Am Rande Europas boomt ein kleines Land: Portugal. Die Wirtschaft wächst, Millionen von Touristen reisen nach Lissabon oder Porto. Ein Wirtschaftswunder in der Eurozone? Und das alles unter einer linken Regierung, der bei ihrem Amtsantritt Ende 2015 in der deutschen Presse das baldige Scheitern vorhergesagt wurde?… Weiterlesen →

Wohnungsmangel und explodierende Mieten sind derzeit zentrale politische Themen. In den vergangenen Wochen haben Zehntausende in deutschen Städten gegen Horrormieten und Wohnungsspekulation demonstriert. So unterstützenswert diese Aktionen sind – ein genauerer Blick auf das Thema wirft die Frage auf, ob der aktuelle „Wohnungskampf“ wirklich zielführend ist – oder ob er nicht vielmehr Gefahr läuft, lediglich an Symptomen herumzukurieren.… Weiterlesen →

Der deutsche Herrenmensch wird tobsüchtig. Haben doch tatsächlich die Spaghetti in Italien falsch gewählt – nämlich nicht marktkonform! Was den neoliberalen Herrenmenschen aufregt ist keineswegs, dass in Italien Faschisten und Rassisten kurz vor der Regierungsübernahme stehen. Was ihn hysterisch werden lässt: Diese „Populisten“ wollen Schulden machen – Staatsschulden!… Weiterlesen →

Die Eurozone soll reformiert werden. EU- Kommissionspräsident Juncker meint, der Zeitpunkt dafür sei gerade günstig. Denn Euroland befindet sich in einem konjunkturellen Aufschwung. Allerdings ist diese Entwicklung eher verhalten und die meisten Menschen merken wenig davon. In Italien beispielsweise liegt das Bruttosozialprodukt heute noch unter dem Vorkrisenniveau von 2007.… Weiterlesen →

Es hat sich aussondiert. Aber trotz des Platzens der Gespräche ist es durchaus nützlich, sich einmal  anzusehen, was denn der wirtschaftspolitische Gehalt einer eventuellen Vereinbarung gewesen wäre:   nämlich die marktkonforme Null.

Deutschland und Europa bräuchten dringend eine andere Sozial- und Wirtschaftspolitik.… Weiterlesen →

Martin Schulz ist nun also Kanzlerkandidat der SPD. Gesucht wird in der Presse deshalb unter anderem sein wirtschaftspolitisches Profil. Die Sache scheint schwierig zu sein. So schreibt die Wirtschaftswoche: „In Wirtschaftsfragen fiel Schulz bislang kaum auf.“ Die SZ dagegen sieht das ganz anders und meint: „…allerdings äußerte er sich in der Vergangenheit deutlich zu wirtschaftlichen Fragen.“

Wenn sich also schon die Presse nicht einig ist, ob es bei Schulz überhaupt einen wirtschafts- und sozialpolitischen Standpunkt auszumachen gibt, sieht das eher nicht nach klarer Kante aus.… Weiterlesen →

Freihandel ist ein heißes Diskussionsthema geworden. Auch deshalb, weil Donald Trump die Kündigung von Freihandelsabkommen zum Wahlkampfhit machte. Die gegen TTIP kämpfende europäische Linke muss erschrocken wahrnehmen, dass nicht nur dieser rechte Milliardärskasper, sondern auch viele andere nationalistische Bewegungen neuerdings ebenfalls gegen solche Abkommen auftreten.… Weiterlesen →

Wohnungsmangel und explodierende Mieten sind zentrale politische Themen. Öffentliche Bauförderung und Maßnahmen wie die Mietpreisbremse sollen die Situation verbessern. Funktionieren wird das allerdings nicht, weil die gängige Wohnungspolitik nicht Lösung, sondern Teil des Problems ist.

Bekanntlich ist Wohnungsknappheit eine regionale Erscheinung.… Weiterlesen →

Ist die Bankenkrise zurück? In den Medien wird berichtet, einige Banken hätten erneut massive Probleme. In diesem Zusammenhang wurde seit Wochen der neue „Stresstest“ mit Spannung erwartet. Er soll Auskunft darüber geben, welche Institute krisenfest sind und welche nicht. Vor allem bei italienischen Finanzhäusern sahen die Kommentatoren schwarz.… Weiterlesen →