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Wegweiser durch den Reform-Dschungel
erscheint: November 2004
Umfang 35 Seiten
Kategorien: ,

Beschreibung

Richard Rogler im „Scheibenwischer“: „… habe ich die letzte Woche gebraucht, um Hartz I zu kapieren, höre ich im Radio, die sind schon bei Hartz IV. Jetzt bin ich am Zweifeln, was soll ich machen, soll ich jetzt mir noch Hartz II und III vornehmen oder warte ich noch ein Vierteljahr bis Hartz V kommt, weil ich könnte die Zeit nutzen, um Rürup XI mir mal durchzulesen …“

Realsatire: „Wir brauchen noch viel mehr Hartz … Jetzt müssen die Schritte Hartz V bis VIII kommen“ (BDI-Präsident Rogowski im ’Handelsblatt’-Interview, 12.11.2004). Der Wirrwarr ist gewollt, ist Teil der Strategie der Bundesregierung. Durch die Reform-Lawine soll keiner mehr den Überblick behalten, sollen die sozialen Grausamkeiten in möglichst kurzer Zeit durchgezogen, jeglicher Widerstand überrollt werden. Durch die Vielfalt der „Einschnitte“, durch die Tatsache, dass manches erst später in Kraft tritt, bleibt für den Abwehrkampf kein griffiger Ansatzpunkt. Im Unterschied zu den Sozialabbau-Maßnahmen der Kohl-Regierung, werden die Arbeitnehmer in voller Breite erwischt. Der Frontalangriff der SPD-Regierung und die mangelnde Gegenwehr der Gewerkschaften ruft bei den Betroffenen ein Gefühl der Hilflosigkeit hervor. Es besteht zwar Wut, diese ist jedoch weitgehend mit einem Gefühl der Ohnmacht verbunden. Dieser „Wegweiser“ soll einen Überblick über die verabschiedeten „Reformen“ bzw. geplanten „Systemwechsel“ geben, verbunden mit Kurzkommentaren und thesenartigen Einschätzungen. Dabei erfolgt eine Beschränkung auf die Kernpunkte. Zur Frage der Einbettung der „Reformen“ in das neoliberale Globalisierungskonzept empfehlen wir isw-report 54 „Die Demontage des Sozialstaats“ und isw-report 55 „Staat, Steuern, Daseinsvorsorge“ (Referate des 11. isw-forums).