Rüstungs-Moloch USA

Nach phönizischen Opferriten ist ein Moloch eine gnadenlose, alles verschlingende Macht, die immer wieder neue Opfer fordert. Als ein vergleichbares, aber reales Ungeheuer der Neuzeit, kann der Militär-Industrie-Komplex (MIK)[1] angesehen werden: Eine tödliche und vernichtende Allianz aus Waffen-Konzernen, Spitzen-Militärs, Pentagon, Kalten Kriegern in Politik und Medien, Geheimdiensten und anderen bellizistischen Institutionen. Seine größte Ausprägung erfuhr der MIK in den USA, dem Land, das von niemandem bedroht wird. Im Folgenden werden Fakten zur Rüstungsdimension dieses Wirtschaft und Gesellschaft überwuchernden Krebsgeschwürs aufgezeigt.

US-Welt-Anteile an Militär und Rüstung

Trotz Corona- und Wirtschaftskrise erhöhten die USA ihre Militärausgaben im Jahr 2020 Jahr um 33 Milliarden Dollar (= zwei Drittel des globalen Anstiegs). Das Geld hätte ausgereicht, um die Entwicklungsländer mit ausreichendem Impfstoff und Medikamenten/medizinischen Geräten zur Bekämpfung von Covid-19 zu versorgen. So aber beteiligen sich die USA nicht einmal an der Covax-Initiative der WHO (Impfstoffe für Entwicklungsländer), mit dem Argument, dass sie schon so einen hohen Beitrag zur WHO leisten: dieser betrug zuletzt 116 Millionen Dollar im Jahr (0,35% der Rüstungserhöhung). Auch sonst tötet und vernichtet die Rüstung in gigantischem Ausmaß: Armut: Für das Jahr 2020 verzeichnete die Weltbank eine Zunahme der globalen Armut um 88 Millionen auf 733 Millionen Menschen. Der Zuwachs ist Großteils durch die Covid-19-Seuche bedingt. Arm ist nach Weltbank, wer weniger als 1,90 US-$ pro Tag zur Verfügung hat. 733 Millionen Menschen, zehn Prozent der Weltbevölkerung haben damit zusammen gerade mal 500 Milliarden Dollar pro Jahr zum Überleben: der US-Rüstungs-Moloch verschlingt fünfzig Prozent mehr. Hunger: Nach Angaben von UNICEF mussten 2019 690 Millionen Menschen hungern; zwei Milliarden litten an Mangelernährung. Die Zahl der Hungernden hat sich in den vergangenen fünf Jahren um 60 Millionen erhöht, vor allem wegen des Klimawandels. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Hunger (Unicef). Entwicklungshilfe: Vor mehr als 50 Jahren (1970) setzten sich die reichen Länder zum Ziel, 0,7% ihres BIP als Entwicklungshilfe auszugeben. Dieses Ziel wird nicht annähernd erreicht: im Durchschnitt etwa 0,4% (und meist zweckgebunden). Die USA zahlten 2019 knapp 35 Milliarden Dollar an Entwicklungshilfe = 0,16% ihres US-Brutto-Inlandsprodukts. Der BIP-Anteil der US-Rüstungsausgaben 2019: 3,47% (2020: 3,8%). Klimakiller Militär/Rüstungs-Industrie: Die Konfliktforscherin Neta Crawford von der Boston University hat im Jahr 2020 erstmals eine wissenschaftliche Studie über die CO₂-Emissionen des US-Militärs veröffentlicht. Sie kam zu dem Ergebnis, dass im Haushaltsjahr 2018 das US-Verteidigungsministerium 56 Millionen Tonnen an CO₂-Emissionen zu verantworten hat. „Damit gehört das Pentagon zu den 50 größten Kohlendioxid-Verursachern der Welt. Die Emissionen des US-Militärs sind größer als die von Dänemark, Schweden oder Portugal“, so die Wissenschaftlerin. Rechnet man noch den jährlichen CO₂-Fußabdruck der US-Rüstungsindustrie hinzu, beträgt der jährliche CO₂-Ausstoß laut Crawford sogar über 200 Millionen Tonnen.

US–Rüstungsumsätze: 61 % der Top 25 globalen Waffenproduzenten Westeuropa: 18 % China: 16 % Russland: 3,9 %

Das Friedensforschungsinstitut SIPRI bezifferte den Gesamtumsatz der 25 größten internationalen Rüstungskonzerne für 2019 auf insgesamt 361 Milliarden US-Dollar. Ein Plus von 8,5 Prozent gegenüber Vorjahr: Die Rüstungsindustrie kennt keine Krise. Die zwölf US-Waffenschmieden, die in der 25er Rangliste erfasst sind, stehen für 61 Prozent der Umsätze. Angeführt wird die Rangliste von fünf US-Rüstungsproduzenten: Lockheed Martin, Boeing, Northrop Grumman, Raytheon und General Dynamics, die mit einem Umsatz von 166 Mrd. USD fast die Hälfte (46%) der Waffen produzieren. „Es ist ein Skandal, dass die Umsätze der 25 größten Rüstungsfirmen weltweit steigen, während das Geld für eine nachhaltige Bekämpfung des Hungers fehlt“, kritisiert Mathias Mogge, Generalsekretär der Welthungerhilfe. „Aktuelle Studien zeigen, dass jährlich 40 bis 50 Milliarden Euro für die kommenden zehn Jahre ausreichen würden, um den Hunger in der Welt bis 2030 zu besiegen“. Ein Bruchteil des Jahresumsatzes der Fabrikanten des Todes. Konversionsmäßig betrachtet könnten die Produktionskapazitäten der Waffenschmieden bei adäquater staatlicher Finanzierung auch umgestellt werden, auf Klima- und Umweltschutztechnologien, auf die Produktion von Agrartechnik (Entwicklungsländer), medizinische Geräte, Verkehrssysteme, regenerative Energiesysteme (Windkraft, Solarenergie), usw. Die Umstellung von Rüstungsproduktion auf zivile Fertigung – Rüstungskonversion - , ist dann nicht mit einem Verlust von Arbeitsplätzen verbunden, wenn an deren Stelle technologisch ähnlich strukturierte Güter des öffentlichen Bedarfs hergestellt werden, wie zahlreiche Studien beweisen.

Auf die vier Kernstaaten der NATO entfielen damit 54% des globalen Waffen- Exports. Die USA haben ihre Marktdominanz beim Export von Waffen weiter ausgebaut. Im Zeitraum 2016/20 sind ihre Ausfuhren von Rüstungs-“Gütern“ im Vergleich zum Zeitraum 2011/15 um 15 Prozent gestiegen. Damit konnten die USA ihren Anteil am globalen Waffenhandel von 32 auf 37 Prozent erhöhen. Sie liefern Großwaffen an 96 Staaten in der Welt. Rund die Hälfte (47 %) ihrer Waffenexporte geht in das Pulverfass Naher Osten. Allein auf Saudi-Arabien, das die Kriegsallianz gegen den Jemen anführt, entfielen 24 Prozent der US-Waffenexporte. Die Region ist zugleich Testgebiet für neue Kriegswaffen. Bei der jüngsten Bombardierung des Gazastreifens flogen israelische Piloten erstmals auch das Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug F-35 der fünften Generation des US-Konzerns Lockheed Martin, wobei „Häuser von Gaza wie als Ziele auf einem Schießstand verwendet wurden“. Israel hatte 27 F-35 von den USA erhalten und bekommt noch mehr; sie sind auch für nukleare Angriffe ausgelegt.

USA: Fast die Hälfte aller einsetzbaren Atom-Sprengköpfe weltweit

Nach SIPRI befinden sich im Besitz der neun Atomwaffenstaaten insgesamt 13.400 Atomwaffen. 3.720 sind sofort einsatzfähig, davon wiederum 1.800 in ständiger Höchstalarmbereitschaft (Launch-On-Warning). Von den sofort einsetzbaren atomaren Sprengköpfen entfallen 1.750 auf die USA, 1.570 auf Russland, 280 auf Frankreich, 120 auf Großbritannien. Über den Einsatz-Status der A-Waffen in den restlichen Ländern ist nichts bekannt. Als einzige Atommacht haben die USA Atomwaffen außerhalb ihres Territoriums stationiert, insgesamt etwa 150 in vier europäischen NATO-Ländern im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“: Belgien (Peer), Deutschland (Büchel), Italien (Flughafen Rimini), Niederlande (Uden) und in der Türkei (Incirlik Airbase). In Büchel lagern etwa 15 bis 20 Atombomben, für die im Kriegsfall die Bundes-Luftwaffe die Trägersysteme stellt (bisher Tornados). Die USA wollen die derzeitigen B61 frei fallenden Bomben durch eine moderne Variante – B 61-12 – ersetzen. Diese ist GPS-zielprogrammiert und elektronisch gesteuert und zielgenau. Sie hat eine vergrößerte Reichweite und die Fähigkeit, tief verbunkerte Ziele zu zerstören. Die USA begannen bereits 2010 mit einer vollständigen Modernisierung ihres Atomwaffen-Arsenals (vgl. ICAN = Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen). Sie modernisieren dabei alle Bereiche der Atomwaffenindustrie: Waffen-Fabriken, die gesamte Triade (Strategische Bomber, U-Boote und Interkontinentalraketen) und Sprengköpfe. ICAN: „Durch die Modernisierung erreichen die Raketen eine höhere Genauigkeit und die Fähigkeit genauere Ziele zu töten. Dadurch steigt die Bedrohung eines Einsatzes dieser Raketen“. Es ist der abermalige Versuch der USA, eine Erstschlag-Option zu erlangen. Insgesamt werden die USA in den nächsten 30 Jahren ca. 1,2 Billionen Dollar in die Modernisierung ihrer Atomwaffen investieren (30 Jahre lang jährlich 41,4 Mrd. USD) (ICAN). In Richtung führbarer und scheinbar begrenzbarer Atomkriege geht auch die Kündigung des INF-Vertrags durch die USA im Jahr 2019. Dadurch ist es den USA wieder möglich, Mittelstrecken-Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 km zu produzieren und in Europa, aber auch auf Stützpunkten vor der Haustüre Chinas – z.B. Südkorea, Japan, Guam – zu stationieren. Die stark verkürzte Vorwarnzeit kann zu Erstschlägen verleiten. Das chinesische oder russische Pendant wäre eine Stationierung von Mittelstrecken-Raketen auf Kuba. - War da nicht schon mal was!?

625 US-Militärstützpunkte in über 50 Ländern und „Territories“ in Übersee Russland: 10 (in ehem. Sowjetrepubliken, Syrien: 2, Vietnam: 1) China: 1 (Djibouti)

Die wichtigsten US-Militärstützpunkte und Länder mit US-Militärpräsenz

  Nach eigenen Angaben (Department of Defense (DoD), Base Structure Report, Fiscal Year 2018) hat das US-Militär 625 Stützpunkte rund um den Globus errichtet: 514 Militärbasen („sites“) in über 40 Ländern und weitere 111 Basen in 16 sog. Territories. Letztere sind insbesondere Inseln (mit 140 kleineren Inseln), die von den USA außerhalb ihres Staatsgebiets beansprucht werden; vor allem im Pazifik und Atlantik/Karibik. Diese Territories können zwar eine partielle Selbstverwaltung ausüben, stehen aber „under the authority of US-Government“. Diese „Außengebiete der USA“ werden häufig für Stützpunkte der USA beansprucht. Am bekanntesten sind Guam, Puerto Rico, Bahamas, Jungfern Ins., Marshall Ins. Länder mit den meisten US-Militärbasen sind Südkorea 23, Japan 21, Deutschland 18.

Über 200.000 US-Truppen in aller Welt

Auf den US-Stützpunkten out-of-area sind über 200.000 US-Soldaten dauerhaft stationiert (ohne Flotten). Die meisten davon in Japan: 55.165, Deutschland: 34.674, Südkorea 26.184. Italien: 12.353, UK 9.394, Guam: 6.183, Bahrein 4.074 (Stand 31.3.2020). Dazu kommen noch die US-Soldaten, die an laufenden Operationen (Afghanistan, Irak, Syrien) beteiligt sind, an Manövern teilnehmen und an der US-Operation „Atlantic Resolve“ in den baltischen Ländern, Polen, Rumänien und Bulgarien.

US-Navy: 6 Flotten auf allen Weltmeeren

Die US-Marine (Navy) umfasst 300 Kriegsschiffe und 342.000 aktive Soldaten. Die meisten Schiffe sind auf die sechs Flotten aufgeteilt, die auf den verschiedenen Weltmeeren kreuzen: 2. Flotte: Atlantik; 3. Flotte: Ost-Pazifik; 4. Flotte: Karibik/Lateinamerika; 5. Flotte: Indischer Ozean/Arabisches Meer; 6. Flotte: Mittelmeer; 7. Flotte: Westpazifik. Die 7. Flotte ist der größte Verband mit 50 – 60 Kriegsschiffen, 350 Flugzeugen und 60.000 Mann; sie ist in ständiger Kräftepräsenz. Sie hat seit dem US-„Schwenk nach Asien“ (Pivot to Asia) weitere Kriegsschiffe (Zerstörer) zur Verstärkung erhalten, wofür der Marinehafen auf Guam ausgebaut wurde. Die Flotte operiert auch in der Nähe der Küste Chinas und teilweise im Südchinesischen Meer. Sie ist das zentrale Element der Marine-Präsenz der USA im Pazifik. Zur 7. Flotte gehören auch zahlreiche „amphibische Angriffsschiffe“. Auch der Flugzeugträger George Washington ist dem Flottenverband zugeteilt.

Die wichtigsten US-Militärstützpunkte und Länder mit US-Militärpräsenz

US-Navy: 11 von weltweit 19 aktiven Flugzeugträgern China: 2 Russland: 1

Im Dienst der US-Navy sind 11 Flugzeugträger, zwei weitere sind im Bau. Die modernsten, der Nimitz- und Gerald-Ford-Klasse, können bis zu 90 Kampfflugzeuge aufnehmen. Sie haben 3.200 Mann/Frauen Schiffsbesatzung und 2.480 Flugpersonal. Sie sind atomgetrieben (zwei Atom-Reaktoren); seit 1955 haben die meisten Atombomben an Bord (seit 1955).

Kriege und Killereinsätze in aller Welt

„Amerika ist mit Gewalt noch nie sparsam umgegangen“, schreibt der langjährige Chefredakteur der „Wirtschaftswoche“ und China-Experte („Die Chinesen“), Stefan Baron. „In den 240 Jahren seiner bisherigen Geschichte waren ganze 16 frei von militärischen Auseinandersetzungen“[2]. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und des Kalten Kriegs hätte eigentlich eine Periode des Friedens eintreten müssen, aber stattdessen warf die verbliebene „einzige Supermacht“ ihre letzten Hemmungen ab. „In den 25 Jahren seit dem Fall des Eisernen Vorhangs, so rechnete 2018 der wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses vor, haben die USA ihre Streitkräfte 152Mal im Ausland eingesetzt“[3]. Größere Kriege mit US-Beteiligung seit Ende Ost-West-Konflikt: 1990 Liberia; 1991 Irak-Krieg (Kuweit/ Operation Wüstensturm; Bush sen.); 1992-94 Somalia (im Rahmen UN-Mission); 1999 Krieg gegen Jugoslawien (Kosovo); ab 2001 Krieg gegen Afghanistan (Operation Enduring Freedom); ab 2003 erneuter Krieg gegen Irak (Bush jun. Iraqi Freedom); 2011 Libyen: Luftschläge und Marineeinsätze – Flugverbotszone; ab 2014: Naher Osten/Syrien: Krieg gegen IS; 2015: Militärintervention Jemen.

Afghanistan: 2.261.000.000.000 $ für einen Krieg

Nach dem Zwanzigjährigen Krieg in Afghanistan wollen die USA und ihre Verbündeten in diesem Jahr ihre Truppen abziehen. Sie hinterlassen ein zerstörtes und traumatisiertes Land, in einem zerrisseneren Zustand als vor dem Krieg. Die Schäden sind nicht abschätzbar. Aber auch für die Kriegsallianz hat der Militäreinsatz Billionen (US: Trillions) Dollar an Geldern und Ressourcen gekostet, allen voran dem Anführer USA. Das Watson Institute hat die Kosten der USA für den Krieg in Afghanistan (2001 – 2021) ausgerechnet und schreibt: „Since invading Afghanistan in 2001, the United States has spent $2.26 trillion on the war, which includes operations in both Afghanistan and Pakistan“. Das Costs of War Project schätzt, dass 241.000 Menschen durch direkte Kriegseinwirkung getötet wurden. In der Berechnung sind weder die Kriegskosten für die verbündeten Streitkräfte enthalten, noch die Schäden und Zerstörungen, die Afghanistan selbst erlitten hat.

Lynch-Justiz per Killerdrohnen

Seit 2004 werden von der CIA im Rahmen des US-„Kriegs gegen den Terror“ bewaffnete Drohnen gegen angeblich terroristische Ziele außerhalb von Kriegsgebieten eingesetzt. Bei diesen Angriffen, unter Bruch des Völkerrechts, wurden jeweils auch zahlreiche Zivilisten, darunter Kinder, getötet. Die meisten US-Drohnenangriffe werden, unter Duldung der Bundesregierung, über den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein (Rheinland-Pfalz) gesteuert. Obama hat die Angriffe mit Killerdrohnen massiv ausgeweitet. Das Weiße Haus teilte 2016 mit, dass mehr als 2000 Menschen durch Drohnenangriffe getötet worden seien, davon 64 bis 116 Zivilisten. Unabhängige Aktivisten gehen davon aus, dass die Dunkelziffer weit höher ist. Unter Trump wurde die Veröffentlichungspflicht abgeschafft. Der neueste US-Drohnentyp heißt bezeichnenderweise Reaper (Sensenmann). Mit dieser „Königin der Killerdrohnen“ (US-Militärjargon) wurde auch der hochrangige iranische General Quassem Soleimani samt Begleitung am 3. Januar 2020 am Flughafen von Bagdad ermordet. Sanktionen der westlichen „Wertegemeinschaft“ gegen die USA wegen dieses und anderen tausendfachen Drohnen-Terrorakte blieben aus. Die Gesamt-Bilanz ist erschreckend. Amerika präsentiert sich heute als eine Macht, die Billionen für Rüstung und endlose Kriege ausgibt und mit Waffenexporten die halbe Welt aufrüstet. Es missbraucht seine militärische und ökonomische Macht, um anderen Ländern seinen Willen aufzuzwingen. Der Hegemonie willen, zwängt es den Globus in ein Netz aus Militär-Basen und Kriegsflotten. Die Sprache Amerikas ist Gewalt.

[1] Ex-General Dwight D. Eisenhower warnte bereits vor 60 Jahren in seiner Abschiedsrede vom Präsidentenamt (17. Januar 1961) vor dem MIK in den USA: „Die Verbindung eines riesigen Militär-Establishments mit einer gewaltigen Rüstungsindustrie ist eine neue Erscheinung in der Geschichte Amerikas. Der Einfluss – ökonomisch, politisch, sogar geistig – ist spürbar in jeder Stadt, jedem Bundesstaat, jedem Regierungsbüro … Vor allem in den Gremien unserer Regierung müssen wir uns vor der bewussten oder unbewussten Übernahme unberechtigter Machtbefugnisse durch den Militär-Industrie-Komplex schützen“. [2] Baron, „Ami go home!“, Berlin 2021, S. 13 [3] ebd., S. 31