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Die Entwicklungsländer im System von WTO und IWF. Konzerngetriebene Regulierung der Weltwirtschaft
erscheint: April 2007
Umfang 46 Seiten
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Beschreibung

Die vorliegende Studie weist im Detail nach, dass die WTO (Welthandelsorganisation), das entscheidende Instrument auf dem Gebiet der Weltwirtschaft, unter dem Kommando der großen Industriestaaten „Verantwortung“ nur für die Transnationalen Konzerne aufbringt. In den Entwicklungsländern sorgt die Strategie der WTO – zusammen mit der ihrer „Geschwister“ IWF (Internationaler Währungsfonds) und Weltbank – für eine Verschlechterung der Handelsbedingungen, für eine Verlangsamung des Wirtschaftswachstums, für Ent-Industrialisierung und für einen steten Kapitalfluss aus dem armen „Süden“ in den reichen „Norden“. Unter diesen Bedingungen ist für die Entwicklungsländer Zurückbleiben die Normalität, Aufholen das Besondere. Erläutert werden die WTO-Verträge, die Organisation und die Prinzipien der WTO. Und: warum wird ein Land überhaupt Mitglied der WTO? Mit einem ausführlichen Teil zum „Experiment China“.

Dem Gipfel der acht führenden Industrienationen (G8) in Heiligendamm hat die Bundesregierung das hehre Doppel-Motto vorgegeben: „Wachstum und Verantwortung in der Weltwirtschaft – Investitionen, Innovationen, Nachhaltigkeit“ sowie „Wachstum und Verantwortung in Afrika – Gute Regierungsführung, nachhaltige Investitionen, Frieden und Sicherheit und die Bekämpfung von HIV/Aids“. Die G8 steht im Zentrum des Systems der „Global Governance“, einer globalen Weltregulierung, der die G8 die Richtung und Hauptinhalte vorgibt. Auf dem Gebiet der Weltwirtschaft ist die WTO (Welthandelsorganisation) das entscheidende Instrument.

Die vorliegende Studie weist im Detail nach, dass die WTO unter dem Kommando der großen Industriestaaten „Verantwortung“ nur für die Transnationalen Konzerne aufbringt, deren Interessen die Politik der Industriestaaten prägen. In den Entwicklungsländern sorgt die Strategie der WTO – zusammen mit der ihrer „Geschwister“ IWF (Internationaler Währungsfond) und Weltbank – für eine Verschlechterung der Handelsbedingungen („terms of trade“), für eine Verlangsamung des Wirtschaftswachstums, für Entindustrialisierung und für einen steten Kapitalabfluss aus dem armen „Süden“ in den reichen „Norden“. Da die Bundesregierung „Afrika“ zum zweiten Schwerpunkt des G8-Gipfels erhoben hat, mag ein Beispiel vom schwarzen Kontinent den Phrasen der neoliberalen Propaganda vom Segen der Globalisierung entgegen gestellt werden. Für Nigeria erweist sich sein enormer Öl-Reichtum als Fluch. In den letzten dreißig Jahren haben Shell und andere ausländische Konzerne mit nigerianischem Öl Erlöse in Höhe von 250 Milliarden Dollar erzielt. Doch sank im Zeitraum von 1975 bis 2000 das Pro-Kopf-Einkommen in Nigeria um 15 Prozent. Das „reiche“ Land hatte 2004 Auslandsschulden in Höhe von 27 Milliarden Dollar.

Das WTO-System, die neoliberale Globalisierung, ist für die Bevölkerung in den Entwicklungsländern wie für die Menschen in den Industriestaaten eine Plage. Es kennt nur einen Nutznießer: die Transnationalen Konzerne und die mit ihnen verwobenen Finanzinstitute und die Funktionseliten dieser internationalen Ausbeutungsmaschine. Die isw-Untersuchung entlarvt die G8-Gipfel-Propaganda als übles Täuschungsmanöver. „Wachstum und Verantwortung in der Weltwirtschaft“ würde als erstes voraussetzen, dass die Dominanz der Transnationalen Konzerne über die nationale und globale Politik gebrochen wird.

Inhalt

  1. Einleitung: Zurückbleiben ist normal, Aufholen das Besondere
  2. IWF und Weltbank: Die Öffnung der armen Länder
    1. Ideologie und Politik
    2. Am Beispiel Lateinamerika: Konzerninteressen, Wirtschaftspolitik, fehlgeschlagene Entwicklung
  3. Das WTO-System: Die Zementierung neoliberaler Machtverhältnisse
    1. Freihandel: Ideologie und Wirklichkeit
    2. Organisation und Prinzipien der WTO
    3. Freihandelsmanagement und Streitbeilegung
    4. Die WTO-Verträge
    5. Wie wird ein Land WTO-Mitglied und warum eigentlich?
  4. Die Transnationalen Konzerne: Sieger bei der Globalisierung
    1. Resümee aus den bisherigen Entwicklungsversuchen
  5. Zum Experiment China
    1. China auf dem Weg zur Werkbank der Welt
    2. Chinas Risiken in der Binnenwirtschaft
    3. Chinas Risiken in der Außenwirtschaft
  6. Die konzerngetriebene Globalisierung: Privatisierung der Wirtschaftspolitik und Entdemokratisierung
  7. Literatur
  8. Glossar