spezial 11

“Rien ne vas plus- nichts geht mehr”. Am 17. August dieses Jahres war im Trommelrevolver des “Russisch Roulette” die Kugel im Lauf. Die Regierung erlitt ihren ökonomischen Exitus. Der größte Flächenstaat der Erde ist pleite. An diesem Tag hat die russische Regierung den Schuldendienst für die Inlandsschulden, insbesondere die kurzlaufenden Schatzwechsel (GKO) für 90 Tage ausgesetzt. Auch auf die Tilgung privater Auslandsschulden bzw. Auslandsverbindlichkeiten russischer Unternehmen wurde ein neunzigtägiges Moratorium verhängt. Staatsschulden an das Ausland sollten weiterhin bedient werden, doch wenige Wochen später wurden fähige Zahlungen an Deutschland fürs erste nicht geleistet. Auch sonst rollte der Rubel nicht mehr, er stürzte. Nach der Freigabe des Rubelkurses gegenüber dem Dollar verlor die Landeswährung binnen drei Wochen 50 Prozent ihres Wertes. Faktischer Staatsbankrott -der erste nach dem Zweiten Weltkrieg- und Rubelverfall zogen auch die Aktienkurse an den Metropolen-Börsen nach unten. “Global seil-out” urteilten die Börsenblätter, ein weltweiter Ausverkauf der Aktien. Ein globaler “Crash auf Raten” folgte. Ein Gespenst ging wieder um -nicht das des Kommunismus, sondern einer Weltwirtschaftskrise (siehe dazu: isw-report 37/38: Weltwirtschaftskrise?!).

Nur sieben Jahre hatte die kapitalistische Marktwirtschaft gebraucht, um die russische Wirtschaft bankrott zu machen. Dabei war nach der Abdankung des realen Sozialismus im Jahre 1991/92 der Weg zu “blühenden Landschaften” auch in Rußlands Weiten und Steppen angeblich so einfach. “Marktwirtschaft” schien das Zauberwort, das “Sesam-öffne-Dich” zu Konsum und Wohlstand. In Rudeln fielen Chicago Boys, Consultants des IWF, deutsche, britische, französische, … Unternehmens- und Regierungsberater – insgesamt eine Art Geldhelm-Truppe des Kapitals-in das Land ein und machten Planbürokraten und roten Staatsdirektoren klar, was marktwirtschaftlich Sache sei. Allen voran der Erz-Neoliberale und Harvard Professor Jeffrey Sachs, der als Jelzins persönlicher Berater dessen Regierung zeigte, wo es marktradikal lang zu gehen hatte: Preisfreigabe, Deregulierung, Privatisierung, Verhökerung der Rohstoff- und Energiereserven, Aufhebung von Importbeschränkungen, Aufhebung von Kapitalverkehrs- und Devisenkontrollen, … “Öffnung und Integration in den Weltmarkt”! Manchester-Kapitalismus pur, Marktradikalismus ohne Sozialverpflichtung – verordnet nach der Methode Dr. Eisenbart und therapiert über Nacht Wirtschaftswissenschaftler Roland Götz schreibt in der Zeitschrift “Osteuropa” zur Schocktherapie des Westens: “Die Philosophie der wirtschaftlichen Reformen, die dem Osten vom Westen nicht nur vorgeschlagen, sondern durch ihre Kombination mit Finanzhilfen auch aufgezwungen wurde, hob sich durch besondere Marktradikalität ab. Dies war nicht das Ergebnis einer Analyse der besonderen Bedingungen … sondern ein eher zufälliges Begleitprodukt der historischen Situation Ende der achtziger Jahre, als IWF, Weltbank und amerikanische Regierung … den Wirtschaftsliberalismus besonders nachdrücklich propagierten”.

“Zufällig”? Läßt man die ”Reform”-Jahre Revue passieren, dann ist die gegenwärtige Misere kein Zufallsprodukt Man erkennt eine ziemlich “visible hand” des Westens zur schockartigen Transformation der sozialistischen Staatswirtschaft in einen weltmarktintegrierten Privatkapitalismus neoliberaler Prägung, von dem es kein Zurück mehr geben sollte. Ex-Kartellamtschef Kartte in einem Spiegel-Interview (14.09.98) über das Hineinwerfen der russischen Wirtschaft in die eisigen Weltmarktfluten:

Spiegel: “IWF und Weltbank haben Rußland zur sofortigen Öffnung der Kapitalmärkte und zur Finanzierung des Budget-Defizits mit kurzfristigen Staatsanleihen geraten. War das auch ein Fehler?” Kartte: “Das war regelrecht bösartig, fast schon eine Vernichtungsstrategie, die unweigerlich ins Desaster führen mußte. Wir hatten in Deutschland nach dem Krieg 13 Jahre lang keine konvertierbare Währung- und Kapitalmarktbeschränkungen noch und nöcher”.