Frankreichs Gewerkschafter bleiben am Ball

2018 | Jeanne Menjoulet, Flickr | CC BY 2.0

Die sozialen Auseinandersetzungen zwischen Staatschef Emmanuel Macron und seiner Regierung unter Premier Philippe und den französischen Gewerkschaften sind im Lauf des Monats Mai zu einer außerordentlich harten Kraftprobe geworden.

Während Macron und Philippe ihre „Festigkeit“ und Entschlossenheit betonen, an ihren neoliberalen Plänen zur „Modernisierung“ der französischen Wirtschaft gemäß den Wünschen des Kapitals gegen alle Widerstände festzuhalten, machten die Beschäftigten des bisher noch staatlichen Eisenbahnunternehmens SNCF ebenso wie das Personal des privatisierten Air-France-Konzerns und die Angestellten der öffentlichen Dienste, aber auch Studenten an blockierten und inzwischen oft zwangsgeräumten Universitäten deutlich, dass sie nicht bereit sind, sich widerstandslos diesem Kurs unterzuordnen.… Weiterlesen →

Elmar Altvater – der „unermüdliche Weltverbesserer“ ist gestorben

Am 1. Mai 2018 starb Elmar Altvater im Alter von 79 Jahren in Berlin. Selbst das „bürgerliche Feuilleton“ kam zu seinem Tod nicht um ihn herum. Die Süddeutsche Zeitung lobte ihn als „unermüdlichen Weltverbesserer“. Sie feierte den Ökonomen und Politikwissenschaftler als „undogmatischen Marxisten“, der im Gegensatz zur „orthodoxen Lehre“ gewusst habe, „dass der Kapitalismus nicht einfach so zusammenbricht“.… Weiterlesen →

Vom E-PKW als Teil der Krise und der Notwendigkeit einer umfassenden Verkehrswende

Mit Winfried Wolf, bekannt als Verkehrsexperte, Autor einer größeren Zahl von Büchern zu Weltwirtschaft und Globalisierung sowie zu den Themen Auto, Verkehr und Bahn und aktiv Engagierter an den Protestaktionen gegen das Großprojekt Stuttgart 21 startete das isw eine bundesweite Veranstaltungsreihe zur komplexen Materie der Reformen in der Automobilindustrie und den sich abzeichnenden Notwendigkeiten einer Verkehrswende.… Weiterlesen →

Großoffensive der AfD bei den Betriebsratswahlen weitgehend gescheitert

Die AfD wollte nach ihrem Erfolg bei den Bundestagswahlen: „den Wind der durch Deutschland weht in die Betriebe tragen … um das linksextreme Arbeitnehmermonopol zu brechen.“ Schwerpunkt dabei war für sie die Automobilindustrie in Baden-Württemberg. Kein Wunder, kommen doch zwei ihrer rechtsextremen Demagogen aus Baden-Württemberg.… Weiterlesen →

Kündigung des Atomabkommens – zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten

2017 | IAEA Imagebank, Flickr | CC BY 2.0

Nach dem gemeinsamen Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien wegen des angeblichen Einsatzes von Giftgas in einem Rebellengebiet östlich von Damaskus – dessen Urheberschaft bis heute nicht geklärt ist – hat die Region „Naher und Mittlerer Osten“ in den letzten Tagen eine Eskalation der Gewalt erlebt.… Weiterlesen →

Europa wird zerfallen, wird es nicht demokratisiert und zur tödlichen Gefahr, wird es nicht entmilitarisiert

Je nach Blickwinkel wird Europa/die EU als neoliberale politische oder wirtschaftspolitische Formation gesehen. Entweder als kosmopolitisches Sehnsuchtsprojekt oder als gnadenloser Vollstrecker einer Verarmungspolitik für ganze Länder wie Griechenland oder die Globalisierungsverlierer in den reichen Hauptländern.

Was dabei oft aus dem Blick gerät, ist eine Entwicklung Europas zu einer eigenständigen Militärunion mit einem aggressiven neo-imperialen Anspruch.… Weiterlesen →

Rojava: Die Dimensionen der demokratischen Selbstverwaltung der Kurden

Der Imperialismus benötigt die globale Hegemonie als Voraussetzung für den Erhalt seiner Prinzipien, Identität und Kultur. Hingegen enthält die demokratische Selbstverwaltung Prinzipien des demokratischen Konföderalismus, die sich in der Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Menschenrechte, Kultur, Sicherheit (Selbstverteidigung) und Diplomatie widerspiegeln. Indem man diese Angelegenheiten oder Konflikte auf der Basis der demokratischen Selbstverwaltung behandelt, fördert man die Aufklärung und Lösung der Konflikte im ganzen Nahen Osten.… Weiterlesen →