Der Wirtschaftskrieg der USA gegen China als Systemkonflikt?

Referat von Willy Sabautzki beim isw-Workshop auf der Fairhandelskonferenz, 15.03. – 17.03.2019, in München

Es soll aufgezeigt werden, dass es sich beim Handelskonflikt zwischen den USA und China nicht nur um das Kommando in der Weltwirtschaft dreht, sondern um einen ideologischen Systemkonflikt: neoliberaler Kapitalismus gegen die „sozialistische Marktwirtschaft“ à la China, wo der Staat die dominante Rolle bei der Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft spielt.… Weiterlesen →

Konjunkturbericht 01/19: Krise, Delle, Rezession – Beobachtungen zur Konjunktur

Der Konjunkturzyklus ist tot – so konnte man es vor einigen Jahren noch von vielen marktfundamentalistischen Ökonomen hören. Konjunktur- und Konjunkturkrise spielten in deren Denken keine Rolle mehr. Der angebliche Krisen-Killer war die Globalisierung. Durch die Deregulierung und Globalisierung der Weltmärkte könnten sich die Marktkräfte besser entfalten – und der Markt ist bekanntlich stabil und krisenfrei.… Weiterlesen →

Pfarrerin: „Staaten machen sich zu Komplizen der Unternehmen.“ – Steuerdumping und Steuerbetrug

Die Befehlsausgabe erfolgte beim Tag der deutschen Industrie“ im vergangenen September. BDI-Präsident Dieter Kempf forderte Steuererleichterungen für Unternehmen, denn Deutschland entwickle sich „vom Hoch- zum Höchststeuerland.“ Während andere Länder die steuerlichen Rahmenbedingungen verbessern, schaue die Bundesregierung tatenlos zu. „Das grenze fast schon an unterlassene Hilfeleistung“ (zit.… Weiterlesen →

Der Klimaschutz-Gesetzentwurf: Endlich mal Politik gegen die Klimazerstörung?

1992 hielt die UNO-Konferenz über Umwelt und Entwicklung in Rio fest, dass die Menschheit von einer zunehmenden Zerstörung des gewohnten Klimas bedroht ist. Die Treibhausgasemissionen (THG) sollten daher, so der Beschluss, zum Schutz des Klimas bis 2050 weltweit um 60 % reduziert werden, jedes Jahrzehnt ein Zehntel des Wertes von 1990.… Weiterlesen →

Produktive Vielfalt in der Landwirtschaft oder: Monokulturen sind keine Lösung

Interview der isw-Redaktion mit Gertraud Angerpointner, Bio-Bäuerin, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Bayern, Agrarbündnis Berchtesgadener Land und Traunstein

Die Vorführung des vor Jahren entstandenen Films „Weil alles irgendwie zusammenhängt“ lieferte den Anlass für ein weiterführendes Gespräch mit Gertraud Angerpointner, Bio-Bäuerin und Mit-Protagonistin der filmischen Darstellung bäuerlicher Landwirtschaft.… Weiterlesen →

Siko 2019 – das Treffen der Heuchler und Lügner

Merkel für eine „gemeinsame Kultur für die Ausfuhr von Waffen“

„Das Chaos der Welt sortieren“ sei die Aufgabe der Münchner Sicherheitskonferenz 2019 titelte die SZ am 16./17. Februar. Ähnlich sieht es der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Die weltpolitische Lage sei im Moment „ungewöhnlich bedrohlich.“ Zentrale Bausteine der internationalen Ordnung würden derzeit neu sortiert, sagt Ischinger, und die „liberale internationale Ordnung“ sei in Gefahr.… Weiterlesen →

Startschuss für Europas teuerstes Waffenprogramm aller Zeiten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre französische Amtskollegin Florence Parly dürften bei der diesjährigen Tagung des globalen Militär-Industrie-Komplexes im Bayerischen Hof, auch Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) genannt, groß rauskommen.

Die Ministerinnen hatten eine Woche vor dem Treffen von Kalten Kriegern, Militärschädeln, Fabrikanten des Todes und Waffenlobbyisten das „Kampfflugzeugsystem der Zukunft“ (Future Combat Air System – FCAS) auf den Weg gebracht.… Weiterlesen →

Die Kohleausstieg-Kommission: Klima auf den Lippen, Subventionsabgreifen im Herzen

Von Sommer 2018 bis Januar 2019 arbeitete die 31-köpfige Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, kurz Kohleausstieg-Kommission genannt, hier mit KK abgekürzt. Die KK wurde von der Bundesregierung entsprechend dem Koalitionsvertrag eingesetzt, um „einen breiten gesellschaftlichen Konsens über die Gestaltung des energie- und klimapolitisch begründeten Strukturwandels herzustellen“ (KK-Abschlussbericht S.… Weiterlesen →

Boykott gegen Huawei: Kalter Krieg um Frequenzen und Netze

Für die parteinahe chinesische Tageszeitung GlobalTimes kam es einer „Kriegserklärung“ gleich. Die Verhaftung von Meng Wanzhou, Finanzvorstand des chinesischen Telekom-Giganten Huawei und Tochter des Firmengründers Ren Zhengfei in Kanada auf Veranlassung von US-Behörden. Just zu dem Zeitpunkt als sich tausende Kilometer entfernt US-Präsident Trump und sein chinesischer Gegenpart Xi in Argentinien mit ihren Delegationen im Anschluss an den G20-Gipfel gegenüber- saßen und auf die Wiederaufnahme von Verhandlungen zur Beilegung des Handelskonflikts einigten.… Weiterlesen →