Durch Trumps Steuerreform erhält das reichste 1% bis 2027 ein Steuergeschenk von 207.000 Dollar pro Haushalt – zulasten des „middle America“

trumpsteuerplan
© 2016 | Flickr, DonkeyHotey | CC BY-SA 2.0

Am 16.11. wurde im US-Repräsentantenhaus die von Trump als „größte Steuerreform der Geschichte“ angekündigte Gesetzesvorlage ohne jede Anhörung durchgepeitscht. Ein ähnliches Machwerk wartet nun im Senat. Es handelt sich zwar nicht um die „größte“, aber um eine der reaktionärsten Steueränderungen in der an Beispielen reichen US-Geschichte.… Weiterlesen →

Marx und das Konzept von Revolution und Transformation heute

conradherbstseminer2017
Referat beim Marxismus-Seminar des isw am 14./15.10.2017 in München.

Wesentliche Grundlagen der Revolutionskonzepte des Marxismus finden sich im Kommunistischen Manifest, das 1847 von Marx und Engels im Auftrag des Bundes der Kommunisten geschrieben wurde, als, wie Engels formulierte, „ausführliches theoretisches und praktisches Parteiprogramm“.Weiterlesen →

Überm Weißen Haus wird’s dunkel

President Trump's Trip Abroad from Flickr
© 2017 The White House, Flickr | PD-MK

Trump wird von den alten Eliten zurecht gebissen – Handelssanktionen gegen Russland und EU – Zorn und Feuer gegen Nordkorea – Rechtfertigung für weiße Faschisten

Donald Trump hatte sich Zorn und Feuer der politischen Eliten des eigenen Landes und der übrigen westlichen kapitalistischen Länder zugezogen vor allem wegen dieser im Wahlkampf geäußerten Positionen: Er wolle erstens mit Russland gut auskommen;  im Übrigen wolle er keine Regimewechsel wie in Irak und Libyen mehr anzetteln, sondern sich auf die Bekämpfung des Terrorismus konzentrieren; den Regime-Wechsel-Krieg in Syrien lehnte er ab; ebenso wandte er sich gegen globale Freihandelsabkommen wie das gerade mit der EU verhandelte TTIP und das pazifische Gegenstück TPP; er kündigte an, vorzugehen gegen Wall Street, die Herrschaft des großen Geldes.Weiterlesen →

Varoufakis: Tsipras befürchtete einen Staatsstreich samt Standgericht

Yanis Varoufakis from Flickr
© 2015 Marc Lozano, Flickr | CC-BY-SA

In seinem neuen Buch schildert der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis „meine Schlacht mit Europas ´tiefem´ Establishment“. (Adults in the Room. London 2017. Erscheint im September in deutscher Übersetzung.) Im Mittelpunkt steht die Auseinandersetzung zwischen der Syriza-Regierung in Athen und der Troika (EU, EZB, IMF), den „Institutionen“ der Kreditgeber, die den Schuldner Griechenland erstens per Sparauflagen gegenüber der eigenen Bevölkerung zur Schuldenbedienung zwingen und zweitens durch möglichst schroffe und sozial verheerende Auflagen andere Staaten und Völker zu demütiger Haltung gegenüber Direktiven der „Institutionen“ anhalten wollten.Weiterlesen →

Soziale Ungerechtigkeiten – Spirale ohne Ende?

Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: wirtschaftsinfo 49, Seite 12
Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: wirtschaftsinfo 49, Seite 12

Referat auf der Betriebsversammlung der Deutschen Telekom (A FS Süd), Ingolstadt 13.7.2017

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

wenn wir über soziale Ungerechtigkeiten reden, müssen wir wissen, dass der Kampf um soziale Gerechtigkeit die politischen Auseinandersetzungen in diesem Jahrhundert bestimmen wird.Weiterlesen →

Sonja Schmid neue Vorsitzende des isw

Sonja SchmidDie Mitgliederversammlung des isw e.V. hat einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist Sonja Schmid. Ihre Stellvertreter sind Leo Mayer und Kerem Schamberger. Der bisherige Vorsitzende Conrad Schuhler bleibt Leiter der isw-Redaktion.

Die Mitgliederversammlung zog ein positives Fazit unter die Tätigkeit der letzten Jahre.Weiterlesen →

G20: Angesichts der Herausforderungen von Klimakatastrophe und globaler Ungerechtigkeit ein kompletter Fehlschlag

Skyline Hamburg Hafen G20 Protest from Flickr
© 2017 JouWatch, Flickr | CC-BY-SA

In der Vorbereitung des G20-Gipfels hat die Berliner Regierung selbst Maßstäbe entwickelt, was erreicht werden müsse. In einem Sondergutachten „Entwicklung und Gerechtigkeit durch Transformation: Die vier großen I“ des Wissenschaftlichen Beirates der Bundesregierung wurden diese „Großen I“ benannt:

  1. Innovationen: Sie sollten neu ausgerichtet werden, um eine nachhaltige Wirtschafts- und Wohlstandsentwicklung zu erzielen.
Weiterlesen →

USA: Brutaler Neoliberalismus und die Lebenslage der Arbeiterklasse

Vortrag in Rosenheim am 29.06.2017

Ein Rückblick auf die Wahlen vom November 2016. Nach den abgegebenen Stimmen entfielen auf

Clinton /Dem. Partei: 48,2 %
Trump / Rep. Partei: 46,1%
Johnson/ Libertarian P.: 3,3 %
Jill Stein / Green Party: 1,1 %
Wahlbeteiligung: 60 %; WählerInnen: 137 Mio

Hillary Clinton hatte zwar drei Millionen mehr Stimmen, aber da für die Bundesstaaten das Mehrheitswahlrecht gilt (Winner takes all), kam Trump auf mehr Wahlleute.Weiterlesen →

Ist eine andere Welt möglich – solidarisch, demokratisch, nachhaltig?

forum2017vortragconradReferat auf dem 25. isw-forum: Globaler Umbruch. Protektionismus? Rechtsextremismus? Krieg? 24.6.2017, München, Gewerkschaftshaus

Wir sind im Übergang vom kapitalistischen Weltsystem zu einem anderen, sagt Immanuel Wallerstein in Utopistik, Historische Alternativen des 21. Jahrhunderts. Das kapitalistische Weltsystem sei an einem Wendepunkt angelangt.Weiterlesen →