Geschichte als Waffe (III)

Zur Rolle von Geschichtspolitik für die Erzeugung von Feindbildern

Verfasser: Peter Wahl, Publizist mit Schwerpunkt Internationale Beziehungen, Mitbegründer von Attac Deutschland; Dr. Detlef Bimboes, Mitglied im Gesprächskreis Frieden und Sicherheitspolitik der Rosa Luxemburg Stiftung in Berlin, Arbeiten zu Ostseegeschichte und Energieversorgung

Geschichtspolitik fungiert als ideologisches Instrument, das insbesondere in Konfliktsituationen dazu dient, historische Narrative zur Feindbildkonstruktion und zur Mobilisierung gesellschaftlicher Kriegsbereitschaft zu nutzen.

Teil I

Kernpunkte

Einleitung

Geschichtspolitik vielgestaltig und widersprüchlich

Teil II

Estland 42-mal in 1000 Jahren von Russland angegriffen? – Fake statt Fakten

Systematische Unterwerfung der Esten - zuerst durch Dänen, Schweden und Deutsche

Russische Westerweiterung

Napoleons Feldzug nach Moskau und die polnisch-russische Erbfeindschaft

Polnische Osterweiterung unter Pilsudski

Teil III

Die postrevolutionäre Außenpolitik der UdSSR zur Überwindung der Isolation

Das Scheitern einer Anti-Hitler-Koalition mit den Westmächten 1939

Zur Logik von Geschichtspolitik

Schlussbemerkung

Die postrevolutionäre Außenpolitik der UdSSR zur Überwindung der Isolation

Während die expansionistische Außenpolitik der Pilsudski-Ära im polnischen Selbstverständnis völlig unterbelichtet ist, sind alle Scheinwerfer der Aufmerksamkeit auf den Hitler Stalin Pakt von 1939 gerichtet. Er gilt als die Inkarnation russischer Bösartigkeit und wird auch im geschichtspolitischen Mainstream des Westens gern in das Schema der Totalitarismustheorie eingepasst. Demnach war die Demokratie in Westeuropa der Zwischenkriegszeit innenpolitisch von links und rechts und international durch Faschismus und Sowjetkommunismus gleichermaßen bedroht.[1] Manche gehen sogar so weit, zu behaupten, der Zweite Weltkrieg sei durch den Hitler-Stalin-Pakt erst ermöglicht worden, oder sehen die Hauptverantwortung für das Abkommen bei Moskau. So heißt es z.B. im in der Tageszeitung Die Welt 2021 unter dem Titel Der teuflische Pakt mit dem „Abschaum der Menschheit“, dass „nicht Hitler die treibende Kraft bei diesem Pakt war, sondern Stalin. Die Initiative war von der Sowjetunion ausgegangen.“[2] Vor diesem Hintergrund wollen wir zunächst einen Blick auf die Grundlinien der sowjetischen Außenpolitik 1921 – 1939 werfen.

Nach Ende des Bürgerkriegs war die Außenpolitik Moskaus von den traumatischen Erfahrungen mit den Ergebnissen des Vertrags von Brest-Litowsk, der Intervention ausländischer Großmächte und dem Krieg mit Polen geprägt. Alle außenpolitischen Anstrengungen richteten sich darauf, die Grenzen der Sowjetunion zu sichern, Isolierung und Einkreisung zu verhindern, Krieg abzuwenden, um die Revolution zu konsolidieren und die Erholung und den Aufbau der Wirtschaft und der Infrastrukturen voranzutreiben. Es war die Zeit der ersten Fünfjahrespläne und der Industrialisierung.

Außenpolitisch bedeutete es die Aufgabe des weltrevolutionären Anspruchs der Komintern und - nach dem Scheitern der revolutionären Versuche in Westeuropa – sich mit „Sozialismus in einem Land“ zu begnügen. Dazu notwendig waren diplomatischer Beziehungen mit anderen Staaten, die kurz zuvor noch Feinde waren, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Handelsverträge. Dem diente auch die Suche nach kollektiven Friedens- und Sicherheitssystemen u.a. mit einer Reihe von (bilateralen) Nichtangriffsverträgen.

An erster Stelle steht hier der Rapallo-Vertrag (1922) mit Deutschland, der für beide Länder die internationale Isolierung durchbrach und für wirtschaftliche Zusammenarbeit sorgte. Vom Locarno-Vertrag (1925) für ein europäisches Friedens- und Sicherheitssystem blieb die Sowjetunion ausgeschlossen. Mit ihm sollte Deutschland vor dem Hintergrund des Rapallo-Vertrages wieder näher in das europäische Mächtekonzert eingebunden werden, während Russland draußen gehalten wurde. Dem Briand-Kellogg-Pakt trat die Sowjetunion – nicht zuletzt aus Sorge vor Einkreisung –1928 bei. Das Abkommen hat unabhängig davon große historische Bedeutung, denn erstmals in einem internationalen Abkommen verpflichteten sich die Unterzeichnerstaaten darin, auf Krieg als Mittel zur Lösung von Streitfällen zu verzichten. Vorfristig konnte die Sowjetunion das Abkommen mit den baltischen Staaten, Polen, Rumänien, Türkei und Persien in Kraft setzen. Sie verfolgte damit ein osteuropäisches Sicherheitssystem. Moskau hielt sich mit dem beachtlichen außenpolitischen Erfolg dieses „Moskauer Ostpakts“ auch den Rücken in Sibirien frei, wo ständig eine Intervention Japans drohte.

Die konfliktreiche Beziehung – mit historisch weit zurückreichenden Wurzeln - der Sowjetunion zu England, das damals noch die führende Weltmacht war blieb weiter bestehen. Anders als die englischen Konservativen verfolgte die Labour-Party jedoch eine konziliantere Politik. Sie ermöglichte 1924 die diplomatische Anerkennung der Sowjetunion. Dem folgte eine ganze Reihe weiterer Staaten: das faschistische Italien, Frankreich, Österreich, Griechenland, Norwegen, Schweden, Dänemark und mehrere außereuropäische Staaten.

Nach Beginn der Naziherrschaft sorgte der 1934 abgeschlossene deutsch-polnische Nichtangriffspakt für einen Wendepunkt in den Beziehungen der Sowjetunion mit Deutschland. Da in der Kritik am Hitler-Stalin-Pakt immer ein hohes Maß moralischer Empörung nach dem Motto mitschwingt: „wie kann man nur mit Nazis reden und gar einen Vertrag schließen“, ist doch bemerkenswert, dass Polen bereits fünf Jahre vor dem Hitler-Stalin-Pakt diesen Vertrag mit Nazi-Deutschland abschloss.

Er wurde in Moskau als außerordentlich ernst angesehen, was vor dem Hintergrund der imperialen Expansionsgelüste Pilsudski-Polens durchaus nachvollziehbar ist. Die Sowjetunion versuchte daher noch im gleichen Jahr entgegenzusteuern. So wurde der Nichtangriffsvertrag mit Polen von 1932 verlängert, ebenfalls die Nichtangriffsabkommen mit den baltischen Staaten. Der sowjetische Vorschlag, den deutsch-polnischen Nichtangriffspakt mit einem Ostpaktsystem (sog. Ost-Locarno) zu neutralisieren, scheiterte jedoch. Dem sollten neben der Sowjetunion, Deutschland und Polen die baltischen Staaten und die Tschechoslowakei angehören.

Das Scheitern einer Anti-Hitler-Koalition mit den Westmächten 1939[3]

Die Annäherung zwischen Polen und Nazi-Deutschland und das Scheitern der Ostpaktpläne führten dazu, dass die sowjetische Außenpolitik engere Beziehungen zu den Westmächten suchte. Denn Moskau wurde immer klarer, worauf Hitler zusteuerte. Bereits in „Mein Kampf“ hatte er seine Absichten dargelegt: das bolschewistische System sollte durch einen Eroberungskrieg zerschlagen, von antislawischem Rassismus getragener, neuer „Lebensraum im Osten“ für die Deutschen geschaffen und das Judentum vernichtet werden. Im Kriegsfalle dürfe sich ein Zweifrontenkrieg wie 1914 bis 1917 nicht wiederholen und deshalb sollte ein Bündnis mit England und dem faschistischen Italien ins Auge gefasst werden.

Dies wurde von der sowjetischen Führung natürlich als Bedrohung gesehen. Aber sie existierte auch im Alltagsbewusstsein der Bevölkerung, wie u.a. der oben erwähnte Film Eisensteins über Alexander Newski belegt, der ein geschichtspolitisches Projekt gegen Nazi-Deutschland war.

Um die Beziehungen zu den Westmächten zu verbessern, setzte Stalin durch, dass auch die Kommunistische Internationale (Komintern) nach Hitlers Machtübernahme ihren Kurs änderte. Statt einer engen Klassenpolitik mit kommunistischen Parteien als Avantgarde - phasenweise sogar mit den als „Sozialfaschisten“ etikettierten Sozialdemokraten als Hauptgegner - sollte jetzt die Spaltung der Arbeiterbewegung überwunden werden („Einheitsfront“). Dann wurde dies sogar noch um eine Allianz mit den Liberalen und allen demokratischen Kräften („Volksfront“) und später sogar durch die Strategie der „Nationalen Front“ erweitert.

Selbst DER SPIEGEL - nicht gerade als pro-russisch bekannt - schrieb 2009 „Die Erfolge der Nazis ließen den Männern im Kreml antifaschistische Volksfrontbündnisse, wie sie 1936 in Frankreich und Spanien zustande kamen, als Instrumente zur Erhöhung der ‚kollektiven Sicherheit‘ erscheinen. Gleichzeitig allerdings versuchte Stalin durchaus, die Radikalisierung dieser Volksfronten zu verhindern, um keine Konflikte mit den Westmächten heraufzubeschwören. – die Sicherheit der Sowjetunion hatte für ihn Priorität.“[4]

Dies zeigt, dass die sowjetische Außenpolitik nicht mit dem Maß des Stalinismus zu messen ist, der die innenpolitische Entwicklung des Landes einer brutalen Diktatur unterwarf. Das außenpolitische Verhalten Stalins folgte stattdessen der geopolitischen Logik und den Methoden, wie sie die Außenpolitik auch der westlichen Großmächte charakterisierten. Dass diese weder pazifistischen Idealen noch den völkerrechtlichen Prinzipien folgte, wie sie ein Jahrzehnt später in der UN-Charta formuliert wurden, versteht sich.

Doch der Kurs Russlands führte nicht zur erhofften Wende. Insbesondere England war nicht bereit, mit der Sowjetunion gegen den Hitler-Faschismus zusammenzuarbeiten. So hielt der britische Premierminister Neville Chamberlain die Sowjetunion für militärisch schwach und daher als  Bündnispartner gegen Hitler wenig geeignet. Außerdem stand die Überlegung dahinter, „wenn der Status quo sowieso nicht zu halten ist, dann wäre der Faschismus letztlich vielleicht sogar besser als seine Alternative: soziale Revolution und Bolschewismus.“[5] Stattdessen setzten London und Paris auf Beschwichtigungspolitik gegenüber Hitler, die ihren Höhepunkt im Münchener Abkommen 1938 fand, mit dem die Tschechoslowakei gezwungen wurde, das Sudetenland an Deutschland abzutreten.

Spätestens am 18. März 1939, als Hitler die sog. Rest-Tschechei besetzte, wurde deutlich, dass die Beschwichtigungspolitik gescheitert war. Das schuf im April 1939 die Voraussetzungen für Verhandlungen in Moskau zwischen England und der Sowjetunion. Sie bot „in Verhandlungen einen britisch-französisch-sowjetischen Dreibund, unter Umständen mit Einschluß Polens, an. Das Bündnis kommt jedoch trotz langwieriger Verhandlungen nicht zustande“. Am 24. Juli 1939 kommt es dann doch zu einem „Beistandsvertrag zwischen Frankreich, Großbritannien und der Sowjetunion. Er tritt jedoch nicht in Kraft, weil die sich anschließenden Verhandlungen über eine Militärkonvention nicht zur Einigung führen, vor allem wegen der Frage des Durchmarschrechts der Sowjetunion durch Polen und Rumänien“^[6].

Knackpunkt war also die sowjetische Forderung nach einem Recht auf Durchmarsch der roten Armee durch Polen, um an die potentielle Front mit der Wehrmacht zu kommen. Das lag auch deshalb im Interesse Moskaus, weil ein Krieg damit von der sowjetischen Grenze ferngehalten würde. Das aber wurde von Polen wiederum strikt abgelehnt.

In der Zwischenzeit aber war die Sowjetunion an ihrer sibirische Grenze mit einem Krieg mit Japan konfrontiert. Anlass war der unklare Grenzverlauf mit dem japanischen Marionettenregime in der Mandschurei. Das mobilisierte in Moskau Ängste vor einem Zweifrontenkrieg, zumal den japanischen Truppen am 31. Juli ein Durchbruch gelungen und die Rote Armee zu einem taktischen Rückzug gezwungen war. Allerdings war die Gegenoffensive dann erfolgreich, und die Japaner wurden am 11. August in der entscheidenden Schlacht am Fluss Chalchin Gol geschlagen. Am 16. September wurde der Konflikt mit einem Waffenstillstand beendet.

Zugleich hatte Deutschland Nichtangriffsverträge mit den baltischen Staaten abgeschlossen, mit Litauen im März 1939, mit Estland am 7. Juni 1939 und mit Lettland am 7. Juli 1939.

Vor dem Hintergrund dieser geopolitischen Gesamtlage nahm Moskau am 15. August das Angebot zu Verhandlungen über einen Nichtangriffspakt an. Am 24. August wurde er von Molotow und Ribbentrop in Moskau unterzeichnet.[7]

Eine Woche später, am 1. September, begann der deutsche Überfall auf Polen und mit ihm der Zweite Weltkrieg in Europa. Allerdings: „Der Pakt war nicht die Ursache für Europas Scheitern, sondern dessen Folge. Er entstand nach jahrelanger Weigerung des Westens, mit Russland eine kollektive Sicherheit aufzubauen.“[8]

Am 17. September besetzte die Rote Armee die im geheimen Zusatzprotokoll mit den Deutschen vereinbarten polnischen Territorien bis grosso modo zur alten Curzon-Linie, sowie die drei baltischen Länder.

Das gesamte Lagebild war in den Vorkriegsmonaten von extremen Turbulenzen geprägt. Entscheidungen mussten unter Bedingungen von Handlungsdruck und Ungewissheit getroffen werden. Auf allen Seiten herrschte Misstrauen, nicht nur aus tiefsitzenden ideologischen Gründen, sondern auch, weil auf allen Seiten mit Geheimdiplomatie und Doppelstrategien gearbeitet wurde.

Für Moskau war der Pakt nach dem Zögern der Westmächte 1939, sich auf eine antifaschistische Allianz einzulassen, die „Defensivmaßnahmen eines Staates, der sich allein auf seine eigenen Kräfte zurückgeworfen sieht. Die sowjetische Politik handelte aus dem Bewusstsein mangelnder militärischer Stärke, das nicht zuletzt durch die Auswirkungen der unlängst stattgehabten Säuberungen der Roten Armee genährt wurde, dem Bewusstsein politischer Isolation … und nicht zuletzt aus der Furcht vor der Möglichkeit einer antisowjetischen Allianz zwischen dem Dritten Reich und seinen westlichen und östlichen Nachbarn.“[9]

Zur Logik von Geschichtspolitik

Anhand unserer Skizze einiger historischer Perioden wurden bereits wesentliche Elemente der Funktionsweise von Geschichtspolitik sichtbar. Neben unverblümten Fakes und Fälschungen bezieht sie ihre Wirkung vor allem durch gedankliche Operationen, die es ermöglichen, unbestreitbare Tatsachen im Nachhinein in eine interessengeleitete Interpretation einzupassen. So sind ja die polnische Teilung im 18. Jahrhundert oder der Hitler-Stalin-Pakt unbestreitbare Tatsachen. Wie aber deutlich wurde, können die polnisch-russischen Beziehungen nicht auf sie reduziert werden. Nur wenn man die ganze Geschichte der wechselvollen Beziehungen zwischen beiden Ländern berücksichtigt, kommt man der Realität nahe. Dann treten an die Stelle scheinbarer Eindeutigkeit Ambivalenz und Widersprüchlichkeit, und moralisierende Ansprüche auf Alleinbesitz der Wahrheit werden brüchig.

Mit anderen Worten: ein zentrales Element jeder Geschichtspolitik ist ihre Selektivität. Vermeintlich ehrenvolle und glanzvolle Epochen werden ausführlich behandelt, dunkle Kapitel kommen dagegen nur kurz vor, werden meist beschönigt, oder mitunter sogar komplett abgestritten oder totgeschwiegen. Es gilt das Prinzip, wie es in einem Churchill zugeschriebenen Bonmot heißt: Zitiere nur das, was Du selbst aus dem Zusammenhang gerissen hast!

Von großer Brisanz ist Geschichtspolitik gegenwärtig im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg. Ein spektakulärer Fall ist Putins Artikel vom Juli 2021 mit dem Titel „Über die historische Einheit von Russen und Ukrainern.“ Darin heißt es gleich im ersten Satz: „Russen und Ukrainer waren ein Volk.“^[10] Das wird dann so interpretiert, dass die Ukraine „wieder unter Moskaus Oberhoheit gestellt werden müsse“, so stellvertretend für die Reaktion hierzulande der ukrainische Ex-Außenminister Kuleba.^[11] Unabhängig davon, ob die historischen Ausführungen in Putins Artikel im Einzelnen zutreffen, ist zum einen die Formulierung „waren ein Volk“ und alles was er sonst dazu sagt eindeutig Vergangenheitsform. Wichtiger aber noch ist, dass es am Schluss des Artikels heißt: „Wir respektieren den Wunsch der Ukrainer ihr Land frei, sicher und wohlhabend zu sehen.“ Das wurde in der selektiven Berichterstattung unterschlagen.

Die internationalen Beziehungen sind jedoch ein Wechselspiel von Aktion, Reaktion, Reaktion auf die Reaktion usw. Die Art der Aktion und Reaktion wird geprägt von den Kräfteverhältnissen zwischen den Akteuren, die sich wiederum aus den Machtressourcen – Militär, ökonomische und technologisches Potential, politischer Einfluss, Soft Power etc. – ergeben. Der Nachteil einer differenzierten, realitätsgerechten Betrachtung ist aber leider, dass sie komplizierter ist, Sachkenntnis erfordert und daher schlecht für Propagandazwecke taugt.

Ganz anders dagegen der Bruch mit der Nazi-Ära[12], und - wenn auch nicht so radikal - im Vergleich mit der Zeit nach der Wiedervereinigung. Das heißt: Geschichte kennt auch Phasen dramatischer Umbrüche. Die extremsten Fälle sind oft mit Revolution oder Krieg verbunden.

Von daher ist es grundsätzlich ein Irrweg, über lange Zeiträume hinweg eine Kontinuität eines Landes und ein gleichbleibendes Selbstverständnis oder Identität seiner Bevölkerung zu konstruieren. Die Esten, Polen, Russen, Deutschen usw. von heute sind sich untereinander ungeachtet ihrer Unterschiede viel näher und ähnlicher als gegenüber ihren jeweiligen Vorfahren vor tausend Jahren. Denn „das menschliche Wesen ist kein dem einzelnen Individuum inwohnendes Abstraktum. In seiner Wirklichkeit ist es das ensemble der gesellschaftlichen Verhältnisse.“[13]Und das „ensemble der gesellschaftlichen Verhältnisse“ ist heute nun einmal total anders als vor tausend Jahren.

Schon rein sprachlich würden heutige Deutsche ihre Vorfahren von vor tausend Jahren nicht verstehen: „Ik gihorta đat seggen, đat sih urhettun ænon muotin, hiltibraht enti hađubrant, untar heriun tuem sunufatarungo. iro saro rihtun, garutun se iro guđhamun, gurtun sih iro suert ana, helidos, ubar hrina“, wie dieser althochdeutsche Satz aus dem Hildebrandlied zeigt. Ganz zu schweigen von einer Geschichtspolitik, die heutige territoriale Ansprüche aus dem Alten Testament ableitet, wie die israelische Regierungspartei Likud, in deren Gründungsprogramm es schon 1977 heißt, dass man „Judäa und Samaria keiner ausländischen Verwaltung übergeben" werde, denn: „Zwischen dem Meer und dem Jordan wird es nur israelische Souveränität geben" [14]

All das heißt natürlich nicht, dass Geschichte bedeutungslos wäre. Je kürzer eine Ära zurückliegt, umso mehr Einfluss hat sie auf eine aktuelle Situation. Es bestehen dann Pfadabhängigkeiten, die nicht ohne Weiteres und schnell verschwinden oder beseitigt werden können. Je weiter man jedoch in der Geschichte zurückgeht, um so dünner werden die Kontinuitäten, um sich dann spätestens nach drei, vier Jahrhunderten ganz aufzulösen.

Schlussbemerkung

Unser Streifzug durch die Geschichte hat - wir unterstreichen das noch einmal ausdrücklich - nicht die Absicht, der Geschichtspolitik der Osteuropäer und generell des Westens gegenüber Russland ein spiegelbildliches Narrativ entgegenzusetzen, in dem dann Russland als „die Guten“ und in einer Opferrolle erscheint. Russland ist eine Großmacht, in Sachen strategischer Atomwaffen auch eine Supermacht auf Augenhöhe mit den USA, und folgt den Verhaltensmustern einer Großmacht.[15]

Worauf es uns ankam, war deutlich zu machen, dass Geschichtspolitik eine ideologische Konstruktion ist, die in Konfliktsituationen dazu beiträgt, Spannungen anzuheizen und Kriegsbereitschaft in den eigenen Reihen zu fördern. Gerade im akuten Konflikt mit Russland ist das ein massives Problem.

Demgegenüber ist ein nüchterner, unparteiischer Blick auf Geschichte erforderlich. Das ist nicht einfach, angesichts der Widersprüchlichkeit und Komplexität der realen Geschichte. Daher sind die Vereinfacher, die Geschichte auf widerspruchsfreie Schwarz-Weiß-Bilder und süffige Klischees reduzieren im Vorteil. Denn wer kennt sich schon in Geschichte aus? Und vor allem, wer blickt auf sie mit dem nötigen skeptischen Wissen um die Fallstricke, in denen man sich verheddern kann?

Aber angesichts der existentiellen Bedeutung von Krieg und Frieden führt kein Weg daran vorbei, sich dem zu stellen.

https://www.isw-muenchen.de/online-publikationen/texte-artikel/5396-geschichte-als-waffe    Teil 1

https://www.isw-muenchen.de/online-publikationen/texte-artikel/5398-geschichte-als-waffe-ii Teil 2