Bankenkrise: Wieder Stress mit den Banken?

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Ist die Bankenkrise zurück? In den Medien wird berichtet, einige Banken hätten erneut massive Probleme. In diesem Zusammenhang wurde seit Wochen der neue „Stresstest“ mit Spannung erwartet. Er soll Auskunft darüber geben, welche Institute krisenfest sind und welche nicht. Vor allem bei italienischen Finanzhäusern sahen die Kommentatoren schwarz.

Der Test liegt nun vor und versucht, zu beruhigen. Unter den zehn schlechtesten Banken sind zwei italienische, zwei irische, eine spanische – und die Deutsche Bank samt Commerzbank. Die Fachwelt sieht „Handlungsbedarf“ vor allem bei den Schlusslichtern, ist aber insgesamt mit der Krisenfestigkeit der europäischen Banken zufrieden.

Die Meldungen, wonach italienische Institute rund 360 Milliarden faule Kredite in den Büchern haben, scheinen jetzt wieder aus den Wirtschaftsseiten zu verschwinden. Ohnehin war bemerkenswert, dass in der Wirtschaftspresse kaum Einem etwas an diesem Sachverhalt auffiel und er meistens nur „bankentechnisch“ behandelt wurde.

Banktechnisch ist die Angelegenheit trivial: Müssten die Banken diese Kredite zu einem großen Teil abschreiben, wären sie pleite. Es sei denn, sie hätten ausreichend Eigenkapital. Denn die Löcher, die geplatzte Kredite in die Bilanzen reißen, müssen mit Eigenkapital gestopft werden. Der heilige Markt stellt derzeit aber nur sehr widerwillig Eigenkapital zur Verfügung. Kapitalerhöhungen für Geldhäuser mit vielen wackeligen Krediten werden nicht gerne gezeichnet. Zu riskant für die „Marktteilnehmer“.

Politisch problematisch ist zudem, dass nach den sogenannten Finanzmarktreformen der vergangenen Jahre bei Insolvenzen und Sanierungen erst einmal auch die Bankkunden dran sind. Haben Kunden beispielsweise Sparguthaben von mehr als 100.000 Euro bei einer gefährdeten Bank, können sie nach der EU-Abwicklungsrichtlinie zur Kasse gebeten werden und verlieren Teile ihrer Ersparnisse, mit denen dann die Defizite des Kreditinstituts ausgeglichen werden.

Um das zu verhindern, geht es wieder einmal darum, ob und wie der Staat den Banken Mittel verschaffen kann, um Pleiten zu verhindern. Obwohl er das nach den neuen EU-Richtlinien nicht mehr darf. Die Regierung Renzi scheint diese Klippe vorerst gerade noch einmal umschifft zu haben. Sechs internationale Banken, unter anderem die „Deutsche“ und Goldman Sachs, garantieren eine 5 Milliarden schwere Kapitalerhöhung für das größte Problemkind, die Monte dei Paschi. Das wird allerdings, so unsere Vermutung, nicht mehr bewirken, als eine Atempause.

Die Realökonomie bestimmt

Denn der eigentlich interessante Zusammenhang ist folgender: Italiens Banken haben eigentlich vieles richtig gemacht. Sie haben sich in den Nullerjahren relativ wenig an Kasinogeschäften beteiligt. Sie unterhalten umfangreiche Kreditbücher, das heißt, sie stellen Unternehmen und Privatpersonen Mittel zur Verfügung. Aber auch dieses doch so solide Geschäftsmodell hilft ihnen nichts: In den Büchern stehen 360 Milliarden faule Kredite, überwiegend aus dem Firmenkundenbereich. Die neuen Finanzmarktprobleme sind also im Kern Probleme der Realökonomie. Es mag sein, dass die Kreditvergabe in Italien teilweise lax war, dass sie parteipolitisch beeinflusst war, wie beim „sozialdemokratischen“ Monte dei Paschi di Siena. Und anders als beispielsweise spanische Banken haben sie nach 2008 ihre Bücher nicht ausreichend bereinigt. Aber wesentlich bei alledem ist ein anderer Sachverhalt: Italien gehört zu den Verlierern des Euro.

Die Schwäche der italienischen Banken ist nicht mehr als eine Folge der ökonomischen Schwäche Italiens. Italien wird seit Jahren deindustrialisiert, schrumpft in wesentlichen Produktionszweigen: KfZ, Chemie, Elektrotechnik. Die industriellen Investitionsquoten in Sachanlagen gehen stark zurück und die einst vielgelobten italienischen Familienbetriebe reihenweise pleite. Mit ihnen wackeln die Banken.

Das ist allerdings keineswegs ein rein italienisches Problem. Die gesamte Währungsunion zerfällt in Verlierer und Gewinner. Was für eine Union ein wenig seltsam ist. Sollte man doch meinen, in einer Union gäbe es Zusammenarbeit und Solidarität. Aber in der EWS gibt es stattdessen die deutsche Industrie und die Neoklassiker, die die Eurozone als Wettbewerbszone definieren, in der technologische Vorteile und Kostenvorteile voll ausgespielt werden. Ein Spiel, in dem es allein aufgrund der gemeinsamen Währung möglich wird, den „Partner“ kaputt zu konkurrieren, weil er sich nicht mehr mit einer eigenen Währung und mit Abwertungen schützen kann.

Italien entwickelte in den 80er und 90er Jahren durch steigende Investitionsquoten eine differenzierte Produktionsstruktur mit einer Vielzahl mittelständischer Familienbetriebe und einigen Großunternehmen wie Fiat. Mit der Einführung des Euro nahm die Investitionsdynamik sofort deutlich ab. Die Leistungsbilanzdefizite explodierten, ab 2008 setzte eine massive Insolvenzwelle ein. Die seit Euroeinführung verlorengegangenen industriellen Marktanteile Italiens überahmen vermutlich unter anderem Deutschland, Österreich und Holland.

Wir lernen daraus erstens: Die Wirtschafts- und Währungsunion funktioniert nicht als marktradikale Wettbewerbs- und Konkurrenzunion. Auf dieser Basis zerfällt sie in Verlierer und Gewinner und hat nur eine chaotische Zukunft – wenn überhaupt. Und Brexit hin und her: Viel wichtiger für die weitere Entwicklung Europas ist die Frage, wie es mit den Euroverliererländern Italien, Spanien und Frankreich weitergeht.

Wir lernen zweitens aber auch, dass die Banken und Finanzmärkte nicht über der Realökonomie stehen. Die ehemals aufgeblasenen Herren der Welt und der Ökonomie sind neuerdings ganz kleinlaut, schließen, wie die Deutsche Bank, massenweise Filialen, lassen sich von den Staaten retten und sehen bibbernd zu, wie ihre Aktienkurse in den Keller gehen. Und das alles, weil das Wachstum weltweit zurückgeht, deshalb die Zinsen im Keller sind und auch das viele Geld der Zentralbanken nicht dazu führt, dass deutlich mehr investiert wird, weswegen auch mit dem EZB-Geld kein Geschäft zu machen ist.

Vielleicht sind die Banken gar nicht, wie viele meinen, die Herren und Treiber der kapitalistischen Ökonomie?