Am 06.11.2018 steigen in den USA die Halbzeitwahlen. 35 der 100 Senatssitze stehen zur Wahl und alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus. Eine Mehrheit im Kongress – Senat und Haus – könnte dem Präsidenten jede weitere Gesetzesveränderung in seinem Sinn verwehren. Im Senat haben die Republikaner derzeit eine Mehrheit von 51 zu 49.… Weiterlesen →
In ihrem Buch „Die Kurden“ geben Kerem Schamberger und Michael Meyen Antwort auf die kurdische Frage – eine Rezension
Erdogans Einstufung der kurdischen PKK als „Terroristenorganisation“ und die Brandmarkung des kurdischen Befreiungskampfes als „terroristisch“ sind absurd, aber die Quellen dieser Fälschungen und neuen Zuschreibungen sind guthistorisch.… Weiterlesen →
Am 6. November wählen die US-Bürgerinnen und -Bürger das komplette Repräsentantenhaus – 435 Mitglieder – und 33 der 100 SenatorInnen neu. Wie jedes Mal bei solchen „Halbzeit-Wahlen“ – nach der Hälfte der Präsidentenamtszeit – verbindet sich die Neuwahl des Großteils der politischen Legislative in der politischen Kultur des Landes bei den einen mit der Angst, es käme zu einer Bekräftigung oder bei den anderen mit der Hoffnung, sie führe zu einer Bremse für die politische Linie des Präsidenten.… Weiterlesen →
Dem neuen World Inequality Report ist ein Motto Thomas Pikettys vorangestellt: „Ungleichheit ist immer dann ein Problem, wenn sie exzessiv wird.“ Und exzessiv schwellen die Ungleichheiten von Einkommen und Vermögen global wie in den einzelnen Regionen und Nationen an.… Weiterlesen →
Die 29 Staaten der Nato – 27 Europäer, dazu die USA und Kanada von der anderen Seite des Atlantiks – vereinigen rund 60 % aller Militärausgaben der Welt auf sich. Mehr als die Hälfte davon entfällt auf die USA allein.… Weiterlesen →
Nachdem Trump der gemeinsamen Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Kanada unter Protest seine Zustimmung entzog, sah der Spiegel „das historische Debakel von Malbaie“, für die Süddeutsche Zeitung war klar, dass Trump damit die G7 „zerstört“ hat. Die zuvor beschlossene und nun von Trump wieder verworfene Erklärung macht allerdings klar, dass die G7, die klassische Organisation des global agierenden „Westens“, nicht mehr funktionsfähig ist.… Weiterlesen →
„Die Vereinigten Staaten sind auf dem besten Weg, zu einem Problem für die Welt zu werden. Dabei waren wir daran gewöhnt, dass sie die Lösung verkörperten… aber heute erscheinen sie immer mehr als ein Faktor der internationalen Unordnung, und wo sie können, fördern sie Instabilität und Konflikte.“ So lauteten die ersten Sätze Emmanuel Todds in seinem Weltbestseller „Weltmacht USA.… Weiterlesen →
Am 1. Mai 2018 starb Elmar Altvater im Alter von 79 Jahren in Berlin. Selbst das „bürgerliche Feuilleton“ kam zu seinem Tod nicht um ihn herum. Die Süddeutsche Zeitung lobte ihn als „unermüdlichen Weltverbesserer“. Sie feierte den Ökonomen und Politikwissenschaftler als „undogmatischen Marxisten“, der im Gegensatz zur „orthodoxen Lehre“ gewusst habe, „dass der Kapitalismus nicht einfach so zusammenbricht“.… Weiterlesen →
Trump hat den Handelskrieg sehr entschieden ausgerufen. Er hat erklärt, die USA würden ab dem 1. Mai einen neuen Zoll auf Stahlimporte in Höhe von 25 % erheben, auf Aluminium von 10%. In Gestalt von Jean-Claude Juncker hat die EU diese Erklärung ebenso kriegerisch beantwortet.… Weiterlesen →
Das ifo-Institut sagt der deutschen Wirtschaft 2018 eine gute Konjunktur voraus. Das BIP soll um 2,6% steigen gegenüber 2,2 % 2017. 2019 soll dann ein Wachstumsrückgang auf 2,1 % folgen.
Haupttreiber des Wachstums sollen die Exporte sein. Ihr Wachstum 2018 wird mit 6,1 % veranschlagt.… Weiterlesen →
