Kommentare & Beiträge

Fred Schmid: Kampf um Asien

Auf dem Gipfel der APEC-Staaten Mitte November kam es erstmals zum offenen Schlagabtausch zwischen Regierungsvertretern der beiden Handels-Giganten USA und China. Die USA forderten dabei die 21 APEC-Mitglieder-Staaten zur Sabotage der chinesischen Seidenstraßen- und Infrastruktur-Initiative auf. Fred Schmid konstatiert, dass die USA mit ihrem angekündigten stärkeren Engagement in der Pazifik-Region den geführten Handelskrieg mit China zu einer politischen Konfrontation mit militärischen Hegemonieinteressen ausweiten wollen.

Verkämpft im Wohnungskampf? Über die Sackgassen der Wohnungspolitik

Charles Pauli: Verkämpft im Wohnungskampf? Über die Sackgassen der Wohnungspolitik

In seiner Analyse der aktuellen Wohnungspolitik richtet Charles Pauli sein Augenmerk auf das Auseinanderklaffen von Zuwanderung, Wohnraumbedarf, fehlenden Wohnungen in den Boomzentren einerseits während andererseits in ökonomisch schwächeren Regionen und Städten nahezu zwei Millionen Wohnungen leer stehen. Diese sich verschärfende regionale Divergenz ist Ausdruck der wachsenden Wanderungsbewegung von Norden nach Süden mit einhergehender höheren Wirtschaftskraft im Süden. Er plädiert für eine Erörterung von fortschrittlicher Regionalpolitik, Schaffung von gleichen Lebensverhältnissen und Wachstumsbremsen für Metropolregionen.

…die sich arm mieten

Fred Schmid: …die sich arm mieten

Fred Schmid fasst in seinem Beitrag ein Kurzgutachten der Humboldt-Universität zur Entwicklung der Mieten im Verhältnis zum Einkommen für den Zeitraum 1993 bis 2014 zusammen und zitiert daraus: „Die Miete macht über eine Million Haushalte in Großstädten so arm, dass ihr Einkommen nach Miete unter dem Regelsatz von Hartz IV liegt“.

Was der Herbst so bringt: Diesel-Gipfel und Fahrverbote.

Willy Sabautzki: Was der Herbst so bringt: Diesel-Gipfel und Fahrverbote.

Das Ergebnis des Diesel-Herbstgipfels ist nach Einschätzung von Willy Sabautzki ein unausgegorener Kompromiss, der auf breite Kritik stößt. Die Fahrverbote für innerdeutsche Städte nehmen zu. Die Automobilkonzerne als Hauptverantwortliche werden weiterhin geschont, während andererseits die Hauptlast der Diesel-Nachrüstung den Besitzern älterer Dieselfahrzeuge zugemutet werden sollen.

Never again!

Ernst Grube: Never again!

Die Eröffnung der Kunstaktion „Mohnblumen als Mahnblumen für den Frieden“, eine Gedenkinstallation zum 100. Jahrestag des Endes des ersten Weltkriegs fand am 11.November in München statt. Der ergangene Aufruf: „never again“ von dem Künstler Dr. Walter Kuhn ist zu verstehen als Aufforderung zu Abrüstung und friedlicher Lösung von Konflikten. Ernst Grube, Präsident der Lagergemeinschaft Dachau e.V. betonte in seiner Rede mahnend die drohende Gefahr einer zunehmenden Befeuerung kriegerischer Auseinandersetzungen durch die Waffenexporte und die betriebene Aufrüstungs- und Kriegspolitik.

Kommt es zu einem USA-Krieg gegen Iran?

Matin Baraki: Kommt es zu einem USA-Krieg gegen Iran?

Ein denkbarer Krieg der USA gegen Iran als geo-strategisch wichtiges Land am Golf könnte nach den Erkenntnissen von Matin Baraki Chaos und Zerstörung der gesamten Region zur Folge haben. Die Region um Iran sei eine der bedeutendsten Konfliktherde im 21. Jahrhundert. Der kalte Krieg, den die Vereinigten Staaten von Amerika bisher gegen Iran führen, sei in erster Linie mit der geostrategischen Bedeutung des Landes zu erklären. Es gehe vorrangig um die Rohstoffe, Erdöl und Erdgas. Zudem ist von Iran aus die gesamte Region – Mittelasien, der Kaukasus, der Nahe und Mittlere Osten sowie Russland – erreichbar.

Conrad Schuhler: US-Wahlen – zerrissene USA, weiter grünes Licht für Trumps Katastrophenpolitik

In seiner Bewertung des Ausgangs der Halbzeitwahlen zum US-Kongress verweist Conrad Schuhler auf die Zerrissenheit des Landes, demnach Weiße und Schwarze, Evangelikale und Andersgläubige, Stadt- und Landbevölkerung, Rednecks und Intellektuelle, Männer und Frauen sich überwiegend in feindlichen Lagern befänden. Die Zerrissenheit habe auch die Demokratische Partei als jetzige Mehrheitspartei des Abgeordnetenhauses erfasst, auf der einen Seite die Zentristen um Hillary Clinton/Barak Obama und auf der anderen die Linken um Elizabeth Warren und Bernie Sanders. Der Senat verbleibt noch gefestigter als zuvor in den Händen der Republikaner und bedeute demnach im US-Kongress weiterhin „freie Fahrt“ für den Trumpschen Wirtschaftskrieg, für das neue atomare Wettrüsten, für die Sabotage der Klimaabkommens.

USA kündigen INF-Vertrag und starten neue Runde des Wettrüstens

Walter Listl: USA kündigen INF-Vertrag und starten neue Runde des Wettrüstens

Mit Trumps Ankündigung, aus dem INF-Vertrag auszusteigen werde nach Einschätzung von Walter Listl eine neue gefährliche Runde des Wettrüstens wahrscheinlich. Russland habe bereits angekündigt, auf ein Ausscheiden der USA aus dem INF-Vertrag entsprechend zu reagieren. Die gegenseitigen Vorwürfe könnten nur ausgeräumt werden, wenn wechselseitige Informationen und Inspektionen ermöglicht werden wie etwa durch eine Reaktivierung resp. Modifizierung des in 2001 beendete INF-Inspektionsregimes.

Fred Schmid: Die Rückkehr der Atom-Raketen

Im Ergebnis seiner Recherchen weist Fred Schmid nach, weshalb die USA jetzt den INF-Vertrag aufkündigen. Das Ganze passe sich ein in ein gigantisches US-Programm zur Aufrüstung und Erweiterung ihres Atomwaffenarsenals, das u.a. die Modernisierung der US-Atomwaffen in Europa (u.a. Büchel) und die Modernisierung und Miniaturisierung der Gefechtsfeld-Atomwaffen (mini nukes) einbeziehe.

Friedrich Merz – übernimmt die Wall Street jetzt Berlin?

Conrad Schuhler: Friedrich Merz – übernimmt die Wall Street jetzt Berlin?

Nach Einschätzung von Conrad Schuhler hat der Zugriff von Friedrich Merz auf den CDU-Vorsitz “ und der Ausblick auf eine Kandidatur als Bundeskanzler „den Zauber des Neuen“. Merz als der deutsche Stadthalter der Nr. 1 unter den Akteuren des globalen Kapitals (Aufsichtsratsvorsitzender der deutschen Tochtergesellschaft von BlackRock), Aufsichtsratsmitglied von Versicherungskonzernen und Privatbanken, würde die optimale Verzahnung kapitalistischer Ökonomie und Regierungspolitik bedeuten - sofern man das wolle.

Neue Hefte

report 115

report 115: Globaler Wirtschaftskrieg – Der Aufstieg Chinas. Zerbricht der Westen?

Ein Autorenkollektiv des isw (Franz Garnreiter, Walter Listl, Charles Pauli, Fred Schmid und Conrad Schuhler) beleuchtet aus unterschiedlichen Blickwinkeln die Verflochtenheit der Weltwirtschaft, aus der sich, gepaart mit der tagtäglichen Kriegsrhetorik einzelner Global Player eine gefährliche Konkurrenzentwicklung ergibt, die leicht zu einem „heißen“ globalen Wirtschaftskrieg eskalieren könnte.

erscheint: 06. Dezember 2018, 56 Seiten

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