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Die Demontage des Sozialstaats. Agenda 2010, Hartz, Rürup und die Folgen
erscheint: Mai 2003
Umfang 32 Seiten
Kategorien: ,

Beschreibung

Eine detallierte Übersicht über die Gesetze und Vorhaben von Agenda 2010, Hartz- und Rürup-Kommission beweist, dass es sich keineswegs um einen Umbau, sondern um die Demontage des Sozialstaats handelt. Von der ursprünglichen sozialdemokratischen Idee des „Dritten Weges“, die „Dynamik von Märkten sozial nutzbar zu machen“, ist nichts mehr geblieben. Arbeiter und Angestellte, Arbeitslose und Alte, Kranke und Bedürftige sollen weniger erhalten, aber mehr an Beiträgen zu den Systemen der sozialen Sicherung aufbringen. Der „Umbau des Sozialstaats“ entpuppt sich als eine gewaltige Umverteilung von Unten nach Oben. Wer sich zu neoliberalen Bedingungen als nicht „beschäftigungsfähig“ erweist, hat die Schuld bei sich selbst zu suchen und von der Gesellschaft nichts mehr zu erwarten. Es geht um die Zertrümmerung der Idee und der wenigen sozialen Elemente in unserer Gesellschaft. Das Programm ist sozial pervers und beschäftigungspolitisch kontraproduktiv. Indem sie die Masseneinkommen beschneidet und die Reichen und die Unternehmen noch reicher macht, verkürzt die Agenda 2010 die Binnennachfrage, was in Zeiten schwindender Exporte zu weiterer Arbeitslosigkeit führt. Dagegen stellt der Autor (Conrad Schuhler) als entscheidende „wahre Alternativen“: das Arbeitszeitvolumen durch Arbeitszeitverkürzung auf alle zu verteilen; durch die Entfaltung der Binnennachfrage – Masseneinkommen und öffentliche Investitionen – zu mehr Wachstum und Beschäftigung zu gelangen.

Inhalt

  • Die SPD ruiniert den Sozialstaat oder Vom Ende des „Dritten Weges“
  • Die Reformen zur Demontage des Sozialstaats 
  • „Hochkostenstandort Deutschland“ – falsche Diagnose, falsche Therapie 
  • Modell Amerika: Mythos und schäbige Realität 
  • SPD-Linke und Gewerkschaften: In Treue fest zum „kleineren Übel“? 
  • Die wahren Alternativen