report 66

Es gibt keine Alternative, sagen die neoliberalen Propagandisten, man müsse die “Sachzwänge” des Marktes exekutieren. Der vorliegende Report räumt mit dieser inhumanen Propaganda auf. Er stellt fest, dass “die Sache”, die Menschen immer mehr ins soziale Elend stürzt und die Gesellschaft auseinander sprengt, von der neoliberalen Herrschaft selbst festgelegt worden ist: dass nämlich der private Höchstprofit zum Maßstab von Wirtschaft und Gesellschaft erhoben wurde.

Die AutorInnen stellen eine andere “Sache” in den Mittelpunkt: die Würde und den Anspruch der Menschen auf ein selbstbestimmtes, sinnvolles und sicheres Leben in der Arbeits- und der ganzen Lebenswelt. Sie untersuchen die Gründe für die Demontage des Sozialstaates und die noch anhaltende Hegemonie des globalen Kapitals.

Es werden Vorschläge gemacht, welche konkreten wirtschafts- und sozialpolitischen Alternativen durchzusetzen sind. Es erweist sich, dass jede substantielle Verbesserung der sozialen Qualität der Gesellschaft Eingriffe in die heute fast unumschränkte Herrschaft des Kapitals in der Wirtschaft bedingt. Eine bessere Welt ist möglich, aber nur, indem sie gegen die Funktionslogik des globalen Kapitals erkämpft wird.

Wenn der Neoliberalismus weiter seine Bahn ziehen kann, wird er unsere Gesellschaft ruinieren. Zwar werden die Profitraten steigen und Jahr für Jahr neue Gewinnrekorde zu vermelden sein. Die hohen Einkommen und die großen Vermögen werden weiter in einem historisch einmaligen Tempo wachsen. Doch wird der Export von Kapital mitsamt dem Export der Arbeitsplätze noch schneller vonstatten gehen. Noch mehr Menschen werden “exkludiert”, d.h. aus dem sozialen Gefüge mit Arbeit und Sicherungsansprüchen ausgeschlossen. Die soziale und kulturelle Infrastruktur mit Bildungs-, Gesundheitsund Rentenwesen wird als öffentliches System zusammenbrechen. Nur noch Reiche und Hochverdiener können in privaten Einrichtungen angemessen versorgt werden. Der Abgrund zwischen den wenigen Schwerreichen und den vielen Armen wird noch tiefer. Die junge Generation, die Generation Praktikariat, wird vor einer verbauten Zukunft stehen.

TINA, sagen die neoliberalen Propagandisten und Parteien – There Is No Alternative. Es würde keine Alternative geben, man müsse die “Sachzwänge” des Marktes exekutieren. Der vorliegende Report räumt mit dieser inhumanen Propaganda auf. Er stellt fest, dass “die Sache”, die Menschen immer mehr ins soziale Elend stürzt und die Gesellschaft auseinander sprengt, von der neoliberalen Herrschaft selbst festgelegt worden ist: dass nämlich der private Höchstprofit zum Maßstab von Wirtschaft und Gesellschaft erhoben wurde.

Die Autoren stellen eine andere “Sache” in den Mittelpunkt: die Würde und den Anspruch der Menschen auf ein selbstbestimmtes, sinnvolles und sicheres Leben in der Arbeitsund der ganzen Lebenswelt. Sie untersuchen die Gründe für die Demontage des Sozialstaates und die noch anhaltende Hegemonie des globalen Kapitals. Doch ist es nicht nur im “objektiven Interesse” der großen Mehrheit Zeit für einen Umbruch, es bröckelt auch die Zustimmung zum Neoliberalismus, viele bleiben nur aus vermeintlicher Ausweglosigkeit und Resignation bei der Stange. In Gewerkschaften, neuen sozialen Bewegungen, den aktiven Gruppen gegen die neoliberale Globalisierung und ihre “Weltordnungs-” und Ölkriege zeigen sich Konturen eines gesellschaftlichen Blocks, der dem Neoliberalismus die Hegemonie streitig machen kann.

Im Report werden Vorschläge gemacht, welche konkreten wirtschaftsund sozialpolitischen Alternativen durchzusetzen sind, von einer neuen Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums über neue Standards der Vollbeschäftigung und sozialen Sicherung bis zu notwendigen staatlichen und internationalen Kontrollen des globalen Kapitals. Es erweist sich, dass jede substantielle Verbesserung der sozialen Qualität der Gesellschaft Eingriffe in die heute fast unumschränkte Herrschaft des Kapitals in der Wirtschaft bedingt. Eine bessere Welt ist möglich, aber nur, indem sie gegen die Funktionslogik des globalen Kapitals erkämpft wird.