Der Asylkompromiss als Kriegserklärung an Humanität und Menschenwürde

Das wertvolle an der heutigen Demonstration besteht darin, dass endlich unterschiedliche soziale Bewegungen gemeinsam für ihre Ziele demonstrieren. Die Friedensbewegung und die Gruppen, die sich mit dem Thema Asyl und Rassismus befassen, die Demokratiebewegung gegen das PAG und die Gruppen, die aus den sozialen Auseinandersetzungen kommen, die gegen Wohnungsnot, Altersarmut und Pflegenotstand aktiv sind und die Bewegungen, die für Gleichbehandlung aller Geschlechter und sexueller Orientierung eintreten und alle, die gemeinsam gegen die Politik der Angst und der Hetze heute auf der Straße sind.… Weiterlesen →

Wenn Menschen wie Giftmüll behandelt werden und die NATO das Einmaleins des Todes plant

In der der sog. „Flüchtlingsfrage“ bündeln sich alle Kernthemen linker Politik: Solidarität, Internationalismus, Menschenwürde, Antirassismus, Kriegsp

olitik und Umweltzerstörung als Fluchtursachen, die ungelösten sozialen Probleme in diesem Land und weltweit. Daher ist das Thema Flucht, Migration und Vertreibung ein Kristallisationspunkt linker Politik.… Weiterlesen →

Europa wird zerfallen, wird es nicht demokratisiert und zur tödlichen Gefahr, wird es nicht entmilitarisiert

Je nach Blickwinkel wird Europa/die EU als neoliberale politische oder wirtschaftspolitische Formation gesehen. Entweder als kosmopolitisches Sehnsuchtsprojekt oder als gnadenloser Vollstrecker einer Verarmungspolitik für ganze Länder wie Griechenland oder die Globalisierungsverlierer in den reichen Hauptländern.

Was dabei oft aus dem Blick gerät, ist eine Entwicklung Europas zu einer eigenständigen Militärunion mit einem aggressiven neo-imperialen Anspruch.… Weiterlesen →

Hände weg von Afrin!

Wir erleben derzeit im Syrien ein menschenverachtendes, blutiges Kriegsdrama, das seit sieben Jahren andauert. Mit hunderttausenden Toten, Verletzten und Vertriebenen. Die jüngsten Ereignisse drohen sich zu einem unkontrollierbaren Flächenbrand auszubreiten. Gegen das Völkerrecht und gegen alle internationalen Regeln sind türkische Truppen zusammen mit dschihadistischen Söldnern in Nordsyrien einmarschiert, um dort die demokratischen kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen unter den Ketten deutscher Panzer zu zermalmen und syrisches Gebiet dauerhaft zu besetzen.… Weiterlesen →

Für ein Land, in dem Flüchtlinge sagen können: „Do bin i dahoam“.

In der Süddeutschen Zeitung vom letzten Märzwochenende 2018 schreibt Willi Winkler auf Seite eins: „Ostermarsch im Gänseschritt – die Friedensbewegung leidet, weil es keinen klaren Gegner gibt“.

Stimmt das wirklich? Sind der Friedensbewegung die Gegner abhandengekommen? Nein – nie gab es mehr Gründe gegen Krieg und Rüstungswahnsinn auf die Straße zu gehen.… Weiterlesen →

Die Beschwörung des Abgrunds, um weiter aufzurüsten

Von der sog. Münchner Sicherheitskonferenz gingen vor allem drei Botschaften aus: 

Erstens wurde festgestellt, dass sich die weltpolitischen Konflikte bedrohlich zugespitzt hätten, man bewege sich „hin zum Abgrund“ und der Weg zurück sei mit einem Fragezeichen versehen.
Zweitens wurde dies mit einem Plädoyer für eine massive Aufrüstung der Europäischen Union verknüpft, um in den zu erwartenden Großkonflikten militärisch dabei sein zu können.… Weiterlesen →

„Zurück vom Abgrund“ nur gegen Kriegsstrategen, Waffenhändler und Fluchtverursacher

Seit gestern trifft man sich im Hotel Bayrischer Hof wieder zum alljährlichen Propagandaforum – der sogenannten Sicherheitskonferenz. Mit Sicherheit lässt sich von dieser Konferenz nur eines sagen: Dort treffen sich Kriegsstrategen, Waffenhändler und Fluchtverursacher sowie deren politischen Agenten. Viele von ihnen mit Korruptionshintergrund.… Weiterlesen →

Die verdrängte Gefahr der Atomwaffen und der Traum von einer atomwaffenfreien Welt

Am 13. Januar wurde aus dem Traum von der atomwaffenfreien Welt für 1,5 Millionen Menschen auf Hawaii erst mal ein Alptraum. 38 Minuten lang wurden die Menschen durch einen Atomalarm in blanke Panik versetzt. Erst danach hieß es von der Regierung Hawaiis: Entschuldigung – da hat jemand den falschen Knopf gedrückt.… Weiterlesen →

Krieg – Macht – Flucht – Terror

Referat im Workshop 9 beim „Gipfel für globale Solidarität“ am 5. Juli in Hamburg, Heilandskirche, Drewssaal

Was ist überhaupt Terrorismus und haben wir es wirklich mit seinem Anschwellen zu tun?

  • Von welchen Ländern geht der Terrorismus aus?
  • Was sind seine Ursachen und welche Verantwortung für diese hat der Westen zu übernehmen?
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Die „Sicherheitskonferenz“ – ein Etikettenschwindel!

Der Begriff Sicherheitskonferenz ist ein Etikettenschwindel. Denn da treffen sich im Hotel Bayrischer Hof an diesem Wochenende wieder Waffendealer, Kriegsstrategen, Klimaverbrecher und Fluchtverursacher zu ihrer alljährlichen Propagandaforum.

Sie sind verantwortlich für weltweite Interventionskriege, Umweltkatastrophen, Flüchtlingselend und Armut.

Ihnen geht es weder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um Sicherheit, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer kannibalischen Weltordnung Ihnen geht es um die Durchsetzung weltweiter Vorherrschaftsansprüche der westlichen Großmächte und Konzerne.  Weiterlesen →