Verkämpft im Wohnungskampf? Über die Sackgassen der Wohnungspolitik

Wohnungsmangel und explodierende Mieten sind derzeit zentrale politische Themen. In den vergangenen Wochen haben Zehntausende in deutschen Städten gegen Horrormieten und Wohnungsspekulation demonstriert. So unterstützenswert diese Aktionen sind – ein genauerer Blick auf das Thema wirft die Frage auf, ob der aktuelle „Wohnungskampf“ wirklich zielführend ist – oder ob er nicht vielmehr Gefahr läuft, lediglich an Symptomen herumzukurieren.… Weiterlesen →

Was sich erlaube Italia!

Der deutsche Herrenmensch wird tobsüchtig. Haben doch tatsächlich die Spaghetti in Italien falsch gewählt – nämlich nicht marktkonform! Was den neoliberalen Herrenmenschen aufregt ist keineswegs, dass in Italien Faschisten und Rassisten kurz vor der Regierungsübernahme stehen. Was ihn hysterisch werden lässt: Diese „Populisten“ wollen Schulden machen – Staatsschulden!… Weiterlesen →

Reform der Eurozone: Juncker, Macron und der Überschäuble

Die Eurozone soll reformiert werden. EU- Kommissionspräsident Juncker meint, der Zeitpunkt dafür sei gerade günstig. Denn Euroland befindet sich in einem konjunkturellen Aufschwung. Allerdings ist diese Entwicklung eher verhalten und die meisten Menschen merken wenig davon. In Italien beispielsweise liegt das Bruttosozialprodukt heute noch unter dem Vorkrisenniveau von 2007.… Weiterlesen →

Martin Schulz als Wirtschafts- und Sozialpolitiker: Wickelwackel!

Martin Schulz ist nun also Kanzlerkandidat der SPD. Gesucht wird in der Presse deshalb unter anderem sein wirtschaftspolitisches Profil. Die Sache scheint schwierig zu sein. So schreibt die Wirtschaftswoche: „In Wirtschaftsfragen fiel Schulz bislang kaum auf.“ Die SZ dagegen sieht das ganz anders und meint: „…allerdings äußerte er sich in der Vergangenheit deutlich zu wirtschaftlichen Fragen.“

Wenn sich also schon die Presse nicht einig ist, ob es bei Schulz überhaupt einen wirtschafts- und sozialpolitischen Standpunkt auszumachen gibt, sieht das eher nicht nach klarer Kante aus.… Weiterlesen →

Freihandel – eine Theorie mit Realitätsproblemen

Freihandel ist ein heißes Diskussionsthema geworden. Auch deshalb, weil Donald Trump die Kündigung von Freihandelsabkommen zum Wahlkampfhit machte. Die gegen TTIP kämpfende europäische Linke muss erschrocken wahrnehmen, dass nicht nur dieser rechte Milliardärskasper, sondern auch viele andere nationalistische Bewegungen neuerdings ebenfalls gegen solche Abkommen auftreten.… Weiterlesen →

Wohnungsnot und Mieten: Pfusch am Bau

Wohnungsmangel und explodierende Mieten sind zentrale politische Themen. Öffentliche Bauförderung und Maßnahmen wie die Mietpreisbremse sollen die Situation verbessern. Funktionieren wird das allerdings nicht, weil die gängige Wohnungspolitik nicht Lösung, sondern Teil des Problems ist.

Bekanntlich ist Wohnungsknappheit eine regionale Erscheinung.… Weiterlesen →

Bankenkrise: Wieder Stress mit den Banken?

Ist die Bankenkrise zurück? In den Medien wird berichtet, einige Banken hätten erneut massive Probleme. In diesem Zusammenhang wurde seit Wochen der neue „Stresstest“ mit Spannung erwartet. Er soll Auskunft darüber geben, welche Institute krisenfest sind und welche nicht. Vor allem bei italienischen Finanzhäusern sahen die Kommentatoren schwarz.Weiterlesen →

Divergenz in der Eurozone: Wie wirkt eine Währungsunion?

Neulich, im Autoradio, hörte ich die kurze Meldung, irgendein offizielles Gremium der EU habe einen Bericht vorgelegt, wonach sich die Hoffnung auf eine Angleichung der Lebensumstände in Europa durch die Einführung des Euro nicht erfüllt hat. Länder wie Spanien, Portugal und auch Italien konnten entweder nicht zu den reicheren Ländern aufschließen oder sind sogar zurückgefallen.Weiterlesen →