen Gruppen erst hochgepäppelt, sagte er: Was wollen Sie denn, dafür haben wir die Sowjetunion ins Grab gelegt.

Ist al-Qaida die Frucht des US-Kriegs gegen Afghanistan, so ist der IS und der Zerfall des Iraks das Ergebnis des militärischen Überfalls der USA und ihrer „Koalition der Willigen“ auf den Irak. Wie schon in Afghanistan wurden auch im Irak die staatlichen Strukturen zerschlagen, übrig blieb ein weiterer „fehlgeschlagener Staat“. Aus dessen Konkursmasse, aus den Offizieren und Einheiten der früheren irakischen Armee, entwickelte sich der IS, der immer größere Teil des Irak und Syriens unter seine Kontrolle brachte.

Die sozialen Trümmerfelder Afghanistan und Irak sind das Ergebnis der westlichen Militärmissionen. Dasselbe läuft seit Jahren in Syrien ab. Der Westen hat den „arabischen Frühling“, die Erhebungen von Tunis bis Damaskus sofort für einen „Regime Change“ genutzt, für einen Wechsel der politischen Regimes nach seinen Vorgaben. In Libyen wurde Gaddafi mit einer Nato-Militäraktion gestürzt. Das Land hat sich seitdem ins Chaos gewendet und ist zu einer stabilen Basis für IS und al-Qaida geworden.

In Syrien hat der Westen die „Freie Syrische Armee“ gegen die Assad-Regierung hochgerüstet; die al Nusra-Front, ein Partner von al-Qaida, und der IS wurden und werden vor allem mit Mitteln aus Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten und auch der Türkei gestärkt. Das Ziel: weg mit Assad, weg mit Alawiten und Christen, freie Bahn für alle Assad-Gegner, selbst deren wüsteste sind besser als die Assad-Seite, die es mit Russland hält.

Aus dieser Position heraus ließ der Westen 2012 ein Angebot Russlands abblitzen, einen Dialog zischen Assad und der Opposition einzuleiten. Damals gab es 7.500 Kriegstote in Syrien, heute sind es über 250.000 Tote und vier Millionen Syrer sind aus ihrem Land geflüchtet und weitere sieben Millionen sind im Land auf der Flucht.

Die deutsche Bundeswehr ist bei den Nato-Einsätzen fast immer dabei. Derzeit führt sie in folgenden Ländern Auslandseinsätze durch:

  • Syrien Afghanistan; Irak; Libanon; Somalia; Sudan; Süd-Sudan;
  • Westsahara; Mail; Liberia; Kosovo; darüber hinaus weiträumig im
  • Mittelmeer und am Horn von Afrika.

Die Bundeswehr folgt damit einem klaren strategischen Ziel: der Sicherung der Interessen des globalen Kapitals an heiß umkämpften Schwerpunkten wie den Öl- und Gasfördergebieten im Nahen Osten und in Afrika sowie einer militärischen Absicherung der globalen Transportrouten und der EU-Grenzen gegen die Flüchtlinge.

Deutschland hat seine früher so genannte „Kultur der militärischen Zurückhaltung“ offiziell komplett aufgegeben und ersetzt durch den Anspruch, zu einem globalen Akteur auch im militärischen Sinn zu werden. Die deutsche Regierung strebt nach eigenem Bekunden die Rolle einer offensiven globalen Gestaltungsmacht an. Dies hat sie in der letzten Woche in einem neuen Weißbuch der Bundeswehr erneut bekräftigt. Die bisherige politische Rolle Deutschlands entspricht nach Auffassung der Berliner Strategen nicht seiner wirtschaftlichen Bedeutung. Noch sei Deutschland eine Gestaltungsmacht im Wartestand.

Daraus müsse man heraus. Deutschland profitiere „wie kein anderes Land von der Globalisierung und der sie garantierenden Weltordnung … Wenn Deutschland die eigene Lebensweise erhalten und schützen will, muss es sich folglich für eine friedliche und regelbasierte Weltordnung einsetzen, mit allen Mitteln, die Deutschland zur Verfügung stehen, einschließlich, wo und wenn nötig, mit militärischen“ (S. 37). Das ist die Logik des globalen Kapitalismus und seiner Führungsländer: Uns nützt die gegenwärtige Weltordnung am meisten.

Das Durchschnittseinkommen im reichen Westen beträgt das Dreifache des Welt-Einkommens, das Fünffache des durchschnittlichen Einkommens der Schwellen- und Entwicklungsländer, das Fünfzehnfache des Einkommens der Menschen in Afrika-Subsahara. Der Internationale Währungsfonds listet 37 fortgeschrittene Volkswirtschaften (advanced economies) auf, denen er 152 Schwellen- und Entwicklungsländer gegenüberstellt. Die 37 Industrieländer stellen 14,7 % der Weltbevölkerung, erzielen aber 43 % des Welt-Sozialprodukts und 62 % aller Welt-Exporte. Die 152 Schwellen- und Entwicklungsländer kommen auf 85 % der Weltbevölkerung, aber nur auf 57 % des Welt-Sozialprodukts und 37,5 % der Exporte.

Diese Ungleichheit Nord-Süd wollen wir, sagen die Militärstrategen, unbedingt erhalten. Deshalb werden wir sie, wo und wenn nötig, mit militärischen Mitteln aufrecht erhalten. Das ist eine permanente Kriegserklärung an politische Bewegungen aller Länder, die auf eine gerechte Verteilung des Reichtums und auf politische Selbstbestimmung aus sind.

Wir kommen also bei den Fluchtursachen Krieg und soziales Elend zu der Schlussfolgerung, dass die letzte Ursache der Migranten-Misere im System des globalen Kapitalismus steckt. Dies gilt gerade so für den dritten Komplex, die drohende Umweltkatastrophe. Auf dem Klima-Gipfel 2009 in Kopenhagen wurde den Industrieländern das Zugeständnis abgerungen, dass sie ab 2020 von ihren Klimaschulden – sowohl was die Produktion wie den Konsum von Gütern betrifft, liegen die Schadstoffemissionen der Industrieländer weit im roten Bereich – pro Jahr 100 Mrd $ in einen Finanzierungsfonds für Maßnahmen der Emissionsreduzierung und zur Anpassung an schon eingetretene Klimaänderungen zahlen würden. Diese Summe liegt weit unterhalb der tatsächlichen Klimaschulden der Industrieländer. Klimaschulden entstehen dadurch, dass Länder mehr Schadstoffe emittieren, als die aktuellen Projektionen der UN ihnen zugestehen. Allein 2014 haben die USA, bei einem unterstellten, sehr niedrigen Wert von 40 $ pro Tonne CO2-Emission, Klimaschulden in Höhe von 212 Mrd. $ auflaufen lassen, Deutschland in Höhe von 34 Mrd. $. Mit Tricks aller Art wehren sich die Länder, diesen Verpflichtungen nachzukommen. Auch auf der hochbejubelten Klimakonferenz Ende 2015 in Paris wurden wieder Berechnungs- und Abgrenzungsfragen vorgebracht, um konkrete Beschlüsse zu verhindern. Stattdessen hat man den Weltklimarat (IPCC, International Panel on Climate Change) beauftragt, 2018 einen Spezialreport zur Treibhausgasreduzierung vorzulegen.

Das neoliberale kapitalistische System des Westens ist der Hauptverursacher von Krieg und materiellem und sozialem Elend rund um den Globus, er ist der Hauptverursacher der Umweltschäden. Max Horkheimer, Adornos kongenialer Soziologen-Partner und Mitbegründer der Frankfurter Schule, sagte damals zur Katastrophe von Nazi-Deutschland: Wer vom Kapitalismus nicht reden will, der soll vom Faschismus schweigen. Wir müssen heute sagen: Wer vom Kapitalismus nicht reden will, der soll von den Flüchtlingen schweigen.

Daniela Dahn hat formuliert: „Die wesentlichen Ursachen der Flüchtlingsströme zu bekämpfen, ist deshalb so aussichtslos, weil sie im System stecken. Beseitigung der Ursachen hieße, die Logik des Systems vom Kopf auf die Füße zu stellen. Der Kapitalismus kann nur überleben, wenn er aufhört, er selbst zu sein. Also wenn er aufhört.“

Das wäre also zu fragen: Wie kann man den Kapitalismus zwingen, aufzuhören, er selbst zu sein. Und was käme dann.