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Für die Krise zahlen? NEIN! Wie die Linke in Europa gegen die Sparprogramme mobil macht.
erscheint: September 2010
Umfang 20 Seiten
Kategorie:

Beschreibung

„Wir zahlen nicht für Eure Krise“ – unter dieser Losung waren Gewerkschaften, soziale Bewegungen und linke Parteien europaweit gegen die Abwälzung der Krisenlasten angetreten. Inzwischen ist klar: Wir zahlen längst für deren Krise. Die Reichen sind reicher als vor der Krise – in Deutschland, in Europa und weltweit. Im Gegenzug wurden zur Rettung von Banken und den Vermögen der Reichen die Staatskassen geplündert. Jetzt beginnt unter dem Namen „Sparpakete“ eine neue Runde der Umverteilung von Unten nach Oben. In Europa koordiniert durch die Europäische Union. Dagegen richten sich Proteste und Aktionen in zahlreichen Ländern der EU. Ohne Solidarität, verstanden als internationale Vernetzung lokaler und nationaler Widerstände, die sich mit politischen Initiativen, Informationen und konkreten Solidaritätsaktionen gegenseitig unterstützen, wird weder der Abwälzung der Krisenlasten begegnet noch ein progressiver Weg aus der Krise eröffnet werden können.

In diesem isw-spezial geben wir einen Abriss über den Stand der Auseinandersetzungen und der Diskussion in einigen Mitgliedsländern der Europäischen Union. Zunächst setzen wir uns mit der Propaganda des Unternehmerlagers auseinander, die Krise sei vorbei, nichts Grundsätzliches müsse geändert werden. Auch habe der Banken-„Stresstest“ bewiesen, dass das Finanzsystem „robust“ sei. Die herrschende Klasse will ihr neoliberales System noch zuspitzen. Die Aktionen der Mitgliedsgewerkschaften des Europäischen Gewerkschaftsbundes am 29. September und in den folgenden Wochen werden einen Aufschluss darüber geben, ob und inwieweit sie den Herausforderungen der Krise gewachsen sind.

Inhalt

  1. Krise vorbei? Alles in Butter? Warum es schnell noch tiefer abwärts geht.
  2. Europas Linke im Kampf gegen die Krisenprogramme der Herrschenden
  3. Griechenland Die große Mehrheit im Kampf gegen EU- und IWF-Diktat
  4. Italien Die kampfbereiten Gewerkschaften sollen ausgeschaltet werden
  5. Frankreich Die Verschärfungen betreffen alle, dementsprechend groß ist der Widerstand
  6. Spanien Sie Beziehungen zwischen PSOE und Gewerkschaften haben sich grundlegend verändert
  7. Portugal Die Linke Opposition wird stärker
  8. Deutschland Wie kommen die Gewerkschaften aus eigener Kraft in die Offensive?