Pläne der Bundesregierung: Verdopplung der Militärausgaben bis 2024 – Schluss damit!

Liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner,

Nach Angaben des Friedensforschungsinstituts SIPRI, wurden im Jahr 2017 weltweit 1.700 Milliarden Dollar für Rüstung und Militär ausgegeben, eine geradezu unfassbare Summe, die ausreichen würde, um Hunger und Elend auf der Welt endgültig zu beseitigen.

Angeheizt wird dieses Wettrüsten vor allem von den NATO-Staaten, insbesondere von den USA.… Weiterlesen →

Diese Europäische Union ist eine mörderische Union

Liebe Münchnerinnen und Münchner,

Die Flüchtlinge, die es nach Deutschland geschafft haben, sagen zu Recht: Wir sind hier, weil Ihr unsere Länder zerstört.

Sie fliehen aus ihren Heimatländern, weil ihnen durch die Kriege der NATO-Staaten die Existenzgrundlagen vernichtet wurden, sie fliehen vor dem Hunger, der Armut und dem Elend in Afrika, wo ihnen durch die ausbeuterische und ungerechte Handelspolitik der reichen westlichen Saaten die Lebensgrundlagen zerstört werden.… Weiterlesen →

Der Asylkompromiss als Kriegserklärung an Humanität und Menschenwürde

Das wertvolle an der heutigen Demonstration besteht darin, dass endlich unterschiedliche soziale Bewegungen gemeinsam für ihre Ziele demonstrieren. Die Friedensbewegung und die Gruppen, die sich mit dem Thema Asyl und Rassismus befassen, die Demokratiebewegung gegen das PAG und die Gruppen, die aus den sozialen Auseinandersetzungen kommen, die gegen Wohnungsnot, Altersarmut und Pflegenotstand aktiv sind und die Bewegungen, die für Gleichbehandlung aller Geschlechter und sexueller Orientierung eintreten und alle, die gemeinsam gegen die Politik der Angst und der Hetze heute auf der Straße sind.… Weiterlesen →

Hände weg von Afrin!

Wir erleben derzeit im Syrien ein menschenverachtendes, blutiges Kriegsdrama, das seit sieben Jahren andauert. Mit hunderttausenden Toten, Verletzten und Vertriebenen. Die jüngsten Ereignisse drohen sich zu einem unkontrollierbaren Flächenbrand auszubreiten. Gegen das Völkerrecht und gegen alle internationalen Regeln sind türkische Truppen zusammen mit dschihadistischen Söldnern in Nordsyrien einmarschiert, um dort die demokratischen kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen unter den Ketten deutscher Panzer zu zermalmen und syrisches Gebiet dauerhaft zu besetzen.… Weiterlesen →

Für ein Land, in dem Flüchtlinge sagen können: „Do bin i dahoam“.

In der Süddeutschen Zeitung vom letzten Märzwochenende 2018 schreibt Willi Winkler auf Seite eins: „Ostermarsch im Gänseschritt – die Friedensbewegung leidet, weil es keinen klaren Gegner gibt“.

Stimmt das wirklich? Sind der Friedensbewegung die Gegner abhandengekommen? Nein – nie gab es mehr Gründe gegen Krieg und Rüstungswahnsinn auf die Straße zu gehen.… Weiterlesen →

Über den Kampf für ein atomwaffenfreies Deutschland und gegen nukleare Aufrüstung

Es ist ein seit mehr als 40 Jahren andauernder Skandal: obwohl sich alle Kernwaffenmächte im Atomwaffensperrvertrag feierlich zur nuklearen Abrüstung verpflichtet haben, gibt es seit dieser Zeit keinerlei substanzielle Fortschritte. Die USA und Russland verfügen heute immer noch über 90 % aller Atomwaffen auf der Welt und die USA heizen das atomare Wettrüsten an, die US-Regierung will jährlich 40 Mrd.… Weiterlesen →

„Zurück vom Abgrund“ nur gegen Kriegsstrategen, Waffenhändler und Fluchtverursacher

Seit gestern trifft man sich im Hotel Bayrischer Hof wieder zum alljährlichen Propagandaforum – der sogenannten Sicherheitskonferenz. Mit Sicherheit lässt sich von dieser Konferenz nur eines sagen: Dort treffen sich Kriegsstrategen, Waffenhändler und Fluchtverursacher sowie deren politischen Agenten. Viele von ihnen mit Korruptionshintergrund.… Weiterlesen →

Die verdrängte Gefahr der Atomwaffen und der Traum von einer atomwaffenfreien Welt

Am 13. Januar wurde aus dem Traum von der atomwaffenfreien Welt für 1,5 Millionen Menschen auf Hawaii erst mal ein Alptraum. 38 Minuten lang wurden die Menschen durch einen Atomalarm in blanke Panik versetzt. Erst danach hieß es von der Regierung Hawaiis: Entschuldigung – da hat jemand den falschen Knopf gedrückt.… Weiterlesen →