COVID-19: die EU und ihre (Mit)verantwortung für die globale Pandemie
Am 24. April 2020 war klar, dass Covid-19 ein echtes Problem darstellt, und dass man…
EU
Russland und die europäische Sicherheit
Die Haltung zur Russischen Föderation ist in Deutschland umstritten. Auch im linken Spektrum und in…
Europa am Ende? – Die Corona-Hilfen der EU
In der deutschen Presse liest man derzeit nicht mehr viel von den Corona-Hilfen der EU….
Bundesverfassungsgericht beschädigt Interessen des Finanzkapitals: das ist nicht schlecht, aber noch nicht gut
Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) gegen die Europäische Zentralbank (EZB) bringt die staatstragenden Medien…
Bundesverfassungsgericht will Anleihekäufe der EZB stoppen: „Germany First“ für Europas Geldpolitik
Das von der Europäischen Zentralbank (EZB) seit 2015 aufgelegte Anleihekaufprogramm (Public Sector Purchase Programme –…
Corona-Bonds und das Werk des Teufels
Für viele deutsche Wirtschaftspolitiker und Ökonomen gibt es derzeit zwei epochale Bedrohungen: Erstens das Coronavirus…
Zur Explosion deutscher Militärausgaben, deutsch-französischer Großwaffenprogramme und Rüstungsexporte
Der Text basiert auf einem Vortrag des Autors im Rahmen des Antikriegskongresses „Auf dem Weg…
Die EU – ein Friedensprojekt oder kriegstreibende Union?
Will man sich von der heutigen EU ein realistisches Bild machen und heutige Probleme und…
Das Emissionshandelssystem der EU. Totales Systemversagen und dennoch Bestrebungen zur Ausdehnung
Das CO2-Emissionshandelssystem ist derzeit wieder verstärkt im Gespräch. Ursache ist letztlich die relativ erfolgreiche Klimaschutzbewegung,…
Wehr-Ministerin als EU-Präsidentin: Signal zu stärkerer Militarisierung Europas
Die EU-Führungsstaaten Deutschland und Frankreich haben einmal mehr ihren Dominanzanspruch in der Union demonstriert. In…