report 89

Wo stecken die Gefahren im Kapitalismus für das Leben der großen Mehrheit, was also muss überwunden werden? Gibt es neue Strategien des Eingreifens in die gesellschaftlichen Machtverhältnisse? Wo muss angesetzt werden, um das kapitalistische System zu transformieren? Um diese Fragen ging es beim 20. isw-Forum. isw-report 89 dokumentiert die Redebeiträge und die Podiumsdiskussion.

Leo Mayer untersuchte in seinem Referat vor allem die Kampfbedingungen im “Sonderfall Deutschland”. Mit seinen Hartz-Reformen hat sich Deutschland zu einem bevorzugten Investitionsort des transnationalen Kapitals gemacht. Die deutsche Hegemonialpolitik heute verteidigt die Interessen des transnationalen Kapitals gegen die Welt der Arbeit und gegenüber den Konkurrenten aus den Entwicklungsländern. Während sich die Gewerkschaften in Spanien, Portugal und Griechenland gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung wehren, führen die deutschen Gewerkschaften in der jüngsten Lohnrunde die Auseinandersetzung um einen “fairen Anteil” am wirtschaftlichen Erfolg.

Conrad Schuhler charakterisierte das riesige Reichtumsgefälle als einen wesentlichen Grund der Überakkumulation und ihren Krisen. Die Zinsansprüche der Geldvermögensbesitzer fressen einen immer größeren Teil der Wirtschaftsleistung, während die Einkommen der Arbeitnehmer, die über die größte effektive Nachfrageintensität verfügen, relativ und sogar absolut sinken. Wir brauchen eine völlig neue Wirtschaftskultur der Solidarität und Demokratie, wofür die Demokratisierung des Finanzsektors die notwendige Voraussetzung ist. Die Durchsetzung der Wirtschaftsdemokratie bedeutet die Entwindung der Macht aus den Händen des Kapitals. Dieser Prozess wird nicht stattfinden ohne einen entschiedenen Bruch mit der Kapitalmacht.

In einem dritten Teil des Forums kamen AktivistInnen von IG Metall, Attac und “Echte Demokratie Jetzt!” ausführlich zu Wort. In den spannenden Beiträgen ging es nicht zuletzt um die Frage, wie es um die “Anschlüsse” zwischen Gewerkschaften und neuen Bewegungen, um die Entwicklungschancen einer “Mosaiklinken” steht.