Warum der Kapitalismus nicht am Ende ist, aber die Krise erst recht nicht

18.08.2009 | Conrad Schuhler

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Thesen zur nächsten Zukunft im Kapitalismus

1. Die Faktoren der Krise

Das neoliberale Modell war die Antwort des Kapitals auf das „Versagen“ des Fordismus Ende der Sechziger Jahre. Die Profitraten des Kapitals sanken, was Schluss machte mit dem „Sozialstaat“ oder „Wohlfahrtsstaat“, wo die gestiegenen Ergebnisse sowohl für eine flotte Zunahme der Profite sorgten als auch für ein Wachsen des Einkommens der Beschäftigten. Um die Profitrate zu erhöhen, mussten die Betriebskosten, und das heißt vor allem die Arbeitskosten, gesenkt werden. Damit aber reduzierte man den Binnenmarkt, bisher das ganz überwiegende Nachfragefeld. Den Ausweg sah man darin, nun für den Weltmarkt zu produzieren. Das konnten natürlich nicht alle tun, die Überschüsse der einen mussten zu Defiziten woanders führen. Dieser „market of last resort“, Markt der letzten Instanz, waren die USA. Sie erzielten gewaltige Importüberschüsse, die sie sich von den Exportüberschussländern bezahlen ließen, d.h. sie verschuldeten sich bei diesen. Das ganze neoliberale System war aufgebaut auf dem Prinzip „globaler Ungleichgewichte“ und der wachsenden Verschuldung der USA. Die effektive Nachfrage in den USA wurde in erster Linie von den Konsumenten gespeist, die ihre Kaufkraft nicht aus ihren Entgelten bezogen, sondern aus Krediten. Als diese Verschuldungskette an ihrem schwächsten Glied, den minderwertigen Hypotheken, riss, kam es zum Einsturz des gesamten Systems. Es ging nicht nur um diese Hypothekenkredite, das ganze System basierte auf so genannten „verbrieften Versicherungen“ (Credit Default Swaps). Die Kredite selbst wurden als Wertpapiere verkauft, mit einer Ausfallversicherung. Die US-Versicherung AIG hat allein Bankkredite und Anleihen im Wert von 62 Billionen $ versichert, ohne den Gegenwert für den Versicherungsfall auch nur entfernt aufbieten zu können. Ein ausgeklügeltes Betrugssystem, dem die Führer von Politik und Wirtschaft über Jahrzehnte das Wort redeten. Der „Spiegel“, kein linkes Organ, sagt dazu: Die Grenzen zwischen globalem Kapitalismus und Organisierter Kriminalität waren fließend.

2. Ist dieser Kapitalismus nun am Ende?

Er ist keineswegs am Ende. Vielmehr versucht er, die tiefgehende Rezession mit Hilfe des Staates zu einer Sanierung grundlegender Krisenpotentiale zu nutzen. Zwei Verfahren stehen im Vordergrund. Zum einen wälzt er seine gewaltigen Schulden und Verluste auf die öffentlichen Hände ab und zapft, nachdem die privaten Schuldner ausgepresst sind, nun den größten aller Töpfe an, nämlich die Steuerzahler. Zum anderen beseitigt er auf Kosten dieser Steuerzahler einen Teil der Überakkumulation, der im Verhältnis zur schwachen Nachfrage zu großen Kapazitäten. Die Gesellschaft bezahlt die „Schrumpfung“ im Industrie- und Finanzsektor und darf sie dann ein zweites Mal per Massenentlassungen und Lohnreduzierung bezahlen.

Durch die gewaltige öffentliche Verschuldung werden Geldmengen in den ökonomischen Kreislauf gepumpt, die jetzt schon wieder die Spekulation hoch treiben. Das Casino ist wieder eröffnet. Die Blase schwillt und ihr Platzen wird lauter sein als alles, was wir bis jetzt gehört haben.

3. „Hurra, die Krise ist vorbei“ oder wird die Krise doch länger dauern?

Bundesregierung und Medien mühen sich, die Krise aus der Welt zu reden. Im zweiten Quartal 2009, meldet das Statistische Bundesamt, sei die Wirtschaft um 0,3 % gegenüber dem Vorquartal gestiegen. Die Talfahrt, so das Motto aus Berlin sei gestoppt. Schaut man genauer hin, sieht man, dass die Wirtschaft gegenüber dem Vorjahresquartal (was der korrekte Vergleich ist, nicht der mit dem jeweiligen Vorquartal) um 7,1 % gesunken ist. Im ersten Vierteljahr 2009 betrug der Rückgang gegenüber dem Vorjahresquartal noch 6,4 %. In Wahrheit ist die Wirtschaft also nach wie vor im steilen Sinkflug, und der Steilheitsgrad hat sich gegenüber dem ersten Quartal 2009 sogar noch verschärft. Wenn die Wirtschaft weiter so „gesundet“, wie von der Berliner Politik jetzt gebetet wird, dann erlebt Deutschland 2009 einen Wirtschaftsrückgang, der eher bei 8 % als bei den von der Regierung offiziell verkündeten 6 % liegt. Und diese Krise wird länger dauern, dafür sprechen alle prognosebestimmenden Faktoren.

  1. Bei einer Erwerbsbevölkerung von rund 40 Millionen entspricht ein Wirtschaftsrückgang von 7 % rund 2,8 Millionen Beschäftigten, die nun „zu viel“ sind. Schon heute arbeiten 1,2 Millionen Menschen in Kurzarbeit, die spätestens im nächsten Jahr auslaufen und für die meisten nicht in die Aufnahme ihrer alten Tätigkeit, sondern in die Arbeitslosigkeit führen wird. Ein Drittel aller deutschen Industriefirmen plant im nächsten Jahr Entlassungen. Wachsende Massenarbeitslosigkeit und damit einhergehender Druck auf Löhne und Gehälter wird den privaten Verbrauch drosseln, der im letzten Quartal noch einen „positiven Impuls“ auslöste.
  2. Wir haben es keineswegs nur mit einer Liquiditätskrise („Finanzklemme“) zu tun, sondern mit einer tiefen Solvenzkrise. Im 1. Halbjahr 2009 haben 16.650 Firmen in Deutschland Insolvenz angemeldet, jedes fünfte Unternehmen, v.a. Kleinfirmen, ist davon bedroht. Die Fremdkapitalpositionen, die Kredite der Banken sind hochgefährdet. Die Banken werden weniger Kredite ausgeben, die Firmen weniger Investitionen tätigen.
  3. In den Leistungsbilanzdefizitländern müssen die Verbraucher ihre Ausgaben verringern und mehr sparen. Sie haben an Vermögen eingebüßt, ihre Schuldendienstquoten steigen. Die Beschäftigungszahlen gehen zurück, ein geringerer Teil der geringer gewordenen Einkommen wird für den Konsum ausgegeben. In den USA ist die Sparquote von fast Null auf 7 % gestiegen.
  4. Das gesamte Finanzsystem ist erheblich unterfinanziert. Auch wenn der Staat die Verluste sozialisiert hat und weiter auf die Gesellschaft abwälzt, so kommen die Banken nicht um eine Erhöhung ihrer Eigenkapitalquoten herum. Dies wird zu einer weiteren Kreditverknappung führen.
  5. Die Kapazitätsauslastung ist – u.a. in Deutschland und den USA – auf unter 75 % gesunken. Die Ertragskraft der Firmen ist schwächer geworden, die Marktaussichten ungewiss bis schlecht. Die Investitionen und mit ihnen die Zahl der Beschäftigten gehen zurück, an Neuinvestitionen ist für die meisten Firmen auf absehbare Zeit nicht zu denken.
  6. Die Staatsverschuldung steigt rasant. Allein der Bund hat Schulden in Höhe von 1 Billion Euro. Bei einer Verzinsung von 5 % bedeutet dies jährlich eine Zinslast von 50 Milliarden Euro. Für den Staat ergibt sich der „Sachzwang“, höhere Steuern zu erheben und soziale Ausgaben und öffentliche Investitionen zu kürzen. Die Zahlungen an die Geldvermögensbesitzer steigen, im selben Maß gehen private und öffentliche Nachfrage zurück.
  7. Einige Schwellen- und Entwicklungsländer werden von der Krise hart getroffen. Die Kosten für externe Kredite haben sich 2009 auf 11,7 % erhöht, was den Vorkrisen-Zins verdoppelt. Dies wird zu Kreditausfällen und zu einem Rückgang der globalen Nachfrage führen.
  8. Die globale Nachfrage wird auch im Zuge der Rückführung der globalen Ungleichgewichte zurückgehen. Die Defizitländer müssen ihre Importe drosseln. Eine entscheidende Frage wird sein, wie schnell die bisherigen Überschussländer ihre Binnenmärkte ausdehnen können, um die Exporteinbrüche auszugleichen. In Deutschland führen Massenarbeitslosigkeit und Überschuldung der öffentlichen Hände eher zu einer Einschränkung des Binnenmarktes.

Fazit: Die Krise bleibt schwer, auch mittelfristig existieren nur wenig Wachstumsimpulse selbst wenn die Krise ihren Boden erreicht hat, ist nicht mit einer schnellen Erholung, sondern mit einer längeren Periode der Stagnation zu rechnen. Ökonomen lieben Buchstaben zur Illustration ihrer Prognosen. Ein U steht für einen Konjunkturverlauf, die sich langsam abflacht und schließlich langsam wieder nach oben zieht. Ein V sagt einen schnellen Absturz mit schneller Erholung an. Für Deutschlands nächste Zukunft gilt ein L: ein steiler Sturz mit einer nachfolgenden langen Stagnation.