Der zweite SYRIZA-Parteitag und die „kritischen Fragen“

12sirizaMit der Wahl von Alexis Tsipras zum Parteivorsitzenden und der Wahl des 150-köpfigen Zentralkomitees ging der 2. Parteitag von SYRIZA zu Ende. Die 93,5 Prozent der Stimmen für Tsipras zeigen die Rückendeckung durch die Parteibasis und die Geschlossenheit der Partei. In seiner Grundsatzrede hatte sich Tsipras kritisch und kämpferisch zugleich geäußert: Das Austeritätsprogramm ist aufgezwungen.… Weiterlesen →

CETA: Wie weiter nach dem Einknicken der SPD?

Ist es die Lust an der Inszenierung des eigenen Untergangs? Oder was treibt die SPD? Da demonstrieren 320.000 Menschen gegen CETA, da unterschreiben in Bayern 50.000 Menschen an einem Tag das Volksbegehren ‚CETA im Bundesrat ablehnen‘ und Sigmar Gabriel sagt nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA, das sei „ein guter Tag“ für die SPD gewesen.Weiterlesen →

Bayer, Monsanto und die Zukunft der Landwirtschaft

Für 66 Milliarden US-Dollar übernimmt Bayer den Saatgutmonopolisten Monsanto. Damit entsteht der mit Abstand größte Agro-Konzern der Welt. Angeblich geht es um den Kampf gegen den Hunger und die Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung. Da kommt das isw spezial 28 (Angela Müller: „Das Geschäft mit der Nahrung“) gerade zum richtigen Zeitpunkt.… Weiterlesen →

Bankenkrach – der Nächste?

„Jetzt kommt so etwas wie die zweite Welle – neun Jahre nach der Finanzkrise“, warnt der ehemalige Schweizer Zentralbankchef Philipp Hildebrand. Der Deutsche-Bank-Chefökonom fordert schon mal 150 Milliarden für Europas Banken. Angeblich ist der Brexit schuld. Doch das Problem liegt tiefer.Weiterlesen →

Eurogruppe: Zuckerbrot und Peitsche für Griechenland

Von einem „großen Durchbruch“ sprach Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem nach der Verhandlungsrunde am Dienstag. 10,3 Mrd. Euro erhält Griechenland. In zwei Tranchen. Vielleicht. Schuldenerleichterung gibt es auch. Irgendwann, vielleicht. Das Statement der Eurogruppe ist voller „Vieldeutigkeiten“, allerdings nicht „konstruktiver“.

Nach elfstündiger Verhandlung um drei Uhr am Morgen des 25.Weiterlesen →

„Wieder versuchen. Wieder scheitern. Besser scheitern.“ – Gedanken zu DiEM25

Jetzt beginnen die Mühen der Ebene. Denn niemand weiß bislang, wie eine paneuropäische Bewegung organisiert und strukturiert sein muss, die noch dazu „transversal“ die eine radikale Linke ebenso erreichen soll wie moderate Linke, Grüne und Liberale. Wie können Selbstorganisierung, lokale Arbeit und ein transnationales Projekt miteinander verbunden werden?Weiterlesen →

DGB und kanadische Gewerkschaften fordern Ende für CETA

Im ersten Halbjahr 2016 soll das Europäische Parlament über das mit Kanada ausgehandelte Handels- und Investitionsabkommen CETA entscheiden. Ab 1. November werden SprecherInnen der kanadischen Bewegung gegen CETA in Europa auf Tour gehen und für die Ablehnung des Abkommens werben. Auftrieb gibt der kanadischen Bewegung auch die Abwahl der konservativen Regierung.Weiterlesen →

Der Kampf geht weiter! Griechenland und die Linke in Europa

Wahlergebnisse der Parlamentswahl am 20. September in Griechenland
SYRIZA 145 35,46%
Nea Demokratia 75 28,10%
Goldene Morgenröte 18 6,99%
PASOK + DIMAR 17 6,28%
KKE 15 5,55%
To Potami 11 4,09%
ANEL 10 3,69%
Centrists’ Union 9 3,43%
Volkseinheit  0 2,86%
Formalia
Wahlberechtigte 9.840.525
Wahlbeteiligung 56,57%
Ungültig 2,42%
Nicht ins Parlament eingezogen 6,41%

Die Tür bleibt offen – Der Kampf geht weiter!

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Griechenland: Für einen „Plan A“

„Ich bin sprachlos seit dem 13. Juli, seit die griechische, linke Koalitionsregierung zustimmte, dem Land und seinen Menschen neue Schulden aufzubürden, zusammen mit dem dritten Sanierungsprogramm seit 2010 und dem bislang striktesten Austeritätsprogramm. Ich brauche Zeit, den Schock zu verarbeiten“, schreibt Thomais Papaioannou, Korrespondentin des öffentlichen griechischen Rundfunks ERT, auf ihrem blog.Weiterlesen →

Ein triumphales OXI!

Griechenland hat gewählt – und die Bevölkerung stellt sich hinter die Regierung. 61,3 Prozent haben mit ‚Nein‘ gestimmt, nur 38,7 Prozent mit ‚Ja‘. SYRIZA hat einen überragenden, historischen Erfolg errungen und ist heute stärker als gestern. Wir freuen uns mit SYRIZA und der Mehrheit der Bevölkerung Griechenlands über dieses Ergebnis.Weiterlesen →