Diese Europäische Union ist eine mörderische Union

Liebe Münchnerinnen und Münchner,

Die Flüchtlinge, die es nach Deutschland geschafft haben, sagen zu Recht: Wir sind hier, weil Ihr unsere Länder zerstört.

Sie fliehen aus ihren Heimatländern, weil ihnen durch die Kriege der NATO-Staaten die Existenzgrundlagen vernichtet wurden, sie fliehen vor dem Hunger, der Armut und dem Elend in Afrika, wo ihnen durch die ausbeuterische und ungerechte Handelspolitik der reichen westlichen Saaten die Lebensgrundlagen zerstört werden.… Weiterlesen →

Über den Kampf für ein atomwaffenfreies Deutschland und gegen nukleare Aufrüstung

Es ist ein seit mehr als 40 Jahren andauernder Skandal: obwohl sich alle Kernwaffenmächte im Atomwaffensperrvertrag feierlich zur nuklearen Abrüstung verpflichtet haben, gibt es seit dieser Zeit keinerlei substanzielle Fortschritte. Die USA und Russland verfügen heute immer noch über 90 % aller Atomwaffen auf der Welt und die USA heizen das atomare Wettrüsten an, die US-Regierung will jährlich 40 Mrd.… Weiterlesen →

‚Abrüsten!‘-Plakat

Bundesregierung will Militärausgaben verdoppeln. Aufrüstungswelle in der EU. Europa droht die gewaltigste Rüstungs-Explosion seit dem Zweiten Weltkrieg.

Wir sagen:  Abrüsten statt Aufrüsten!Weiterlesen →

Verhandlungen oder Krieg?

Die USA hätten „keine andere Wahl als die totale Zerstörung Nordkoreas“, wenn sie gezwungen seien, sich selbst zu verteidigen. Mit dieser martialischen Drohung eröffnete US-Präsident Donald Trump am 20. September die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New-York. Die stärkste Militärmacht der Welt mit ihrem Arsenal von 7000 Nuklearwaffen muss sich angeblich gegen ein kleines Land mit höchstens 10 oder 15 Atombomben verteidigen.… Weiterlesen →

Die Komplizenschaft Deutschlands mit den US-Atomkriegsstrategen muss beendet werden

Liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner, Liebe Münchnerinnen und Münchner,

Seit mehr als 60 Jahren kämpft die Friedensbewegung gegen das atomare Wettrüsten und für die Abschaffung aller Atomwaffen.

1957 alarmierten 18 Atomwissenschaftler mit ihrem berühmten Göttinger Manifest die Öffentlichkeit über die Gefahren eines Atomkrieges und warnten vor den Plänen der Adenauer-Regierung, die Bundeswehr mit Atomwaffen aufzurüsten.Weiterlesen →

Die sogenannten Integrationsgesetze der Bundesregierung und der CSU-Regierung in Bayern

bayrischesdeintegrationsgesetzDie Gesetze sind das Gegenteil von Integration

Am 7. Juli 2016 haben Bundesregierung und Bundesrat – mit den Stimmen der Landesregierungen, an denen die Grünen beteiligt sind – ein neues Bundesintegrationsgesetz beschlossen. Die Steilvorlage dazu hatte die bayerische CSU-Regierung mit dem Entwurf eines bayerischen Integrationsgesetzes geliefert.Weiterlesen →

Integrationsgesetz: Ein Gesetz, das diesen Namen nicht verdient.

So beurteilte Heribert Prantl am 15. April in der Süddeutschen Zeitung die Eckpunkte des geplanten „Integrationsgesetzes“ für Flüchtlinge, auf die sich die Spitzen der Regierungskoalition, Merkel, Seehofer und Gabriel einen Tag vorher verständigt hatten. Der Gesetzentwurf soll Ende Mai von der Bundesregierung beschlossen werden.Weiterlesen →

Der teuflische Pakt zwischen der EU und der Türkei. EU-Gipfel beschließt Massendeportationen von Flüchtlingen

Das Abkommen: Alle Flüchtlinge, die seit 20.3.16 auf den griechischen Inseln ankommen, werden zwangsweise in die Türkei zurückgeschoben. Die Massendeportation soll am 4. April beginnen. Für die Abnahme der Flüchtlinge erhält Ankara von der EU 6 Milliarden Euro. In einem zweiten Schritt wollen die EU-Staaten angeblich für jeden der syrischen Zurückgeschobenen, einen syrischen Flüchtling aus der Türkei legal aufnehmen.… Weiterlesen →