Kündigung des Atomabkommens – zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten

Nach dem gemeinsamen Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien wegen des angeblichen Einsatzes von Giftgas in einem Rebellengebiet östlich von Damaskus – dessen Urheberschaft bis heute nicht geklärt ist – hat die Region „Naher und Mittlerer Osten“ in den letzten Tagen eine Eskalation der Gewalt erlebt.… Weiterlesen →

Zum Syrien-Angriff von USA, Großbritannien und Frankreich

Alle drei Staaten, die in der Nacht des 14. April 2018 Ziele in Syrien bombardierten, haben eine koloniale Vergangenheit in der Region, deren Auswirkungen bis in die Gegenwart reichen.  Im Sykes-Picot-Abkommen von 1916 teilten Frankreich und Großbritannien den vorderen Orient unter sich auf, der Libanon wurde von Frankreich als eigener Staat mit knapper christlicher Mehrheit erst geschaffen und von Großsyrien (arab.: Sham) abgespalten.… Weiterlesen →

Die Ideologie der Marktwirtschaft und die Flut der Panama-Paradise-Luxleaks-Papers

Die Empörung über das asoziale Treiben der wirtschaftlich Mächtigen ist absolut berechtigt, wichtiger ist mir aber folgendes: Was lehren und lernen wir denn seit Generationen, seit Adam Smith, über das richtige wirtschaftliche Verhalten? Einen simplen Grundsatz: Der Mensch ist von Natur aus egoistisch, und das ist gut so.Weiterlesen →

Facebook-Sperre für de Maizière?

Fake News verunsichern das Land. Im Innenministerium wird überlegt, ein Abwehrzentrum gegen Desinformation einzurichten. Facebook will mit Faktencheckern vorgehen und inkriminierte Meldungen mit einem Warnhinweis versehen. CDU und CSU fordern in einem Positionspapier, dass „alle Nutzer, die mit Fake News konfrontiert worden sind“, über „ihre Richtigstellung obligatorisch informiert werden“.… Weiterlesen →

Nebelkerze „AKP-Auftrittsverbot“ in Deutschland

Ist uns eigentlich bewusst, dass die tagelange Debatte um ein Auftrittsverbot für AKP-Politiker in Deutschland von der Bundesregierung als Nebelkerze benutzt wird? Um gezielt von der eigenen deutschen Mitverantwortung beim Aufbau einer Diktatur in Ankara abzulenken. Schön hauen „wir“ auf „die Türken“ ein, die nichts von Demokratie verstehen, Frauenrechte missachten, Oppositionelle einsperren und alles was ihnen nicht passt mit dem Terror-Bannstrahl belegen.… Weiterlesen →

Nach Aufhebung der Immunität – Bleiben jetzt nur noch die Berge?

Am vergangenen Freitag, den 20.05.2016 war es soweit; die monatelange Debatte um eine Aufhebung der Immunität von Parlamentsabgeordneten in der Türkei ist zu einem Ende gekommen: mit 376 Stimmen wurde die Verfassungsänderung zur Immunitätsaufhebung vom türkischen Parlament angenommen. Nun könnte man argumentieren, dass dies ja alle Parlamentarier betreffen wird und nicht nur die Abgeordneten der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP).… Weiterlesen →

Die Kippe von Köln? Die Kölner Sexualverbrechen und die Folgen für die „Willkommenskultur“

In der Silvesternacht 2015/2016 haben in den Bahnhöfen von Köln, Hamburg, Stuttgart und anderen Städten viele hunderte betrunkene und enthemmte Männer Jagd gemacht auf Frauen. Haben sie brutal begrapscht und angemacht bis hin zu Vergewaltigungen. Die Polizei hat nirgendwo entschieden eingegriffen.Weiterlesen →

Syrien: Angewiesen auf Putin und Assad

Langsam dämmert es auch den westlichen Politikern: Im Syrienkrieg gibt es keine Konfliktlösung an Assad und Putin vorbei oder gar gegen sie. In den letzten Tagen waren neue Töne aus den westlichen Hauptstädten zu vernehmen Um Fortschritte zu erzielen, „muss mit vielen Akteuren gesprochen werden“ überraschte Kanzlerin Merkel: „Dazu gehört auch Assad“.Weiterlesen →

Deutschland auf dem Weg in die Rezession?

Ihr völliges Verkennen der wirtschaftlichen Lage in Deutschland und der Eurozone hat die Bundesregierung eklatant unter Beweis gestellt, als sie im Sommer im Bundestag erklärte: „Die wirtschaftliche Lage hat sich zuletzt deutlich verbessert; die Eurozone hat die seit Ende 2011 andauernde Rezession überwunden, die Wirtschaftsleistung wächst wieder.“

Sozusagen im Gegenzug strafte Eurostat, die Statistische Behörde der EU, diese Aussagen der deutschen Regierung Lügen.Weiterlesen →