Je nach Blickwinkel wird Europa/die EU als neoliberale politische oder wirtschaftspolitische Formation gesehen. Entweder als kosmopolitisches Sehnsuchtsprojekt oder als gnadenloser Vollstrecker einer Verarmungspolitik für ganze Länder wie Griechenland oder die Globalisierungsverlierer in den reichen Hauptländern.
Was dabei oft aus dem Blick gerät, ist eine Entwicklung Europas zu einer eigenständigen Militärunion mit einem aggressiven neo-imperialen Anspruch.… Weiterlesen →
Wir erleben derzeit im Syrien ein menschenverachtendes, blutiges Kriegsdrama, das seit sieben Jahren andauert. Mit hunderttausenden Toten, Verletzten und Vertriebenen. Die jüngsten Ereignisse drohen sich zu einem unkontrollierbaren Flächenbrand auszubreiten. Gegen das Völkerrecht und gegen alle internationalen Regeln sind türkische Truppen zusammen mit dschihadistischen Söldnern in Nordsyrien einmarschiert, um dort die demokratischen kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen unter den Ketten deutscher Panzer zu zermalmen und syrisches Gebiet dauerhaft zu besetzen.… Weiterlesen →
In der Süddeutschen Zeitung vom letzten Märzwochenende 2018 schreibt Willi Winkler auf Seite eins: „Ostermarsch im Gänseschritt – die Friedensbewegung leidet, weil es keinen klaren Gegner gibt“.
Stimmt das wirklich? Sind der Friedensbewegung die Gegner abhandengekommen? Nein – nie gab es mehr Gründe gegen Krieg und Rüstungswahnsinn auf die Straße zu gehen.… Weiterlesen →
Von der sog. Münchner Sicherheitskonferenz gingen vor allem drei Botschaften aus:
Erstens wurde festgestellt, dass sich die weltpolitischen Konflikte bedrohlich zugespitzt hätten, man bewege sich „hin zum Abgrund“ und der Weg zurück sei mit einem Fragezeichen versehen.
Zweitens wurde dies mit einem Plädoyer für eine massive Aufrüstung der Europäischen Union verknüpft, um in den zu erwartenden Großkonflikten militärisch dabei sein zu können.… Weiterlesen →
Seit gestern trifft man sich im Hotel Bayrischer Hof wieder zum alljährlichen Propagandaforum – der sogenannten Sicherheitskonferenz. Mit Sicherheit lässt sich von dieser Konferenz nur eines sagen: Dort treffen sich Kriegsstrategen, Waffenhändler und Fluchtverursacher sowie deren politischen Agenten. Viele von ihnen mit Korruptionshintergrund.… Weiterlesen →
Am 13. Januar wurde aus dem Traum von der atomwaffenfreien Welt für 1,5 Millionen Menschen auf Hawaii erst mal ein Alptraum. 38 Minuten lang wurden die Menschen durch einen Atomalarm in blanke Panik versetzt. Erst danach hieß es von der Regierung Hawaiis: Entschuldigung – da hat jemand den falschen Knopf gedrückt.… Weiterlesen →
Referat im Workshop 9 beim „Gipfel für globale Solidarität“ am 5. Juli in Hamburg, Heilandskirche, Drewssaal
Was ist überhaupt Terrorismus und haben wir es wirklich mit seinem Anschwellen zu tun?
Der Begriff Sicherheitskonferenz ist ein Etikettenschwindel. Denn da treffen sich im Hotel Bayrischer Hof an diesem Wochenende wieder Waffendealer, Kriegsstrategen, Klimaverbrecher und Fluchtverursacher zu ihrer alljährlichen Propagandaforum.
Sie sind verantwortlich für weltweite Interventionskriege, Umweltkatastrophen, Flüchtlingselend und Armut.
Ihnen geht es weder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um Sicherheit, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer kannibalischen Weltordnung Ihnen geht es um die Durchsetzung weltweiter Vorherrschaftsansprüche der westlichen Großmächte und Konzerne. … Weiterlesen →
Der vorliegende Vortrag wurde von Walter Listl auf der attac Sommerakademie 2016 in Düsseldorf gehalten.
Die Hauptursachen der weltweiten Fluchtbewegung – Krieg, Armut und Umweltkatastrophen – lassen sich in einem Wort zusammenfassen: Globaler Kapitalismus. Ein „schweinisches System“ (Heribert Prantl – SZ) macht sie zu den Verdammten dieser Erde.
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Vom 10.-12. Juni fand in Leipzig eine „Zusammenkunft der Bewegungen des Willkommens, der Migration, der Solidarität und des Antirassismus unter dem Motto „Welcome2stay“ statt. 800 Aktive – weit mehr als erwartet wurden – berieten in 35 Workshops, drei Podiumsdiskussionen und einem Abschluss-Plenum über Probleme der Flucht, Migration und Hilfe für Schutzsuchende.… Weiterlesen →
