Der Mangel an bezahlbaren Wohnungen: was ist die Wurzel des Übels?

Was sind die Voraussetzungen für eine soziale Wohnungspolitik?

Solange Wohnungen als Ware gehandelt und zum Zwecke des Profits gebaut werden, wird es keine sozialen und für die Mehrheit der Bevölkerung erträglichen Mieten geben. Die Rendite, die von Wohnungseigentümern, den Investoren und Banken beansprucht wird, verhindert das.… Weiterlesen →

Pläne der Bundesregierung: Verdopplung der Militärausgaben bis 2024 – Schluss damit!

Liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner,

Nach Angaben des Friedensforschungsinstituts SIPRI, wurden im Jahr 2017 weltweit 1.700 Milliarden Dollar für Rüstung und Militär ausgegeben, eine geradezu unfassbare Summe, die ausreichen würde, um Hunger und Elend auf der Welt endgültig zu beseitigen.

Angeheizt wird dieses Wettrüsten vor allem von den NATO-Staaten, insbesondere von den USA.… Weiterlesen →

Diese Europäische Union ist eine mörderische Union

Liebe Münchnerinnen und Münchner,

Die Flüchtlinge, die es nach Deutschland geschafft haben, sagen zu Recht: Wir sind hier, weil Ihr unsere Länder zerstört.

Sie fliehen aus ihren Heimatländern, weil ihnen durch die Kriege der NATO-Staaten die Existenzgrundlagen vernichtet wurden, sie fliehen vor dem Hunger, der Armut und dem Elend in Afrika, wo ihnen durch die ausbeuterische und ungerechte Handelspolitik der reichen westlichen Saaten die Lebensgrundlagen zerstört werden.… Weiterlesen →

Über den Kampf für ein atomwaffenfreies Deutschland und gegen nukleare Aufrüstung

Es ist ein seit mehr als 40 Jahren andauernder Skandal: obwohl sich alle Kernwaffenmächte im Atomwaffensperrvertrag feierlich zur nuklearen Abrüstung verpflichtet haben, gibt es seit dieser Zeit keinerlei substanzielle Fortschritte. Die USA und Russland verfügen heute immer noch über 90 % aller Atomwaffen auf der Welt und die USA heizen das atomare Wettrüsten an, die US-Regierung will jährlich 40 Mrd.… Weiterlesen →

‚Abrüsten!‘-Plakat

Bundesregierung will Militärausgaben verdoppeln. Aufrüstungswelle in der EU. Europa droht die gewaltigste Rüstungs-Explosion seit dem Zweiten Weltkrieg.

Wir sagen:  Abrüsten statt Aufrüsten!Weiterlesen →

Verhandlungen oder Krieg?

Die USA hätten „keine andere Wahl als die totale Zerstörung Nordkoreas“, wenn sie gezwungen seien, sich selbst zu verteidigen. Mit dieser martialischen Drohung eröffnete US-Präsident Donald Trump am 20. September die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New-York. Die stärkste Militärmacht der Welt mit ihrem Arsenal von 7000 Nuklearwaffen muss sich angeblich gegen ein kleines Land mit höchstens 10 oder 15 Atombomben verteidigen.… Weiterlesen →

Die Komplizenschaft Deutschlands mit den US-Atomkriegsstrategen muss beendet werden

Liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner, Liebe Münchnerinnen und Münchner,

Seit mehr als 60 Jahren kämpft die Friedensbewegung gegen das atomare Wettrüsten und für die Abschaffung aller Atomwaffen.

1957 alarmierten 18 Atomwissenschaftler mit ihrem berühmten Göttinger Manifest die Öffentlichkeit über die Gefahren eines Atomkrieges und warnten vor den Plänen der Adenauer-Regierung, die Bundeswehr mit Atomwaffen aufzurüsten.Weiterlesen →

Die sogenannten Integrationsgesetze der Bundesregierung und der CSU-Regierung in Bayern

bayrischesdeintegrationsgesetzDie Gesetze sind das Gegenteil von Integration

Am 7. Juli 2016 haben Bundesregierung und Bundesrat – mit den Stimmen der Landesregierungen, an denen die Grünen beteiligt sind – ein neues Bundesintegrationsgesetz beschlossen. Die Steilvorlage dazu hatte die bayerische CSU-Regierung mit dem Entwurf eines bayerischen Integrationsgesetzes geliefert.Weiterlesen →