Über den Kampf für ein atomwaffenfreies Deutschland und gegen nukleare Aufrüstung

2017 | ICAN Germany, Flickr | CC BY-SA 2.0

Es ist ein seit mehr als 40 Jahren andauernder Skandal: obwohl sich alle Kernwaffenmächte im Atomwaffensperrvertrag feierlich zur nuklearen Abrüstung verpflichtet haben, gibt es seit dieser Zeit keinerlei substanzielle Fortschritte. Die USA und Russland verfügen heute immer noch über 90 % aller Atomwaffen auf der Welt und die USA heizen das atomare Wettrüsten an, die US-Regierung will jährlich 40 Mrd.… Weiterlesen →

‚Abrüsten!‘-Plakat

Bundesregierung will Militärausgaben verdoppeln. Aufrüstungswelle in der EU. Europa droht die gewaltigste Rüstungs-Explosion seit dem Zweiten Weltkrieg.

Wir sagen:  Abrüsten statt Aufrüsten!Weiterlesen →

Die Komplizenschaft Deutschlands mit den US-Atomkriegsstrategen muss beendet werden

Hiroshima-Nagasaki 2012 from Flickr
Kerzen in Gedenken vor dem Friedensdenkmal in Hiroshima. © 2012 The Official CTBTO Photostream, Flickr | CC-BY

Liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner, Liebe Münchnerinnen und Münchner,

Seit mehr als 60 Jahren kämpft die Friedensbewegung gegen das atomare Wettrüsten und für die Abschaffung aller Atomwaffen.Weiterlesen →

Die sogenannten Integrationsgesetze der Bundesregierung und der CSU-Regierung in Bayern

bayrischesdeintegrationsgesetzDie Gesetze sind das Gegenteil von Integration

Am 7. Juli 2016 haben Bundesregierung und Bundesrat – mit den Stimmen der Landesregierungen, an denen die Grünen beteiligt sind – ein neues Bundesintegrationsgesetz beschlossen. Die Steilvorlage dazu hatte die bayerische CSU-Regierung mit dem Entwurf eines bayerischen Integrationsgesetzes geliefert.Weiterlesen →

Zu Willkommenskultur und Flüchtlingsabwehr

Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 104, S. 18
Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 104, S. 18

Bei der Welcome2Stay-Konferenz in Leipzig führte Claus Schreer einen Workshop zum Thema „Willkommenskultur“ durch.

Nicht erst seit heute werden Flüchtlinge von den Herrschenden in den EU-Staaten als unerwünschte Eindringlinge angesehen. 1986 wurde von den Unionsparteien CDU und CSU die Kampagne gegen die sog.… Weiterlesen →

Der teuflische Pakt zwischen der EU und der Türkei. EU-Gipfel beschließt Massendeportationen von Flüchtlingen

Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 104, S. 12
Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 104, S. 12

Das Abkommen: Alle Flüchtlinge, die seit 20.3.16 auf den griechischen Inseln ankommen, werden zwangsweise in die Türkei zurückgeschoben. Die Massendeportation soll am 4. April beginnen. Für die Abnahme der Flüchtlinge erhält Ankara von der EU 6 Milliarden Euro.… Weiterlesen →