Kündigung des Atomabkommens – zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten

2017 | IAEA Imagebank, Flickr | CC BY 2.0

Nach dem gemeinsamen Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien wegen des angeblichen Einsatzes von Giftgas in einem Rebellengebiet östlich von Damaskus – dessen Urheberschaft bis heute nicht geklärt ist – hat die Region „Naher und Mittlerer Osten“ in den letzten Tagen eine Eskalation der Gewalt erlebt.… Weiterlesen →

Zum Syrien-Angriff von USA, Großbritannien und Frankreich

2018 | James N. Matis, Flickr | CC BY 2.0

Alle drei Staaten, die in der Nacht des 14. April 2018 Ziele in Syrien bombardierten, haben eine koloniale Vergangenheit in der Region, deren Auswirkungen bis in die Gegenwart reichen.  Im Sykes-Picot-Abkommen von 1916 teilten Frankreich und Großbritannien den vorderen Orient unter sich auf, der Libanon wurde von Frankreich als eigener Staat mit knapper christlicher Mehrheit erst geschaffen und von Großsyrien (arab.: Sham) abgespalten.… Weiterlesen →

Facebook-Sperre für de Maizière?

Fake News verunsichern das Land. Im Innenministerium wird überlegt, ein Abwehrzentrum gegen Desinformation einzurichten. Facebook will mit Faktencheckern vorgehen und inkriminierte Meldungen mit einem Warnhinweis versehen. CDU und CSU fordern in einem Positionspapier, dass „alle Nutzer, die mit Fake News konfrontiert worden sind“, über „ihre Richtigstellung obligatorisch informiert werden“.… Weiterlesen →

Nebelkerze „AKP-Auftrittsverbot“ in Deutschland

Quelle: 2016 | kremlin.ru
Quelle: 2016 | kremlin.ru

Ist uns eigentlich bewusst, dass die tagelange Debatte um ein Auftrittsverbot für AKP-Politiker in Deutschland von der Bundesregierung als Nebelkerze benutzt wird? Um gezielt von der eigenen deutschen Mitverantwortung beim Aufbau einer Diktatur in Ankara abzulenken. Schön hauen „wir“ auf „die Türken“ ein, die nichts von Demokratie verstehen, Frauenrechte missachten, Oppositionelle einsperren und alles was ihnen nicht passt mit dem Terror-Bannstrahl belegen.… Weiterlesen →

Nach Aufhebung der Immunität – Bleiben jetzt nur noch die Berge?

Die zerstörte Stadt Şirnak. Bild von: Maryanne Lavelle.
Die zerstörte Stadt Şirnak. Bild von: Maryanne Lavelle.

Am vergangenen Freitag, den 20.05.2016 war es soweit; die monatelange Debatte um eine Aufhebung der Immunität von Parlamentsabgeordneten in der Türkei ist zu einem Ende gekommen: mit 376 Stimmen wurde die Verfassungsänderung zur Immunitätsaufhebung vom türkischen Parlament angenommen.… Weiterlesen →

Die Kippe von Köln? Die Kölner Sexualverbrechen und die Folgen für die „Willkommenskultur“

Angela Merkel from Flickr via Wylio
© 2015 Metropolico.org, Flickr | CC-BY-SA | via Wylio

In der Silvesternacht 2015/2016 haben in den Bahnhöfen von Köln, Hamburg, Stuttgart und anderen Städten viele hunderte betrunkene und enthemmte Männer Jagd gemacht auf Frauen. Haben sie brutal begrapscht und angemacht bis hin zu Vergewaltigungen.Weiterlesen →

Syrien: Angewiesen auf Putin und Assad

Langsam dämmert es auch den westlichen Politikern: Im Syrienkrieg gibt es keine Konfliktlösung an Assad und Putin vorbei oder gar gegen sie. In den letzten Tagen waren neue Töne aus den westlichen Hauptstädten zu vernehmen Um Fortschritte zu erzielen, „muss mit vielen Akteuren gesprochen werden“ überraschte Kanzlerin Merkel: „Dazu gehört auch Assad“.Weiterlesen →

Deutschland auf dem Weg in die Rezession?

Ihr völliges Verkennen der wirtschaftlichen Lage in Deutschland und der Eurozone hat die Bundesregierung eklatant unter Beweis gestellt, als sie im Sommer im Bundestag erklärte: „Die wirtschaftliche Lage hat sich zuletzt deutlich verbessert; die Eurozone hat die seit Ende 2011 andauernde Rezession überwunden, die Wirtschaftsleistung wächst wieder.“

Sozusagen im Gegenzug strafte Eurostat, die Statistische Behörde der EU, diese Aussagen der deutschen Regierung Lügen.Weiterlesen →